Ein »Wissenschaftsinformationszugangsrecht« ist als Rechtsgebiet bislang nicht entwickelt. Informationszugang zu Forschungszwecken kann zumeist nur aus allgemeinen Anspruchsnormen verlangt werden, die jedoch für die Interessenlage von Wissenschaftlern oft unzureichend zugeschnitten sind. Die Untersuchung ordnet diese Querschnittsmaterie erstmals systematisch und zeigt Möglichkeiten wissenschaftsfreundlicher Rechtsfortbildung auf. Letztlich bleibt aber der Gesetzgeber zur Kodifikation aufgerufen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Transparenzportale und die neue PSI-Richtlinie 2019/1024 (EU) verpflichten zunehmend öffentliche Unternehmen zur proaktiven Informationsbereitstellung. Hiervon versprechen sich die Normgeber meist nicht nur eine Stärkung rechtsstaatlich-demokratischer Prozesse, sondern auch eine breitere Ausschöpfung wirtschaftlicher Potentiale. Die Arbeit hinterfragt diese Zielrichtungen kritisch und untersucht, ob und wie öffentliche Unternehmen hierfür überhaupt einen effektiven Beitrag leisten können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten.
Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL).
Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA)
Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt.
Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-09
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten.
Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL).
Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA)
Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt.
Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten.
Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL).
Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA)
Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt.
Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Mit Schwerpunkt zu COVID-19-Rechtsfragen: Triage, Versammlungsfreiheit und Impfstrafverfügung
Nach wie vor spielt das Thema COVID-19 in der öffentlich-rechtlichen Diskussion eine Rolle. So werden im Jahrbuch 2022 Rechtsfragen der Triage, die Zulässigkeit von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Impfstrafverfügung behandelt. Darüber hinaus stehen sowohl die Judikatur des VfGH als auch die Verfassungsgerichtsbarkeit selbst im Fokus. Erörtert werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mitwirkung der Sozialpartner an der staatlichen Vollziehung, die Rechtsprechung zum Recht der Untersuchungsausschüsse und die Exekution von VfGH-Erkenntnissen. Außerdem wird die vorgeschlagene Einführung von Sondervoten am VfGH kritisch beleuchtet.
Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der geplanten Informationsfreiheit, der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach dem VPG, der Sicherstellung elektronischer Kommunikationsgeräte und den rechtlichen Rahmenbedingungen der ministeriellen Weisungserteilung an die ASFINAG. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Mit Schwerpunkt zu COVID-19-Rechtsfragen: Triage, Versammlungsfreiheit und Impfstrafverfügung
Nach wie vor spielt das Thema COVID-19 in der öffentlich-rechtlichen Diskussion eine Rolle. So werden im Jahrbuch 2022 Rechtsfragen der Triage, die Zulässigkeit von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Impfstrafverfügung behandelt. Darüber hinaus stehen sowohl die Judikatur des VfGH als auch die Verfassungsgerichtsbarkeit selbst im Fokus. Erörtert werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mitwirkung der Sozialpartner an der staatlichen Vollziehung, die Rechtsprechung zum Recht der Untersuchungsausschüsse und die Exekution von VfGH-Erkenntnissen. Außerdem wird die vorgeschlagene Einführung von Sondervoten am VfGH kritisch beleuchtet.
Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der geplanten Informationsfreiheit, der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach dem VPG, der Sicherstellung elektronischer Kommunikationsgeräte und den rechtlichen Rahmenbedingungen der ministeriellen Weisungserteilung an die ASFINAG. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-06-02
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In Österreich wird der Zugang zu Informationen gegenüber der Verwaltung primär durch die Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der Länder gewährleistet, welcher durch das sogenannte Amtsgeheimnis eingeschränkt ist. Dieser Umstand ist breiter Kritik ausgesetzt, welche zu mehreren Entwürfen eines Informationsfreiheitsgesetzes führte. Gleichzeitig hat sich durch die Judikatur des EGMR ein Bedeutungswandel des Art 10 EMRK ergeben, der vom VwGH und VfGH aufgegriffen wurde, womit ein Recht auf unmittelbaren Informationszugang für "gesellschaftliche Wachhunde" etabliert wurde. Dies hat aber nicht nur Auswirkungen auf den Informationszugang gegenüber Verwaltungsbehörden, sondern auch gegenüber der Justiz. Das vorliegende Werk untersucht zunächst die geltende Rechtslage. Darauf aufbauend werden die 2014 und 2015 vorgelegten Gesetzesentwürfe zur Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes untersucht und mit dem Informationsfreiheitsgesetz der BRD sowie mit dem Hamburgischen Transparenzgesetz verglichen. Zudem wird der Begutachtungsentwurf des Jahres 2021 zur Änderung des B-VG und Erlassung eines Informationsfreiheitsgesetzes behandelt. Weiters wird die Rechtsprechung des EGMR zum Art 10 EMRK analysiert, und die Auswirkungen auf Art 11 GRC untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten.
Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL).
Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA)
Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt.
Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt.
Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen.
Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt.
In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert.
Vorteile auf einen Blickrenommiertes, führendes Standardwerkinnovative Lösungen für schwierige PraxisproblemeBerücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private im Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz - IWG) geregelt, das durch ein Änderungsgesetz vom 8. Juli 2015 umfassend reformiert wurde. Bei der Anwendung des IWG stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG 2017); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich sind auch aktuelle rechtspolitische Initiativen betroffen (z.B. die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten- Open Government Data).
Der neue Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des IWG auch die Schnittstellen zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Rechtsberater. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem IWG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die verbindlichen europäischen Vorgaben der Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSI-RL). Berücksichtigt wurde auch die "Open-Data-Regelung" des § 12a EGovG für Daten der unmittelbaren Bundesverwaltung.
Vorteile auf einen Blick
- prägnante Praxishilfen
- Lösungen für neue Anwendungsprobleme
- Erörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum E-Government-Gesetz
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndici, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-05-31
> findR *
Zum Werk
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt.
Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen.
Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt.
In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert.
Vorteile auf einen Blickrenommiertes, führendes Standardwerkinnovative Lösungen für schwierige PraxisproblemeBerücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten.
Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL).
Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA)
Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt.
Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Zum Werk
Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).
Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private im Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz - IWG) geregelt, das durch ein Änderungsgesetz vom 8. Juli 2015 umfassend reformiert wurde. Bei der Anwendung des IWG stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG 2017); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich sind auch aktuelle rechtspolitische Initiativen betroffen (z.B. die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten- Open Government Data).
Der neue Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des IWG auch die Schnittstellen zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Rechtsberater. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem IWG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die verbindlichen europäischen Vorgaben der Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSI-RL). Berücksichtigt wurde auch die "Open-Data-Regelung" des § 12a EGovG für Daten der unmittelbaren Bundesverwaltung.
Vorteile auf einen Blick
- prägnante Praxishilfen
- Lösungen für neue Anwendungsprobleme
- Erörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum E-Government-Gesetz
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndici, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-23
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