Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union

Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union von Kress,  Viktoria
Die Europäisierung des internationalen Familienverfahrensrechts hat durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bereich der Eheverfahren haben sich zur Verordnung Nr. 1347/2000 (EheVO) keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Maßgebliche Veränderungen sind aber im Hinblick auf die Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung vorgenommen worden. Diese bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung widmet sich zunächst dem sachlichen Anwendungsbereich der Brüssel-IIa-VO. Im weiteren Verlauf analysiert und erläutert die Verfasserin die Regelungen zur internationalen Zuständigkeit und zur internationalen Kindesentführung. Abschließend wird die Brüssel-IIa-VO in das System der bestehenden Regelungen über die internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung eingeordnet, wobei dem Verhältnis zum Haager Kinderschutzübereinkommen besondere Bedeutung beigemessen wird.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union

Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union von Kress,  Viktoria
Die Europäisierung des internationalen Familienverfahrensrechts hat durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bereich der Eheverfahren haben sich zur Verordnung Nr. 1347/2000 (EheVO) keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Maßgebliche Veränderungen sind aber im Hinblick auf die Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung vorgenommen worden. Diese bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung widmet sich zunächst dem sachlichen Anwendungsbereich der Brüssel-IIa-VO. Im weiteren Verlauf analysiert und erläutert die Verfasserin die Regelungen zur internationalen Zuständigkeit und zur internationalen Kindesentführung. Abschließend wird die Brüssel-IIa-VO in das System der bestehenden Regelungen über die internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung eingeordnet, wobei dem Verhältnis zum Haager Kinderschutzübereinkommen besondere Bedeutung beigemessen wird.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union

Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union von Kress,  Viktoria
Die Europäisierung des internationalen Familienverfahrensrechts hat durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bereich der Eheverfahren haben sich zur Verordnung Nr. 1347/2000 (EheVO) keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Maßgebliche Veränderungen sind aber im Hinblick auf die Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung vorgenommen worden. Diese bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung widmet sich zunächst dem sachlichen Anwendungsbereich der Brüssel-IIa-VO. Im weiteren Verlauf analysiert und erläutert die Verfasserin die Regelungen zur internationalen Zuständigkeit und zur internationalen Kindesentführung. Abschließend wird die Brüssel-IIa-VO in das System der bestehenden Regelungen über die internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung eingeordnet, wobei dem Verhältnis zum Haager Kinderschutzübereinkommen besondere Bedeutung beigemessen wird.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union

Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union von Kress,  Viktoria
Die Europäisierung des internationalen Familienverfahrensrechts hat durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bereich der Eheverfahren haben sich zur Verordnung Nr. 1347/2000 (EheVO) keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Maßgebliche Veränderungen sind aber im Hinblick auf die Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung vorgenommen worden. Diese bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung widmet sich zunächst dem sachlichen Anwendungsbereich der Brüssel-IIa-VO. Im weiteren Verlauf analysiert und erläutert die Verfasserin die Regelungen zur internationalen Zuständigkeit und zur internationalen Kindesentführung. Abschließend wird die Brüssel-IIa-VO in das System der bestehenden Regelungen über die internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung eingeordnet, wobei dem Verhältnis zum Haager Kinderschutzübereinkommen besondere Bedeutung beigemessen wird.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Internationales Familienrecht

