Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten

Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten von Rusch,  Konrad
Wer durch Verletzung eines fremdes Rechts einen Gewinn erzielt, soll diesen nicht behalten dürfen. Die Gewinnhaftung trägt diesem Gedanken Rechnung und zwingt den Rechtsverletzer zur Herausgabe des Gewinns an den Inhaber des verletzten Rechts. In England ist diese Rechtsfolge Gegenstand umfangreicher Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion. In einigen Fallgruppen ist die Gewinnhaftung fest etabliert, insbesondere in der Fallgruppe der Treuepflichtverhältnisse. Wer seine als Treuhänder, Beauftragter oder Geschäftsführer geschuldeten Treuepflichten verletzt, etwa durch die Annahme von Schmiergeldern oder unerlaubte Konkurrenzgeschäfte, muß die erzielten Gewinne abführen. In Deutschland ist die Gewinnhaftung dagegen nur vereinzelt geregelt und dogmatisch bisher wenig aufbereitet. Dies gilt in besonderem Maße für die Treuepflichtverhältnisse. Konrad Rusch entwickelt vor dem Hintergrund des englischen Rechts eine einheitliche Kategorie der Treuepflichtverhältnisse und arbeitet allgemeine Grundsätze der Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten heraus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Vorteils- und Gewinnherausgabe im CISG

Die Vorteils- und Gewinnherausgabe im CISG von Köhler,  Ben
Die Verteilung eines vertragswidrig erzielten Gewinns wird in vielen Rechtsordnungen diskutiert. Der Grundgedanke einer Gewinnherausgabe wegen Vertragsverletzungen ist eingängig: Warum sollte die vertragsbrüchige Partei von ihrer Vertragsverletzung profitieren? Gleichwohl lässt sich auch umgekehrt fragen: Warum sollte die andere Vertragspartei mehr erhalten als den Ersatz ihres Schadens? Ben Köhler beschäftigt sich mit den Fragen der Vorteils- und Gewinnherausgabe im UN‑Kaufrecht. Er untersucht zunächst die vereinzelt geregelten vorteilsorientierten Ansprüche in der Rückabwicklung und den Erhaltungspflichten, bevor er sich Gewinnherausgabeansprüchen wegen Vertragsverletzungen zuwendet. Da diese Ansprüche nicht ausdrücklich geregelt sind, unternimmt es der Autor zugleich, Kriterien und Grenzen für die Weiterentwicklung des Übereinkommens herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Vorteils- und Gewinnherausgabe im CISG

Die Vorteils- und Gewinnherausgabe im CISG von Köhler,  Ben
Die Verteilung eines vertragswidrig erzielten Gewinns wird in vielen Rechtsordnungen diskutiert. Der Grundgedanke einer Gewinnherausgabe wegen Vertragsverletzungen ist eingängig: Warum sollte die vertragsbrüchige Partei von ihrer Vertragsverletzung profitieren? Gleichwohl lässt sich auch umgekehrt fragen: Warum sollte die andere Vertragspartei mehr erhalten als den Ersatz ihres Schadens? Ben Köhler beschäftigt sich mit den Fragen der Vorteils- und Gewinnherausgabe im UN‑Kaufrecht. Er untersucht zunächst die vereinzelt geregelten vorteilsorientierten Ansprüche in der Rückabwicklung und den Erhaltungspflichten, bevor er sich Gewinnherausgabeansprüchen wegen Vertragsverletzungen zuwendet. Da diese Ansprüche nicht ausdrücklich geregelt sind, unternimmt es der Autor zugleich, Kriterien und Grenzen für die Weiterentwicklung des Übereinkommens herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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System der vorteilsorientierten Haftung im Vertrag

System der vorteilsorientierten Haftung im Vertrag von Böger,  Ole
Vorteilsorientierte Haftungsformen stellen nicht auf Schäden des Verletzten oder auf die Rückgängigmachung von Vermögensverschiebungen ab, sondern auf Gewinne und andere Vorteile der anderen Partei. Während bisher in Form von Bereicherungsrecht oder dreifacher Schadensberechnung primär die außervertragliche vorteilsorientierte Haftung untersucht wurde, widmet sich Ole Böger dieser Haftung im Vertragsrecht und führt ihre Einzelausprägungen wie den § 285 BGB, die Haftung des Geschäftsbesorgers nach § 667 BGB und die Eintrittsrechte des HGB auf allgemeine Prinzipien zurück. Anhand einer rechtsvergleichenden Heranziehung von Trust und Treuhand entwickelt er so ein System der vorteilsorientierten Haftung aus drei Grundtypen, welches die Einzelfälle dieser Haftung fortentwickelt sowie deren Verständnis schärft und zugleich das Problem einer allgemeinen Gewinnhaftung im Vertrag beantwortet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gewinnausgleich

Gewinnausgleich von Boosfeld,  Kristin
Wird unter Verletzung fremder Rechte ein Gewinn erzielt, so stellt sich die Frage, wem dieser zusteht: dem Rechtsinhaber, der zur Gewinnerzielung nicht beigetragen hat, oder dem Gewinnerzielenden, der ohne das fremde Recht den Gewinn nicht erzielt hätte. Kristin Boosfeld stellt die in Frankreich, den Niederlanden und England vertretenen Lösungsansätze gegenüber und stellt fest, dass nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb der untersuchten Rechtsordnungen keine einheitlichen Argumentationsmuster bestehen. Je nachdem, welches Recht betroffen ist, sollen unterschiedliche Haftungsregimes greifen. Die hieraus folgenden Wertungswidersprüche sucht sie durch eine einheitliche Begründung des Gewinnausgleichs aufzulösen und geht der Frage nach, auf der Grundlage welcher Kriterien festgestellt werden kann, ob und in welcher Form ein Ausgleich in rechtswidriger Weise erzielten Gewinns zu erfolgen hat.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gewinnausgleich

