Das neue Recht der Cyberresilienz

Das neue Recht der Cyberresilienz von Wiebe,  Gerhard
Regulierung der Cybersicherheit Mit der neuen EU-Verordnung zur Cyberwiderstandsfähigkeit (Cyber Resilience Act – CRA) führt der europäische Gesetzgeber erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten ein. Jedes europäische Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software herstellt oder anbietet, muss die umfassenden Neuregelungen kennen und umsetzen. Innerhalb des Übergangszeitraums – voraussichtlich zwei Jahre nach Inkrafttreten – müssen alle unternehmensinternen Prozesse auf die neuen Vorgaben umgestellt werden. Der Einführungsband Der von Wiebe herausgegebene Leitfaden führt Sie sicher durch alle Neuerungen. Die neuen Anforderungen und Verpflichtungen werden verständlich erklärt und Fallstricke sowie entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Der Einführungsband hilft bei der Umsetzung der Regelungen in die betriebliche Praxis, um produktbezogene IT-Compliance sicherzustellen und rechtliche Risiken zu vermeiden. Aus dem Inhalt Anwendungsbereich Verhältnis zu anderen EU-Produktrechtsvorschriften (insb. GPSR, EU-Maschinenverordnung, AI Act, CSA, NIS-2-Richtlinie) Formelle und materielle Produktanforderungen (insb. EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, grundlegende Sicherheitsanforderungen) Pflichten der Wirtschaftsakteure Marktüberwachung und Sanktionen Implikationen anderer Rechtsbereiche (insb. Produkthaftungs-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht) Fazit Das ideale Einführungswerk für alle Unternehmensjurist:innen, beratende Rechtsanwält:innen, IT-Sicherheitsbeauftragte, Product-Compliance-Manager:innen und Industrieverbände. Expertenwissen Herausgeber und Autoren sind erfahrene Praktiker auf dem Gebiet des Produkt- und IT-Sicherheitsrecht: Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik | Prof. Dr. Johannes Schäffer, HWR Berlin | RAin Dr. Zeynep Schreitmüller, Augsburg | RA Thorsten Sörup, FAIT-Recht u. FAArbR, Frankfurt a.M. | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Philipp Wolf, LL.M. (University of Queensland), Berlin
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das neue Recht der Cyberresilienz

Das neue Recht der Cyberresilienz von Wiebe,  Gerhard
Regulierung der Cybersicherheit Mit der neuen EU-Verordnung zur Cyberwiderstandsfähigkeit (Cyber Resilience Act – CRA) führt der europäische Gesetzgeber erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten ein. Jedes europäische Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software herstellt oder anbietet, muss die umfassenden Neuregelungen kennen und umsetzen. Innerhalb des Übergangszeitraums – voraussichtlich zwei Jahre nach Inkrafttreten – müssen alle unternehmensinternen Prozesse auf die neuen Vorgaben umgestellt werden. Der Einführungsband Der von Wiebe herausgegebene Leitfaden führt Sie sicher durch alle Neuerungen. Die neuen Anforderungen und Verpflichtungen werden verständlich erklärt und Fallstricke sowie entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Der Einführungsband hilft bei der Umsetzung der Regelungen in die betriebliche Praxis, um produktbezogene IT-Compliance sicherzustellen und rechtliche Risiken zu vermeiden. Aus dem Inhalt Anwendungsbereich Verhältnis zu anderen EU-Produktrechtsvorschriften (insb. GPSR, EU-Maschinenverordnung, AI Act, CSA, NIS-2-Richtlinie) Formelle und materielle Produktanforderungen (insb. EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, grundlegende Sicherheitsanforderungen) Pflichten der Wirtschaftsakteure Marktüberwachung und Sanktionen Implikationen anderer Rechtsbereiche (insb. Produkthaftungs-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht) Fazit Das ideale Einführungswerk für alle Unternehmensjurist:innen, beratende Rechtsanwält:innen, IT-Sicherheitsbeauftragte, Product-Compliance-Manager:innen und Industrieverbände. Expertenwissen Herausgeber und Autoren sind erfahrene Praktiker auf dem Gebiet des Produkt- und IT-Sicherheitsrecht: Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik | Prof. Dr. Johannes Schäffer, HWR Berlin | RAin Dr. Zeynep Schreitmüller, Augsburg | RA Thorsten Sörup, FAIT-Recht u. FAArbR, Frankfurt a.M. | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Philipp Wolf, LL.M. (University of Queensland), Berlin
Aktualisiert: 2023-05-08
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Das neue Recht der Cyberresilienz