Internationales Familienrecht von Gitschthaler,  Edwin
Das Kompendium des internationalen Familienrechts Die Praxisrelevanz von familienrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug nimmt ständig zu. Durch die Vielzahl an Rechtsquellen wird die Materie immer unübersichtlicher und komplizierter. Dieser Kommentar vereint die relevanten internationalen Vorschriften (EU-Verordnungen, Haager Übereinkommen) für die Ermittlung der internationalen Zuständigkeit und der anzuwendenden Rechtsordnung. Das mühsame Suchen der einschlägigen Vorschriften im Internet, das Ausweichen auf (meist) deutsche Kommentare und die Zusammenschau aus (meist) mehreren österreichischen Werken entfällt. Der Kommentar bietet eine profunde und leicht lesbare Erläuterung des Ehe- und Partnerschaftsrechts (Scheidung, Auflösung, Ehe- und Partnergüterrecht, Vermögensaufteilung) des Obsorge- und Kontaktrechts (inkl Kindesentführung) sowie des Adoptionsrechts im internationalen Kontext. Das Unterhaltsrecht wird sowohl bei Kindern als auch bei Ehegatten und Partnern erörtert. Durch die zusammenschauende Betrachtung werden oft nur schwer durchschaubare Verbindungen nachvollziehbar. Erstmals werden die gesamten europäischen und internationalen Bestimmungen des Familienrechts (IFR) mit Bezug zum österreichischen Recht umfassend bearbeitet. Kommentiert werden: Brüssel IIa-VO EuEhegüterVO EuPartnergüterVO Gewaltschutz-VO (EuSchMaVO) Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) EU-Unterhaltsverordnung (EuUVO) Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ, MSÜ, ESÜ) Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) Haager Unterhaltsprotokoll (HUP) Haager Unterhaltsübereinkommen (HUÜ) ROM III-VO
Aktualisiert: 2023-06-02
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Internationales Familienrecht

Internationales Familienrecht von Gitschthaler,  Edwin
Das Kompendium des internationalen Familienrechts "(...) dieses umfassende und kompakte Werk (wird sich) in Österreich wohl rasch als Standardkommentar zum internationalen Familienrecht etablieren." Melcher, EF-Z 2020, 96 "Es öffnet die Augen und hilft, sich verständnisfördernde Offenheit zu erschließen" Mankowski, FamRZ 2019, 1310 "Alles in Allem kann festgestellt werden, dass es sich bei diesem umfangreichen Werk um einen weiteren hervorragenden "Puzzlestein" zum Internationalem Familienrecht handelt." Fally, ÖStA 2019, 141 "In einer österreichischen Anwaltskanzlei darf dieses Werk nicht fehlen." Wittwer, AnwBl 2019, 644 "Das Werk von Gitschthaler hilft (...) weil es alle wichtigen Normen des internationalen Familienrechts in einem Buch umfasst." Österle, ÖJZ 2020,144 "A l´heure ou la codification europeenne du droit international prive est suggeree il offre aux juges, avocats et notaires un outil destine a leur permettre de se retrouver plus facilement dans les meandres des textes europeens et internationaux." Jault-Seske, Rev. crit. DIP 2019, 1134 Die Praxisrelevanz von familienrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug nimmt ständig zu. Durch die Vielzahl an Rechtsquellen wird die Materie immer unübersichtlicher und komplizierter. Dieser Kommentar vereint die relevanten internationalen Vorschriften (EU-Verordnungen, Haager Übereinkommen) für die Ermittlung der internationalen Zuständigkeit und der anzuwendenden Rechtsordnung. Das mühsame Suchen der einschlägigen Vorschriften im Internet, das Ausweichen auf (meist) deutsche Kommentare und die Zusammenschau aus (meist) mehreren österreichischen Werken entfällt. Der Kommentar bietet eine profunde und leicht lesbare Erläuterung des Ehe- und Partnerschaftsrechts (Scheidung, Auflösung, Ehe- und Partnergüterrecht, Vermögensaufteilung) des Obsorge- und Kontaktrechts (inkl Kindesentführung) sowie des Adoptionsrechts im internationalen Kontext. Das Unterhaltsrecht wird sowohl bei Kindern als auch bei Ehegatten und Partnern erörtert. Durch die zusammenschauende Betrachtung werden oft nur schwer durchschaubare Verbindungen nachvollziehbar. Erstmals werden die gesamten europäischen und internationalen Bestimmungen des Familienrechts (IFR) mit Bezug zum österreichischen Recht umfassend bearbeitet. Kommentiert werden: Brüssel IIa-VO EuEhegüterVO EuPartnergüterVO Gewaltschutz-VO (EuSchMaVO) Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) EU-Unterhaltsverordnung (EuUVO) Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ, MSÜ, ESÜ) Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) Haager Unterhaltsprotokoll (HUP) Haager Unterhaltsübereinkommen (HUÜ) ROM III-VO
Aktualisiert: 2023-06-02
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Internationales Familienrecht