Gewinnausgleich von Boosfeld,  Kristin
Wird unter Verletzung fremder Rechte ein Gewinn erzielt, so stellt sich die Frage, wem dieser zusteht: dem Rechtsinhaber, der zur Gewinnerzielung nicht beigetragen hat, oder dem Gewinnerzielenden, der ohne das fremde Recht den Gewinn nicht erzielt hätte. Kristin Boosfeld stellt die in Frankreich, den Niederlanden und England vertretenen Lösungsansätze gegenüber und stellt fest, dass nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb der untersuchten Rechtsordnungen keine einheitlichen Argumentationsmuster bestehen. Je nachdem, welches Recht betroffen ist, sollen unterschiedliche Haftungsregimes greifen. Die hieraus folgenden Wertungswidersprüche sucht sie durch eine einheitliche Begründung des Gewinnausgleichs aufzulösen und geht der Frage nach, auf der Grundlage welcher Kriterien festgestellt werden kann, ob und in welcher Form ein Ausgleich in rechtswidriger Weise erzielten Gewinns zu erfolgen hat.
Aktualisiert: 2022-12-22
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System der vorteilsorientierten Haftung im Vertrag

System der vorteilsorientierten Haftung im Vertrag von Böger,  Ole
Vorteilsorientierte Haftungsformen stellen nicht auf Schäden des Verletzten oder auf die Rückgängigmachung von Vermögensverschiebungen ab, sondern auf Gewinne und andere Vorteile der anderen Partei. Während bisher in Form von Bereicherungsrecht oder dreifacher Schadensberechnung primär die außervertragliche vorteilsorientierte Haftung untersucht wurde, widmet sich Ole Böger dieser Haftung im Vertragsrecht und führt ihre Einzelausprägungen wie den § 285 BGB, die Haftung des Geschäftsbesorgers nach § 667 BGB und die Eintrittsrechte des HGB auf allgemeine Prinzipien zurück. Anhand einer rechtsvergleichenden Heranziehung von Trust und Treuhand entwickelt er so ein System der vorteilsorientierten Haftung aus drei Grundtypen, welches die Einzelfälle dieser Haftung fortentwickelt sowie deren Verständnis schärft und zugleich das Problem einer allgemeinen Gewinnhaftung im Vertrag beantwortet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs

Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs von Weber,  Tobias
Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm entscheidend. Im Zuge der Schuldrechtsreform sind Auslegungs- und Anwendungsfragen aufgrund der Neuregelung des Unmöglichkeitsrechts vermehrt aufgetreten, jedoch nur selten zufriedenstellend gelöst worden. Das Werk klärt die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs in einer ausführlichen auch rechtsvergleichenden Untersuchung und löst dabei die aufgekommenen Auslegungs- und Anwendungsfragen. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Problematik, ob und insbesondere welche Handlungs- und Unterlassungspflichten von § 285 BGB erfasst werden. Mit dieser Studie gelingt es erstmals die erhebliche Bedeutung einer Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 285 BGB auf Handlungs- und Unterlassungspflichten aufzuzeigen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden kaufrechtliche Problemfelder im Zusammenhang mit dem Commodumsanspruch, wobei es auch gelingt die wenig behandelte Anwendung des Commodumsanspruch im CISG zu beleuchten. Im Laufe der Untersuchung wird dargestellt, dass die Grundsätze der ergänzenden Vertragsauslegung nicht nur die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs erklären können, sondern auch weitere Vorschriften aus dem Recht der Leistungstörungen. Im Rahmen der Untersuchung der Rechtsnatur des Commodumsanspruchs wird sich zudem intensiv mit der Problematik auseinandergesetzt, inwieweit schuldrechtliche Rechtspositionen zuordnende Wirkung haben können. Mit besonderer Aufmerksamkeit hat sich der Autor auch der Frage gewidmet, ob § 285 BGB eine Gewinnhaftung ermöglicht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten

Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten von Rusch,  Konrad
Wer durch Verletzung eines fremdes Rechts einen Gewinn erzielt, soll diesen nicht behalten dürfen. Die Gewinnhaftung trägt diesem Gedanken Rechnung und zwingt den Rechtsverletzer zur Herausgabe des Gewinns an den Inhaber des verletzten Rechts. In England ist diese Rechtsfolge Gegenstand umfangreicher Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion. In einigen Fallgruppen ist die Gewinnhaftung fest etabliert, insbesondere in der Fallgruppe der Treuepflichtverhältnisse. Wer seine als Treuhänder, Beauftragter oder Geschäftsführer geschuldeten Treuepflichten verletzt, etwa durch die Annahme von Schmiergeldern oder unerlaubte Konkurrenzgeschäfte, muß die erzielten Gewinne abführen. In Deutschland ist die Gewinnhaftung dagegen nur vereinzelt geregelt und dogmatisch bisher wenig aufbereitet. Dies gilt in besonderem Maße für die Treuepflichtverhältnisse. Konrad Rusch entwickelt vor dem Hintergrund des englischen Rechts eine einheitliche Kategorie der Treuepflichtverhältnisse und arbeitet allgemeine Grundsätze der Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten heraus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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