Das neue Recht der Cyberresilienz von Wiebe,  Gerhard
Regulierung der Cybersicherheit Mit der neuen EU-Verordnung zur Cyberwiderstandsfähigkeit (Cyber Resilience Act – CRA) führt der europäische Gesetzgeber erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten ein. Jedes europäische Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software herstellt oder anbietet, muss die umfassenden Neuregelungen kennen und umsetzen. Innerhalb des Übergangszeitraums – voraussichtlich zwei Jahre nach Inkrafttreten – müssen alle unternehmensinternen Prozesse auf die neuen Vorgaben umgestellt werden. Der Einführungsband Der von Wiebe herausgegebene Leitfaden führt Sie sicher durch alle Neuerungen. Die neuen Anforderungen und Verpflichtungen werden verständlich erklärt und Fallstricke sowie entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Der Einführungsband hilft bei der Umsetzung der Regelungen in die betriebliche Praxis, um produktbezogene IT-Compliance sicherzustellen und rechtliche Risiken zu vermeiden. Aus dem Inhalt Anwendungsbereich Verhältnis zu anderen EU-Produktrechtsvorschriften (insb. GPSR, EU-Maschinenverordnung, AI Act, CSA, NIS-2-Richtlinie) Formelle und materielle Produktanforderungen (insb. EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, grundlegende Sicherheitsanforderungen) Pflichten der Wirtschaftsakteure Marktüberwachung und Sanktionen Implikationen anderer Rechtsbereiche (insb. Produkthaftungs-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht) Fazit Das ideale Einführungswerk für alle Unternehmensjurist:innen, beratende Rechtsanwält:innen, IT-Sicherheitsbeauftragte, Product-Compliance-Manager:innen und Industrieverbände. Expertenwissen Herausgeber und Autoren sind erfahrene Praktiker auf dem Gebiet des Produkt- und IT-Sicherheitsrecht: Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik | Prof. Dr. Johannes Schäffer, HWR Berlin | RAin Dr. Zeynep Schreitmüller, Augsburg | RA Thorsten Sörup, FAIT-Recht u. FAArbR, Frankfurt a.M. | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Philipp Wolf, LL.M. (University of Queensland), Berlin
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das neue Recht der Cyberresilienz

Das neue Recht der Cyberresilienz von Wiebe,  Gerhard
Regulierung der Cybersicherheit Mit der neuen EU-Verordnung zur Cyberwiderstandsfähigkeit (Cyber Resilience Act – CRA) führt der europäische Gesetzgeber erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten ein. Jedes europäische Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software herstellt oder anbietet, muss die umfassenden Neuregelungen kennen und umsetzen. Innerhalb des Übergangszeitraums – voraussichtlich zwei Jahre nach Inkrafttreten – müssen alle unternehmensinternen Prozesse auf die neuen Vorgaben umgestellt werden. Der Einführungsband Der von Wiebe herausgegebene Leitfaden führt Sie sicher durch alle Neuerungen. Die neuen Anforderungen und Verpflichtungen werden verständlich erklärt und Fallstricke sowie entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Der Einführungsband hilft bei der Umsetzung der Regelungen in die betriebliche Praxis, um produktbezogene IT-Compliance sicherzustellen und rechtliche Risiken zu vermeiden. Aus dem Inhalt Anwendungsbereich Verhältnis zu anderen EU-Produktrechtsvorschriften (insb. GPSR, EU-Maschinenverordnung, AI Act, CSA, NIS-2-Richtlinie) Formelle und materielle Produktanforderungen (insb. EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, grundlegende Sicherheitsanforderungen) Pflichten der Wirtschaftsakteure Marktüberwachung und Sanktionen Implikationen anderer Rechtsbereiche (insb. Produkthaftungs-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht) Fazit Das ideale Einführungswerk für alle Unternehmensjurist:innen, beratende Rechtsanwält:innen, IT-Sicherheitsbeauftragte, Product-Compliance-Manager:innen und Industrieverbände. Expertenwissen Herausgeber und Autoren sind erfahrene Praktiker auf dem Gebiet des Produkt- und IT-Sicherheitsrecht: Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik | Prof. Dr. Johannes Schäffer, HWR Berlin | RAin Dr. Zeynep Schreitmüller, Augsburg | RA Thorsten Sörup, FAIT-Recht u. FAArbR, Frankfurt a.M. | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Philipp Wolf, LL.M. (University of Queensland), Berlin
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Buch mit E-Book