Internationales Familienrecht von Gitschthaler,  Edwin
Das Kompendium des internationalen Familienrechts Die Praxisrelevanz von familienrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug nimmt ständig zu. Durch die Vielzahl an Rechtsquellen wird die Materie immer unübersichtlicher und komplizierter. Dieser Kommentar vereint die relevanten internationalen Vorschriften (EU-Verordnungen, Haager Übereinkommen) für die Ermittlung der internationalen Zuständigkeit und der anzuwendenden Rechtsordnung. Das mühsame Suchen der einschlägigen Vorschriften im Internet, das Ausweichen auf (meist) deutsche Kommentare und die Zusammenschau aus (meist) mehreren österreichischen Werken entfällt. Der Kommentar bietet eine profunde und leicht lesbare Erläuterung des Ehe- und Partnerschaftsrechts (Scheidung, Auflösung, Ehe- und Partnergüterrecht, Vermögensaufteilung) des Obsorge- und Kontaktrechts (inkl Kindesentführung) sowie des Adoptionsrechts im internationalen Kontext. Das Unterhaltsrecht wird sowohl bei Kindern als auch bei Ehegatten und Partnern erörtert. Durch die zusammenschauende Betrachtung werden oft nur schwer durchschaubare Verbindungen nachvollziehbar. Erstmals werden die gesamten europäischen und internationalen Bestimmungen des Familienrechts (IFR) mit Bezug zum österreichischen Recht umfassend bearbeitet. Kommentiert werden: Brüssel IIa-VO EuEhegüterVO EuPartnergüterVO Gewaltschutz-VO (EuSchMaVO) Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) EU-Unterhaltsverordnung (EuUVO) Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ, MSÜ, ESÜ) Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) Haager Unterhaltsprotokoll (HUP) Haager Unterhaltsübereinkommen (HUÜ) ROM III-VO
Aktualisiert: 2023-05-02
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Der Familienbegriff im deutschen Ausländerrecht

Der Familienbegriff im deutschen Ausländerrecht von Druschke,  Carina
Das Werk behandelt die Frage, wie die Wirksamkeit eines Familienverhältnisses für einen Familiennachzug nach Deutschland festzustellen ist und trifft damit eine Schnittstelle zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht. Die Verfasserin untersucht anhand dreier Fallgruppen des Familiennachzugs, ob und wie sich die europäischen Vorgaben in Form der Familienzusammenführungs- und Freizügigkeitsrichtlinie auf die Feststellung der rechtlichen Wirksamkeit dieses Familienverhältnisses auswirken. Geklärt wird dabei auch, welche Relevanz insbesondere öffentlichen Urkunden im Familiennachzugsverfahren zukommt. Anschließend zeigt sie anhand zahlreicher Beispiele die Wechselwirkungen zwischen dem Ausländer- und dem Privatrecht auf. Sie schlägt vor, in bestimmten Freizügigkeitsfällen, in denen die Wirksamkeit des Familienverhältnisses schon nach dem Kollisionsrecht eines anderen EU-Mitgliedstaates festgestellt worden ist, auf eine (erneute) Prüfung nach deutschem Kollisionsrecht zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Familienbegriff im deutschen Ausländerrecht

Der Familienbegriff im deutschen Ausländerrecht von Druschke,  Carina
Das Werk behandelt die Frage, wie die Wirksamkeit eines Familienverhältnisses für einen Familiennachzug nach Deutschland festzustellen ist und trifft damit eine Schnittstelle zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht. Die Verfasserin untersucht anhand dreier Fallgruppen des Familiennachzugs, ob und wie sich die europäischen Vorgaben in Form der Familienzusammenführungs- und Freizügigkeitsrichtlinie auf die Feststellung der rechtlichen Wirksamkeit dieses Familienverhältnisses auswirken. Geklärt wird dabei auch, welche Relevanz insbesondere öffentlichen Urkunden im Familiennachzugsverfahren zukommt. Anschließend zeigt sie anhand zahlreicher Beispiele die Wechselwirkungen zwischen dem Ausländer- und dem Privatrecht auf. Sie schlägt vor, in bestimmten Freizügigkeitsfällen, in denen die Wirksamkeit des Familienverhältnisses schon nach dem Kollisionsrecht eines anderen EU-Mitgliedstaates festgestellt worden ist, auf eine (erneute) Prüfung nach deutschem Kollisionsrecht zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Familienrecht

