Von den Medien zu den Plattformen

Von den Medien zu den Plattformen von Saxer,  Urs
Die digitale Revolution fordert ihren Tribut: Globale Plattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok verdrängen immer mehr die traditionellen, national verankerten Medien. Dies führt auch regulatorisch zu gewaltigen Umbrüchen. Im Zentrum möglicher Regulierungen steht immer stärker die öffentliche Kommunikation als Totalphänomen mit pathologischen Begleiterscheinungen wie Fake News, Desinformation und Hate Speech. Urs Saxer analysiert die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Rechts beim Schutz von Grundrechten sowie von Rechtsgütern des Einzelnen und der Allgemeinheit sowie die Rolle der Plattformen als globale Kommunikationsinfrastrukturen. Des Weiteren untersucht er die komplexen Grundrechtsverhältnisse im Verhältnis zwischen Staat, Plattformen und individuellen Nutzern sowie den Einfluss der europäischen und globalen Regelungsebene. Das traditionelle Medienrecht erweist sich als Auslaufmodell. Es wird von einem mehrdimensionalen Neben- und teilweise auch Durcheinander diverser Normen und Regeln auf verschiedenen Ebenen mit unterschiedlicher normativer Qualität abgelöst. In deren Zentrum stehen die Plattformen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Ehrensache Satire

Ehrensache Satire von Oppermann,  Gregor
Satirische Äußerungen und Darstellungen sind weit verbreitet und geben immer wieder zu – leider nicht nur rechtlichen – Auseinandersetzungen Anlass. Durch den seit Jahren schwelenden sogenannten „Karikaturenstreit“, gipfelnd in den Anschlägen von Paris Anfang 2015, hat die Thematik eine geradezu dramatische Brisanz erlangt. Neben dem religiösen Bekenntnis ist klassischer Stein des Anstoßes aber immer noch die Ehre.°°°°Die Untersuchung beleuchtet kritisch die Handhabung des Satirebegriffs in Rechtsprechung und juristischer Literatur und überprüft nach einer wesensgerechten Bestimmung des Satirischen, insbesondere unter Heranziehung der literaturwissenschaftlichen Beurteilung und der Einschätzung der Satiriker selbst, dem dreistufigen Deliktsaufbau folgend und anhand anschaulicher Beispiele, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Strafbarkeit durch satirische Ehrbeeinträchtigungen in Betracht kommen kann. Besondere Bedeutung erfährt in diesem Zusammenhang die Frage nach der Einschlägigkeit der Meinungs- oder Kunstfreiheit und deren Einordnung in die strafrechtliche Prüfung sowie die eines möglichen Unrechts- oder Schuldausschlusses unter Berücksichtigung der spezifischen Funktion, welche insbesondere die politische Satire innerhalb der Gesellschaft wahrnimmt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Von den Medien zu den Plattformen

Von den Medien zu den Plattformen von Saxer,  Urs
Die digitale Revolution fordert ihren Tribut: Globale Plattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok verdrängen immer mehr die traditionellen, national verankerten Medien. Dies führt auch regulatorisch zu gewaltigen Umbrüchen. Im Zentrum möglicher Regulierungen steht immer stärker die öffentliche Kommunikation als Totalphänomen mit pathologischen Begleiterscheinungen wie Fake News, Desinformation und Hate Speech. Urs Saxer analysiert die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Rechts beim Schutz von Grundrechten sowie von Rechtsgütern des Einzelnen und der Allgemeinheit sowie die Rolle der Plattformen als globale Kommunikationsinfrastrukturen. Des Weiteren untersucht er die komplexen Grundrechtsverhältnisse im Verhältnis zwischen Staat, Plattformen und individuellen Nutzern sowie den Einfluss der europäischen und globalen Regelungsebene. Das traditionelle Medienrecht erweist sich als Auslaufmodell. Es wird von einem mehrdimensionalen Neben- und teilweise auch Durcheinander diverser Normen und Regeln auf verschiedenen Ebenen mit unterschiedlicher normativer Qualität abgelöst. In deren Zentrum stehen die Plattformen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Von den Medien zu den Plattformen

Von den Medien zu den Plattformen von Saxer,  Urs
Die digitale Revolution fordert ihren Tribut: Globale Plattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok verdrängen immer mehr die traditionellen, national verankerten Medien. Dies führt auch regulatorisch zu gewaltigen Umbrüchen. Im Zentrum möglicher Regulierungen steht immer stärker die öffentliche Kommunikation als Totalphänomen mit pathologischen Begleiterscheinungen wie Fake News, Desinformation und Hate Speech. Urs Saxer analysiert die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Rechts beim Schutz von Grundrechten sowie von Rechtsgütern des Einzelnen und der Allgemeinheit sowie die Rolle der Plattformen als globale Kommunikationsinfrastrukturen. Des Weiteren untersucht er die komplexen Grundrechtsverhältnisse im Verhältnis zwischen Staat, Plattformen und individuellen Nutzern sowie den Einfluss der europäischen und globalen Regelungsebene. Das traditionelle Medienrecht erweist sich als Auslaufmodell. Es wird von einem mehrdimensionalen Neben- und teilweise auch Durcheinander diverser Normen und Regeln auf verschiedenen Ebenen mit unterschiedlicher normativer Qualität abgelöst. In deren Zentrum stehen die Plattformen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Ehrensache Satire

