Die Beweislast für die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kartellverbotes nach Art. 101 Abs. 1 AEUV trägt die Europäische Kommission. Gelingt dieser der Beweis, drohen den beteiligten Unternehmen hohe Bußgelder. Aus diesem Grund besteht eine enorme Praxisrelevanz hinsichtlich der Frage, wie sich die Unternehmen von einem Kartell abwenden können. Die sog. "offene Distanzierung" stellt dabei das wichtigste Instrument dar, dass den Unternehmen zur Verfügung steht und ist daher Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des EuG und EuGH. Die Arbeit untersucht die dogmatische Einordnung und geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen eine erfolgreiche offene Distanzierung erfüllt sein muss und welche Funktion dem Instrument zugewiesen wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Beweislast für die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kartellverbotes nach Art. 101 Abs. 1 AEUV trägt die Europäische Kommission. Gelingt dieser der Beweis, drohen den beteiligten Unternehmen hohe Bußgelder. Aus diesem Grund besteht eine enorme Praxisrelevanz hinsichtlich der Frage, wie sich die Unternehmen von einem Kartell abwenden können. Die sog. „offene Distanzierung“ stellt dabei das wichtigste Instrument dar, dass den Unternehmen zur Verfügung steht und ist daher Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des EuG und EuGH. Die Arbeit untersucht die dogmatische Einordnung und geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen eine erfolgreiche offene Distanzierung erfüllt sein muss und welche Funktion dem Instrument zugewiesen wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit dem Erscheinen der ersten Auflage vom Band zum Kartellrecht in der Reihe «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» sind zwei Jahrzehnte vergangen, in welchen das Kartellgesetz mehrfach revidiert worden ist und die Rechtsprechung bedeutende Entwicklungen erfahren hat. Besonders zu erwähnen sind die Gesetzesrevisionen von 2003 (Einführung direkter Sanktionen und der Bonusregelung) sowie 2021 (relative Marktmacht).
Die 2. Auflage wurde nun komplett nachgeführt, erweitert und auf den aktuellen Stand der Lehre und Rechtsprechung gebracht.
- Wissenschaftlich fundierte Aufbereitung mit engem Bezug zur Praxis
- Mit Beiträgen von erfahrenen Spezialisten aus Lehre und Forschung
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Blaise Carron,
Patrik Ducrey,
Gion Giger,
Clémence Grisel Rapin,
Andreas Heinemann,
Reto Jacobs,
Vincent Martenet,
Peter Georg Picht,
Olivier Schaller,
Felix Schraner,
Luca Stäuble,
Walter A. Stoffel,
Pierre Tercier,
Rolf H. Weber,
Roger Zäch,
Daniel Zimmerli,
Philipp E. Zurkinden
Das schweizerische Wettbewerbsrecht muss sich allmählich – und dies trotz anfänglicher Widerstände eines Teils der Lehre – der Tatsache stellen, dass der markanteste kartellrechtliche Trend der letzten Jahre die sprunghaft ansteigende Ökonomisierung ist. Diesen Trend zu ignorieren, liefe im Ergebnis auf eine theorielose Dogmatik des Kartellrechts hinaus. Dass man sich eine solche Dogmatik jedenfalls heute nicht mehr leisten kann, ist leicht zu erkennen: Eine Kartellrechtspraxis, die sich dem Wissen der Wirtschaftswissenschaften versperren würde, käme einer brutal improvisierten Rechtsfindung gleich, welche das Wettbewerbsrecht am Ende als „wirkungsloses Symbol“ verödet stehen liesse. Wie allerdings in diesem Kontext der Diskurs von Recht und Ökonomie organisiert werden soll, ist eine schwierige Frage, deren Beantwortung noch vieler wissenschaftlicher Bemühungen bedürfen wird. Die Beiträge zum vorliegenden Band, die aus einer IDÉ-Tagung im letzten akademischen Jahr hervorgegangen sind, kreisen allesamt um diese Frage und versuchen pistes de réflexion zu bahnen, um die Integration ökonomischer Gesichtspunkte in die noch junge Praxis des Kartellgesetzes von 1996 zu fördern. Sie zeigen in anschaulicher Weise, dass diese Integration nicht nur ein Problem der Auslegung und der Anwendung materiellrechtlicher Bestimmungen dieses Erlasses ist, sondern auch ein solches des Kartellverfahrensrechts in allen seinen Verästelungen.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Wie kaum ein anderer Teilbereich des Wirtschaftsrechts steht das Kartellgesetz aktuell im Fokus der Öffentlichkeit. In Verbindung mit bahnbrechenden Entscheiden, welche die Kartellrechtspraxis in der Schweiz seit dem Erscheinen der ersten Auflage in zentralen Punkten weiterentwickelt haben, manifestiert sich die Notwendigkeit einer umfassenden wissenschaftlichen Aufbereitung sowie Begleitung und damit einer Neuauflage des Basler Kommentars «Kartellgesetz».
Der Erfolg der ersten Auflage bestätigt die gewählte Fokussierung auf eine praktische Perspektive. Dementsprechend werden die Schwerpunkte einer umfassenden Darstellung der Praxis der Wettbewerbskommission und der Gerichte einerseits als auch der Erklärung der ökonomischen Grundlagen der kartellgesetzlichen Vorschriften andererseits im Dienste eines einfachen und anschaulichen Zugangs für den Praktiker fortgeführt.
Im Sinne einer auf die Förderung des Verständnisses der kartellgesetzlichen Rechtsanwendung und höchsten Qualitätsmassstäben verpflichteten Tradition, wurden Spezialisten aus allen Relevanzbereichen des Kartellgesetzes ausgewählt. Damit wird nicht nur höchste Qualität der einzelnen Kommentare, profundes Fachwissen und eine systematische Darstellung der behandelten Rechtsfragen, sondern auch eine ausgewogene Gesamtdarstellung des schweizerischen Kartellgesetzes gewährleistet.
Aktualisiert: 2022-09-01
Autor:
Karin Amberg,
Marc Amstutz,
Simon Bangerter,
Nicolas Birkhäuser,
Jürg Borer,
Frank Bremer,
Stefan Bühler,
Blaise Carron,
Gion Giger,
Ramin Silvan Gohari,
Philipp Gubler,
Daniel Halbheer,
Peter Hänni,
Reto M. Hilty,
Karin Hummel,
Reto Jacobs,
Patrick Krauskopf,
Rudolf Lanz,
David Mamane,
Silvan Meier,
Marcel Meinhardt,
Tim Meyer,
Klaus Neff,
Marcel Alexander Niggli,
Felix Prümmer,
Mani Reinert,
Christof Riedo,
Olivier Schaller,
Linda Schmid,
Markus Schott,
Désirée Stebler,
Thomas Steiner,
Christoph Tagmann,
Sandro Travaglini,
Michael Tschudin,
Marius Vischer,
Barbara Wälchli,
Astrid Waser,
Urs Weber-Stecher,
Amalie Wijesundera,
Beat Zirlick
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