Internationales Familienrecht von Gitschthaler,  Edwin
Das Kompendium des internationalen Familienrechts "(...) dieses umfassende und kompakte Werk (wird sich) in Österreich wohl rasch als Standardkommentar zum internationalen Familienrecht etablieren." Melcher, EF-Z 2020, 96 "Es öffnet die Augen und hilft, sich verständnisfördernde Offenheit zu erschließen" Mankowski, FamRZ 2019, 1310 "Alles in Allem kann festgestellt werden, dass es sich bei diesem umfangreichen Werk um einen weiteren hervorragenden "Puzzlestein" zum Internationalem Familienrecht handelt." Fally, ÖStA 2019, 141 "In einer österreichischen Anwaltskanzlei darf dieses Werk nicht fehlen." Wittwer, AnwBl 2019, 644 "Das Werk von Gitschthaler hilft (...) weil es alle wichtigen Normen des internationalen Familienrechts in einem Buch umfasst." Österle, ÖJZ 2020,144 "A l´heure ou la codification europeenne du droit international prive est suggeree il offre aux juges, avocats et notaires un outil destine a leur permettre de se retrouver plus facilement dans les meandres des textes europeens et internationaux." Jault-Seske, Rev. crit. DIP 2019, 1134 Die Praxisrelevanz von familienrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug nimmt ständig zu. Durch die Vielzahl an Rechtsquellen wird die Materie immer unübersichtlicher und komplizierter. Dieser Kommentar vereint die relevanten internationalen Vorschriften (EU-Verordnungen, Haager Übereinkommen) für die Ermittlung der internationalen Zuständigkeit und der anzuwendenden Rechtsordnung. Das mühsame Suchen der einschlägigen Vorschriften im Internet, das Ausweichen auf (meist) deutsche Kommentare und die Zusammenschau aus (meist) mehreren österreichischen Werken entfällt. Der Kommentar bietet eine profunde und leicht lesbare Erläuterung des Ehe- und Partnerschaftsrechts (Scheidung, Auflösung, Ehe- und Partnergüterrecht, Vermögensaufteilung) des Obsorge- und Kontaktrechts (inkl Kindesentführung) sowie des Adoptionsrechts im internationalen Kontext. Das Unterhaltsrecht wird sowohl bei Kindern als auch bei Ehegatten und Partnern erörtert. Durch die zusammenschauende Betrachtung werden oft nur schwer durchschaubare Verbindungen nachvollziehbar. Erstmals werden die gesamten europäischen und internationalen Bestimmungen des Familienrechts (IFR) mit Bezug zum österreichischen Recht umfassend bearbeitet. Kommentiert werden: Brüssel IIa-VO EuEhegüterVO EuPartnergüterVO Gewaltschutz-VO (EuSchMaVO) Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) EU-Unterhaltsverordnung (EuUVO) Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ, MSÜ, ESÜ) Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) Haager Unterhaltsprotokoll (HUP) Haager Unterhaltsübereinkommen (HUÜ) ROM III-VO
Aktualisiert: 2023-05-02
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Internationales Privatrecht

Internationales Privatrecht von Rauscher,  Thomas
Inhalt und Konzeption Die Neuauflage des Lehrbuchs berücksichtigt alle aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Internationalen Privatrecht. Sie vermittelt die für das Examen erforderlichen Kenntnisse zur Ermittlung des auf einen privatrechtlichen Sachverhalt mit Auslandsbezug anwendbaren Rechts. Dies ermöglicht dem Studenten eine zügige Einarbeitung in die Materie und dem Fortgeschrittenen die einprägsame Wiederholung des prüfungsrelevanten Stoffes. Im Anschluss an die allgemeinen Lehren des IPR behandelt das Lehrbuch in einem Besonderen Teil v.a. das Familien- und das Schuldrecht. In einem letzten Teil schließlich wird das internationale und europäische Zivilverfahrensrecht dargestellt. Eingearbeitet sind alle im Zeitpunkt des Erscheinens verabschiedeten EU-Instrumente, auch wenn sie erst künftig in Kraft treten. Auf die im Vorschlagsstadium befindlichen Änderungen der Brüssel IIa-VO wird hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Einführung in das Internationale Privatrecht

