Religionsfreiheit ist einerseits selbst Bestandteil der Menschenrechte, andererseits geraten religiöse Gebote vielfach mit den Menschen- und Grundrechten in Konflikt. Autorinnen und Autoren aus der Philosophie, den Rechts- und Religionswissenschaften beleuchten in diesem Sammelband das komplexe Verhältnis von Religion und Menschenrechten. Neben Definitionsversuchen von Religion und Religionsfreiheit liegt der Fokus auf konkreten Fragenstellungen, die sich im religiös neutralen Staat und einer multireligiösen Gesellschaft ergeben, zum Beispiel der Burka-Entscheidung des EGMR, dem Minarettverbot in der Schweiz oder dem weltlichen Recht im Konflikt mit religiösen Geboten. Ziel des Bandes ist es, sachlich fundierte Argumente für die weiter andauernde Diskussion zu liefern. Grundlage der hier versammelten Beiträge sind verschiedene Vorträge einer Konferenz zum Thema „Menschenrechte und Religion – Kongruenz oder Konflikt?“, die das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam anlässlich seines zwanzigjährigen Bestehens veranstaltete.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Europäisierung des Strafrechts schreitet unaufhaltsam voran. Das Gerichtssystem der Union wurde dieser Entwicklung allerdings nie angepasst. Die Arbeit will einen Beitrag zu einem rechtsstaatlichen Bedürfnissen genügenden Strafjustizsystem leisten. Kernforderungen sind dabei die Erweiterung der Direktklagemöglichkeiten vor den Unionsgerichten, die Etablierung eines Europäischen Ermittlungsrichters wie auch die Errichtung eines Europäischen Fachgerichts für Strafrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Religionsfreiheit ist einerseits selbst Bestandteil der Menschenrechte, andererseits geraten religiöse Gebote vielfach mit den Menschen- und Grundrechten in Konflikt. Autorinnen und Autoren aus der Philosophie, den Rechts- und Religionswissenschaften beleuchten in diesem Sammelband das komplexe Verhältnis von Religion und Menschenrechten. Neben Definitionsversuchen von Religion und Religionsfreiheit liegt der Fokus auf konkreten Fragenstellungen, die sich im religiös neutralen Staat und einer multireligiösen Gesellschaft ergeben, zum Beispiel der Burka-Entscheidung des EGMR, dem Minarettverbot in der Schweiz oder dem weltlichen Recht im Konflikt mit religiösen Geboten. Ziel des Bandes ist es, sachlich fundierte Argumente für die weiter andauernde Diskussion zu liefern. Grundlage der hier versammelten Beiträge sind verschiedene Vorträge einer Konferenz zum Thema „Menschenrechte und Religion – Kongruenz oder Konflikt?“, die das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam anlässlich seines zwanzigjährigen Bestehens veranstaltete.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Die Europäisierung des Strafrechts schreitet unaufhaltsam voran. Das Gerichtssystem der Union wurde dieser Entwicklung allerdings nie angepasst. Die Arbeit will einen Beitrag zu einem rechtsstaatlichen Bedürfnissen genügenden Strafjustizsystem leisten. Kernforderungen sind dabei die Erweiterung der Direktklagemöglichkeiten vor den Unionsgerichten, die Etablierung eines Europäischen Ermittlungsrichters wie auch die Errichtung eines Europäischen Fachgerichts für Strafrecht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Der Schutz von subjektiven Rechten des Bürgers gegen den Staat durch eine unabhängige Verwaltungsgerichtsbarkeit ist ein zentrales Element moderner Rechtsstaatlichkeit. Bei der verwaltungsgerichtlichen Aufarbeitung von Fällen, aber auch bei der auf einer höheren Ebene angesiedelten Konzeption der Gerichtsbarkeit an sich, geht es um die Erforschung von Konflikten samt den Wegen zu ihrer rechtsstaatlichen Lösung. Die Beiträge in diesem Band befassen sich mit den ideengeschichtlichen, historischen, rechtsvergleichenden und rechtspolitischen Fragen des Verwaltungsrechtsschutzes am Beispiel von Deutschland, der Ukraine und Kasachstan. Ergänzend enthält der Band eine auszugsweise deutsche Übersetzung des im Juli 2021 in Kraft getretenen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessgesetzbuchs der Republik Kasachstan.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Foto-Frost-Doktrin, Vorlageanregung Parteien, Europäischer Eilrechtsschutz, Art. 267 AEUV, Europarecht
Aktualisiert: 2023-04-06
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk untersucht die Ursachen und Ausprägungen des Prinzipal-Agenten-Problems, das bereits im Individualrechtsschutz besteht, und dessen Verschärfung im Kollektivrechtsschutz. Es zeigt mögliche juristische sowie institutionenökonomische Lösungsansätze auf, die bei der Wahl des Anwalts ansetzen, Kontrollmechanismen während des Prozesses durch Geschädigte, Richter oder Dritte vorsehen oder sich auf den Ausbau der öffentlichen Rechtsdurchsetzung fokussieren. Gegenstand der Untersuchung sind die Rechtsordnungen Deutschlands, der USA, Frankreichs, Englands und der Niederlande.
Aktualisiert: 2023-02-14
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Das Werk untersucht die Ursachen und Ausprägungen des Prinzipal-Agenten-Problems, das bereits im Individualrechtsschutz besteht, und dessen Verschärfung im Kollektivrechtsschutz. Es zeigt mögliche juristische sowie institutionenökonomische Lösungsansätze auf, die bei der Wahl des Anwalts ansetzen, Kontrollmechanismen während des Prozesses durch Geschädigte, Richter oder Dritte vorsehen oder sich auf den Ausbau der öffentlichen Rechtsdurchsetzung fokussieren. Gegenstand der Untersuchung sind die Rechtsordnungen Deutschlands, der USA, Frankreichs, Englands und der Niederlande.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Recht zu haben, ohne dieses indes „zu bekommen“, dürfte nicht nur Michael Kohlhaas bekannt sein. Gerade im Kontakt mit Gewaltmonopolisten bleibt häufig ein ohnmächtiges Gefühl der Empörung zurück. Sicher: Die Justiz kann nicht immer richtig liegen. Aber sie muss immer dort, wo ein Individualrecht besteht, zumindest die Möglichkeit bieten, sein Recht „bekommen zu können“. Was allerdings nur dann der Fall war und ist, wenn ein (primär) allein juristischer Maßstab angelegt wird. Erst diese Verbindung eines Individualrechts mit dem ihm gebührenden, rational nachvollziehbaren Entscheidungsmaßstab macht das Recht „justizfähig“.
Die Frage nach der rechten Maßstabsbildung dringt zweifellos ins Innerste unseres Rechtsstaatsverständnisses ein – indem diese Arbeit sich den rechthistorischen und -systematischen Entwicklungssträngen widmet, leistet sie auch einen Beitrag zur heutigen Konzeption von Rechtsstaat und Individualrechtsschutz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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