Ehrensache Satire von Oppermann,  Gregor
Satirische Äußerungen und Darstellungen sind weit verbreitet und geben immer wieder zu – leider nicht nur rechtlichen – Auseinandersetzungen Anlass. Durch den seit Jahren schwelenden sogenannten „Karikaturenstreit“, gipfelnd in den Anschlägen von Paris Anfang 2015, hat die Thematik eine geradezu dramatische Brisanz erlangt. Neben dem religiösen Bekenntnis ist klassischer Stein des Anstoßes aber immer noch die Ehre.°°°°Die Untersuchung beleuchtet kritisch die Handhabung des Satirebegriffs in Rechtsprechung und juristischer Literatur und überprüft nach einer wesensgerechten Bestimmung des Satirischen, insbesondere unter Heranziehung der literaturwissenschaftlichen Beurteilung und der Einschätzung der Satiriker selbst, dem dreistufigen Deliktsaufbau folgend und anhand anschaulicher Beispiele, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Strafbarkeit durch satirische Ehrbeeinträchtigungen in Betracht kommen kann. Besondere Bedeutung erfährt in diesem Zusammenhang die Frage nach der Einschlägigkeit der Meinungs- oder Kunstfreiheit und deren Einordnung in die strafrechtliche Prüfung sowie die eines möglichen Unrechts- oder Schuldausschlusses unter Berücksichtigung der spezifischen Funktion, welche insbesondere die politische Satire innerhalb der Gesellschaft wahrnimmt.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse. von Vogt,  Verena
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Smartbook Grundrechte

Smartbook Grundrechte von Gleixner,  Alexander, Towfigh,  Emanuel V.
Lernen Sie smart Von Studienbeginn an die Grundrechte verstehen mit dem blended learning-Ansatz. Lernen und repetieren Sie klassisch mit dem Buch und nutzen Sie die erweiterten digitalen Inhalte: 67 Lernvideos Volltexte der zitierten Gerichtsentscheidungen und Normen die besten Übungsfälle und Aufsätze Klar definierte Lern- und Verständnisziele erleichtern die Lernkontrolle, die ausgewiesenen Schwierigkeitsgrade bieten die nötige Orientierung. Leitentscheidungen des BVerfG werden unmittelbar erklärt und in den Klausuraufbau eingeordnet. Neugierig? Dann schauen Sie sich jetzt dieses Video an: https://www.nomos-elibrary.de/redirect/zxVBZigeWY
Aktualisiert: 2023-04-04
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Smartbook Grundrechte

Smartbook Grundrechte von Gleixner,  Alexander, Towfigh,  Emanuel V.
Lernen Sie smart Von Studienbeginn an die Grundrechte verstehen mit dem blended learning-Ansatz. Lernen und repetieren Sie klassisch mit dem Buch und nutzen Sie die erweiterten digitalen Inhalte: 67 Lernvideos Volltexte der zitierten Gerichtsentscheidungen und Normen die besten Übungsfälle und Aufsätze Klar definierte Lern- und Verständnisziele erleichtern die Lernkontrolle, die ausgewiesenen Schwierigkeitsgrade bieten die nötige Orientierung. Leitentscheidungen des BVerfG werden unmittelbar erklärt und in den Klausuraufbau eingeordnet. Neugierig? Dann schauen Sie sich jetzt dieses Video an: https://www.nomos-elibrary.de/redirect/zxVBZigeWY
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)

Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Giere,  Katrin
Die Meinungsmacht und Relevanz sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter hinsichtlich des politischen Willensbildungsprozesses nimmt immer weiter zu. Die Diskussion über die kommunikationsgrundrechtliche Stellung dieser steckt indes noch in den "Kinderschuhen". Das Werk nimmt sich diesem wissenschaftlich noch wenig ergründeten, jedoch praktisch relevanten Thema an. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Arbeit zudem mit dem am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), mit welchem der Bundesgesetzgeber Anbietern sozialer Netzwerke erstmals proaktive Prüfpflichten auferlegt hat. Den Betreibern wird aufgegeben, kommunikationsgrundrechtlich geschützte Inhalte auf Verstöße gegen Strafnormen zu überprüfen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)

Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Giere,  Katrin
Die Meinungsmacht und Relevanz sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter hinsichtlich des politischen Willensbildungsprozesses nimmt immer weiter zu. Die Diskussion über die kommunikationsgrundrechtliche Stellung dieser steckt indes noch in den „Kinderschuhen“. Das Werk nimmt sich diesem wissenschaftlich noch wenig ergründeten, jedoch praktisch relevanten Thema an. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Arbeit zudem mit dem am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), mit welchem der Bundesgesetzgeber Anbietern sozialer Netzwerke erstmals proaktive Prüfpflichten auferlegt hat. Den Betreibern wird aufgegeben, kommunikationsgrundrechtlich geschützte Inhalte auf Verstöße gegen Strafnormen zu überprüfen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs

Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs von Growe,  Tobias
Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist. Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
Aktualisiert: 2023-02-13
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