Einführung in das Internationale Privatrecht von Egglmeier-Schmolke,  Barbara
Das Lehrbuch behandelt alle Bereiche des Internationalen Privatrechts (IPR). Im Allgemeinen Teil des IPR bilden Qualifikationsfragen bzw die Vorfragenanknüpfung die Schwerpunkte. Breiten Raum nimmt die Darstellung der Schuldvertragsanknüpfung nach Rom I ein, in deren Zentrum die sich in ständigem Fluss befindliche Rechtsprechung des EuGH zur Verbrauchervertragsanknüpfung steht. Im Bereich der gesetzlichen Schuldverhältnisse kommt der Rom II VO vordringliche Bedeutung zu. Bei der Bearbeitung des internationalen Sachenrechts dominiert die Auseinandersetzung mit der Anknüpfung beim Lageortswechsel. IPR-Regeln für das internationale Familienrecht finden sich sowohl im IPRG, als auch in Rom VO und nicht zuletzt in Staatsverträgen wie dem Haager Kinderschutzübereinkommen. Neu sind die umfangreiche Bearbeitung der ErbVO und die Erläuterungen zum Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (HESÜ). In nahezu allen Bereichen wird auch das internationale Zivilverfahrensrecht mit angesprochen. Durchgängig wird Wert auf eine studentenfreundliche Aufbereitung durch entsprechende Gliederung, Hervorhebung wichtiger Schlagworte, Beispielfälle und Verweise gelegt. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis erleichtert das Nachschlagen und Auffinden von Gesuchtem.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Das Haager Kinderschutzübereinkommen

Das Haager Kinderschutzübereinkommen von Krah,  Jutta
Gegenstand der Arbeit ist das am 1.1.2002 in Kraft getretene Haager Kinderschutzübereinkommen vom 19. Oktober 1996. In der monographischen Gesamtdarstellung werden die Regelungsbereiche – internationale Zuständigkeit, anwendbares Recht, Anerkennung, Vollstreckung und internationale Zusammenarbeit – der Nachfolge-Konvention für das umstrittene Haager Minderjährigenschutzübereinkommen von 1961 im Detail analysiert und bewertet. Berücksichtigung findet auch das Verhältnis zu anderen einschlägigen Regelungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und nationaler Ebene. Das KSÜ trägt erheblich zur Verbesserung des internationalen Minderjährigenschutzes bei und bietet ein hohes Maß an Rechtsklarheit und -sicherheit. Besondere Bedeutung erlangen die Mechanismen zur internationalen Zusammenarbeit.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union

Internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung in der Europäischen Union von Kress,  Viktoria
Die Europäisierung des internationalen Familienverfahrensrechts hat durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bereich der Eheverfahren haben sich zur Verordnung Nr. 1347/2000 (EheVO) keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Maßgebliche Veränderungen sind aber im Hinblick auf die Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung vorgenommen worden. Diese bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung widmet sich zunächst dem sachlichen Anwendungsbereich der Brüssel-IIa-VO. Im weiteren Verlauf analysiert und erläutert die Verfasserin die Regelungen zur internationalen Zuständigkeit und zur internationalen Kindesentführung. Abschließend wird die Brüssel-IIa-VO in das System der bestehenden Regelungen über die internationale Zuständigkeit für elterliche Verantwortung eingeordnet, wobei dem Verhältnis zum Haager Kinderschutzübereinkommen besondere Bedeutung beigemessen wird.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Normenkonkurrenz im internationalen Minderjährigenschutz