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Buch mit E-Book von Wilrich,  Thomas
Der Titel liefert erstmalig eine Kommentierung des neuen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Inhaltlicher Schwerpunkt sind die in den Vorschriften festgehaltenen Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler; also die Abschnitte 1, 2 und 5 des Gesetzes. Der Leser profitiert vor allem von der Aktualität der Inhalte und den prägnanten Erläuterungen, in denen die wesentlichen Informationen geliefert werden. Eine übersichtliche Darstellung der Änderungen zum Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (GPSG) ist ebenfalls aufgeführt. Die enthaltenen Checklisten und zahlreiche Entscheidungshilfen können direkt auf die Praxis angewendet werden, so dass der Anwender mit diesem Buch über eine vielseitig einsetzbare Arbeitshilfe verfügt.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Haftung und Versicherung bei Personenkraftwagen mit Fahrerassistenzsystemen

Haftung und Versicherung bei Personenkraftwagen mit Fahrerassistenzsystemen von Hammel,  Tobias, Wandt,  Manfred
Die Untersuchung erarbeitet praxisnah die rechtlichen Auswirkungen von Fahrerassistenzsystemen. Zu Beginn werden Fahrerassistenzsysteme, deren Wirkungsweise und Spezifikationen näher dargestellt, die verbaut werden oder marktreif und für die Arbeit relevant sind. Sodann werden die einschlägigen Haftungsnormen auf Besonderheiten im Hinblick auf Fahrerassistenzsysteme untersucht. Im Anschluss werden die Pflichten der Kfz-Halters und des Kfz-Führers analysiert. Detailliert erörtert werden etwa, ob eine Informations- und Instruktionspflicht des Kfz-Halters besteht, der einem personenverschiedenen Fahrer sein Kfz zur Verfügung stellt. Ebenso, ob eine bedingungslose Instandhaltungspflicht für sämtliche Fahrerassistenzsysteme besteht. Weitere Pflichten für Kfz-Halter und Kfz-Führer sind Gegenstand der Untersuchung. Im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit wird dargelegt, dass für Fahrerassistenzsysteme ein weitreichender Versicherungsschutz besteht, andererseits Fahrerassistenzsysteme den Versicherungsschutz auch gefährden können. Gegenstand der Untersuchung sind die Kfz-Haftpflicht- sowie die Kfz-Kaskoversicherung. Zum Schluss rückt die Produkthaftung in den Fokus. Die bisherigen Herstellerpflichten werden erörtert, wobei nach Auffassung des Verfassers u. U. eine außergesetzliche Implementierungspflicht von Fahrerassistenzsystemen sowie Vorkehrungen zur Vermeidung von Fehlgebrauch erforderlich sind. Weiterhin Schwerpunkt dieses Abschnitts sind die ordnungsgemäße Instruktion sowie die Rückrufpflicht des Herstellers. Der Autor vertritt die Auffassung, dass die bisherige Instruktionsweise nicht ausreichend ist und unterbreitet einen Lösungsvorschlag. Das Buch richtet sich an Assekuranzen, Kfz-Hersteller und sonstige Personen, die sich näher mit den rechtlichen Auswirkungen technischer Innovationen der Kfz-Branche sowohl in Wissenschaft und Praxis beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) von Wilrich,  Thomas
Der Titel liefert erstmalig eine Kommentierung des neuen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Inhaltlicher Schwerpunkt sind die in den Vorschriften festgehaltenen Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler; also die Abschnitte 1, 2 und 5 des Gesetzes. Der Leser profitiert vor allem von der Aktualität der Inhalte und den prägnanten Erläuterungen, in denen die wesentlichen Informationen geliefert werden. Eine übersichtliche Darstellung der Änderungen zum Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (GPSG) ist ebenfalls aufgeführt. Die enthaltenen Checklisten und zahlreiche Entscheidungshilfen können direkt auf die Praxis angewendet werden, so dass der Anwender mit diesem Buch über eine vielseitig einsetzbare Arbeitshilfe verfügt.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Haftung und Versicherung bei Personenkraftwagen mit Fahrerassistenzsystemen

Haftung und Versicherung bei Personenkraftwagen mit Fahrerassistenzsystemen von Hammel,  Tobias, Wandt,  Manfred
Die Untersuchung erarbeitet praxisnah die rechtlichen Auswirkungen von Fahrerassistenzsystemen. Zu Beginn werden Fahrerassistenzsysteme, deren Wirkungsweise und Spezifikationen näher dargestellt, die verbaut werden oder marktreif und für die Arbeit relevant sind. Sodann werden die einschlägigen Haftungsnormen auf Besonderheiten im Hinblick auf Fahrerassistenzsysteme untersucht. Im Anschluss werden die Pflichten der Kfz-Halters und des Kfz-Führers analysiert. Detailliert erörtert werden etwa, ob eine Informations- und Instruktionspflicht des Kfz-Halters besteht, der einem personenverschiedenen Fahrer sein Kfz zur Verfügung stellt. Ebenso, ob eine bedingungslose Instandhaltungspflicht für sämtliche Fahrerassistenzsysteme besteht. Weitere Pflichten für Kfz-Halter und Kfz-Führer sind Gegenstand der Untersuchung. Im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit wird dargelegt, dass für Fahrerassistenzsysteme ein weitreichender Versicherungsschutz besteht, andererseits Fahrerassistenzsysteme den Versicherungsschutz auch gefährden können. Gegenstand der Untersuchung sind die Kfz-Haftpflicht- sowie die Kfz-Kaskoversicherung. Zum Schluss rückt die Produkthaftung in den Fokus. Die bisherigen Herstellerpflichten werden erörtert, wobei nach Auffassung des Verfassers u. U. eine außergesetzliche Implementierungspflicht von Fahrerassistenzsystemen sowie Vorkehrungen zur Vermeidung von Fehlgebrauch erforderlich sind. Weiterhin Schwerpunkt dieses Abschnitts sind die ordnungsgemäße Instruktion sowie die Rückrufpflicht des Herstellers. Der Autor vertritt die Auffassung, dass die bisherige Instruktionsweise nicht ausreichend ist und unterbreitet einen Lösungsvorschlag. Das Buch richtet sich an Assekuranzen, Kfz-Hersteller und sonstige Personen, die sich näher mit den rechtlichen Auswirkungen technischer Innovationen der Kfz-Branche sowohl in Wissenschaft und Praxis beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) von Wilrich,  Thomas
Der Titel liefert erstmalig eine Kommentierung des neuen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Inhaltlicher Schwerpunkt sind die in den Vorschriften festgehaltenen Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler; also die Abschnitte 1, 2 und 5 des Gesetzes. Der Leser profitiert vor allem von der Aktualität der Inhalte und den prägnanten Erläuterungen, in denen die wesentlichen Informationen geliefert werden. Eine übersichtliche Darstellung der Änderungen zum Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (GPSG) ist ebenfalls aufgeführt. Die enthaltenen Checklisten und zahlreiche Entscheidungshilfen können direkt auf die Praxis angewendet werden, so dass der Anwender mit diesem Buch über eine vielseitig einsetzbare Arbeitshilfe verfügt.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument von Schäffler,  Friederike
Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht - trotz seiner großen Bedeutung für die Praxis - in der juristischen Literatur nur wenig Bedeutung erfahren. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Studie mit Produktinformationen durch Hersteller als Verbraucherschutzinstrument des öffentlichen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des GPSG. Nach einer einleitenden Darstellung des Zwecks von Informationspflichten, erfolgt ein Überblick über die Entwicklung des Produktsicherheitsrechts sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. Ausgehend hiervon beleuchtet die Verfasserin Informationspflichten im Zusammenhang mit der Warenverkehrsfreiheit. Schwerpunkt des Buches ist die Darstellung der einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 5 Abs. 1 Ziffer 1 a) GPSG. Herausgearbeitet werden insbesondere der Verbraucherbegriff und das Verbraucherleitbild des GPSG. Das Werk schließt mit einer Darstellung der mit der Missachtung der Informationspflicht verbundenen Rechtsfolgen. Angesprochen werden zum einen die denkbaren Sanktionen durch Bußgelder, zum anderen der Zusammenhang zur zivilrechtlichen Haftung infolge der Verletzung der Informationspflicht. END
Aktualisiert: 2019-12-20
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