Normenkonkurrenz im internationalen Minderjährigenschutz von Kölbl,  Katrin
Das internationale Minderjährigenschutzrecht ist in den letzten Jahren immer unübersichtlicher geworden. Das liegt vor allem daran, dass auf diesem Gebiet mittlerweile eine Vielzahl von Rechtsquellen besteht, deren Verhältnis zueinander nicht immer problemlos bestimmt werden kann. Aus deutscher Sicht gelten zur Bestimmung der internationalen Entscheidungszuständigkeit und des anwendbaren Rechts sowie zur Beurteilung der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen auf dem Gebiet des internationalen Minderjährigenschutzes bis heute bedeutende multilaterale Staatsverträge wie das Haager Minderjährigenschutzübereinkommen (MSA), das Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ), das Luxemburger Europäische Sorgerechtsübereinkommen (ESÜ) sowie das Haager Adoptionsübereinkommen (AdoptÜ). Mit Wirkung ab 1. Januar 2011 tritt für die Bundesrepublik Deutschland ferner das Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) in Kraft. Neben den staatsvertraglichen Bestimmungen ist seit dem 1. März 2005 die Europäische Zuständigkeits- und Anerkennungsverordnung in Ehe- und Sorgerechtssachen (EheVO II/Brüssel IIa) zu berücksichtigen, die die Rechtslage nicht unbedingt übersichtlicher machte. Hinzu kommt schließlich das onome deutsche Verfahrens- und Kollisionsrecht in Familiensachen, geregelt im EGBGB und im FamFG, auch wenn es infolge der weitgehenden Überlagerung durch europäische und internationale Vorschriften zunehmend seine Bedeutung einbüßt. Der Umgang mit dieser Fülle von Rechtsquellen auf dem Gebiet des internationalen Minderjährigenschutzrechts, auch als "Quellenpluralismus" bezeichnet, ist Alltag vieler Gerichte und Behörden. Dieses Buch zeigt die Konkurrenzverhältnisse der Rechtsquellen zueinander sowie die Lösung von Konkurrenzproblemen auf und leistet für den Rechtsanwender einen Beitrag dazu, das Geflecht aus europäischen, internationalen und onomen deutschen Vorschriften überschaubar und handhabbar zu machen. Berücksichtigung finden dabei grenzüberschreitende Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung, internationale Adoptionen sowie internationale Kindesentführungen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Statutenwechsel im internationalen Kindschaftsrecht

Statutenwechsel im internationalen Kindschaftsrecht von Muschter,  Liane
Das nationale Kindschaftsrecht wurde während der 13. Legislaturperiode umfassend reformiert. Im Mittelpunkt der Reformen stand die Abschaffung der Unterscheidung zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern. Dabei wurden auch die für Auslandssachverhalte relevanten kollisionsrechtlichen Vorschriften neu gefasst. Anwendbares Recht für die Feststellung der Abstammung des Kindes und die Wirkungen der Kindschaft ist danach (auch) das Recht des Staates, in dem sich das Kind gewöhnlich aufhält. Diese gesetzgeberische Entscheidung entspricht der internationalen Entwicklung auf dem Gebiet des Kindschaftsrechts. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist das neue Haager Kinderschutzübereinkommen, das zwischenzeitlich auch von der Bundesrepublik Deutschland gezeichnet worden ist. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob mit dem Wechsel des gewöhnlichen Kindesaufenthalts zugleich ein Statutenwechsel, d.h. ein Wechsel des anwendbaren Rechts, verbunden sein soll. Bei der Feststellung der Vaterschaft ist insofern denkbar, dass das Kind infolge seines Aufenthaltswechsels und der dadurch bedingten Anwendung der unterschiedlichen Sachrechte des alten und neuen Aufenthaltsstaates "vaterlos" wird, d.h. "rechtlich verwaist". Ein ähnlicher Konflikt stellt sich hinsichtlich der elterlichen Sorge, sofern die nationalen Bestimmungen des alten Aufenthaltsstaates von denen des neuen abweichen. Die Arbeit untersucht, wann relevante Statutenwechsel stattfinden und welche Konsequenzen diese für die rechtliche Stellung und die Ansprüche des Kindes haben. Hierbei spielen insbesondere auch die Kindesinteressen eine entscheidene Rolle. Darüber hinaus wird auch die in der jüngsten Praxis vordergründig behandelte Problematik der "Mehrfachvaterschaft" behandelt. Bei dieser Konstellation führen die verschiedenen anwendbaren Rechtsordnungen zur Abstammung des Kindes von einem jeweils anderen Vater. Zu klären ist, welche Rechtsordnung bzw. Abstammung insoweit maßgeblich sein soll.
Aktualisiert: 2020-12-04
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