Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Wie läuft eine Privatbestechung ab? Was sind deren wirtschaftlichen Hintergründe? Unter welchen Voraussetzungen ist Art. 4a UWG, der die Privatbestechung im UWG normiert, erfüllt? Fragen wie diese werden in den ersten zwei Teilen dieses Werks beantwortet. Lehre und Rechtsprechung werden dabei kritisch gewürdigt. Fragen nach den Rechtsfolgen einer Privatbestechung, welche in Theorie und Praxis bisher wenig Beachtung fanden, werden im Hauptteil der Arbeit ausführlich behandelt und die zivilrechtlichen Rechtsbehelfe im Zusammenhang mit einer Privatbestechung umfassend, dogmatisch fundiert und praxisnah aufgezeigt. Untersucht werden vertragliche und quasivertragliche, reparatorische (Schadenersatz, Gewinnherausgabe etc.) wie auch negatorische Ansprüche.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Im Bereicherungsrecht wird bei der Rückabwicklung eines nichtigen, aber vollzogenen Vertrags die unrichtige Zuordnung der ausgetauschten Vermögensgüter in der Zeit zwischen Leistung und Rückabwicklung durch den Nutzungsanspruch gemäß § 818 Abs. 1, 1. Var. BGB ausgeglichen. Nach dem Gesetzeswortlaut kann der Ausgleich durch Herausgabe der konkret erzielten Erträge (Früchte) oder durch Wertersatz für den Gebrauchsvorteil geschehen. Die Autorin untersucht, in welchen Fällen eine Ertragsherausgabe zu erfolgen hat und wie in den übrigen Fällen der Gebrauchsvorteil zu ersetzen ist. Sie setzt sich hierbei unter anderem mit den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Themen der Gewinnherausgabe, des Zuweisungsgehalts von Vermögensgütern und des objektiven Wertbegriffs auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Gewinnhaftung ist eines der am meisten diskutierten Probleme des Bereicherungsrechts. Hieraus greift die Arbeit einen Teilbereich heraus: nämlich die Frage, ob der Bereicherungsschuldner die durch den Gebrauch des Kondiktionsgegenstandes erzielten Gewinne als Nutzungen herauszugeben hat. Nach einer Auseinandersetzung mit der allgemeinen Problematik der bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung steht daher der Nutzungsbegriff des § 818 I 1. Alt. BGB im Mittelpunkt der Untersuchung. Ausgehend vom allgemeinen Nutzungsbegriff kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass dieser im Bereicherungsrecht nur modifiziert, nämlich beschränkt auf «mitgeleistete» Nutzungen Anwendung finden kann. Daher lehnt sie eine Abschöpfung wirtschaftlicher Erträge und Gewinne über den Nutzungsherausgabeanspruch ab.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des TRIPS-Abkommens in Deutschland haben das Europäische Parlament und der Rat jedoch feststellen müssen, dass auch das TRIPS-Übereinkommen die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Diskrepanzen hinsichtlich der für die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten zur Verfügung stehenden Instrumente nicht hinreichend harmonisieren konnte. Wesentliche Unterschiede bestehen vor allem hinsichtlich der den Gegenstand dieser Arbeit bildenden Rechtsmittel der Gewährung einstweiliger Massnahmen zum Zwecke der Beweissicherung, der Berechnung von Schadensersatz und der Gewährung eines Auskunftsrechts. Dies liegt zum einen darin begründet, dass einige Regelungen des TRIPSÜbereinkommens keine zwingenden Vorgaben enthalten, sondern die Umsetzung in das Ermessen des Vertragsstaates gestellt wird. Zum anderen können die Modalitäten für die Umsetzung der durch TRIPS vorgeschriebenen Massnahmen und Verfahren in den einzelnen Ländern stark variieren, so insbesondere in den zuvor genannten Bereichen des einstweiligen Rechtsschutzes und der Schadensersatzberechnung. Letztlich ergibt sich die Diskrepanz der Mittel für die Rechtsdurchsetzung aus dem Umstand, dass das TRIPS-Übereinkommen einige wichtige Instrumente, wie den Rückruf nachgeahmter Ware oder ein umfassendes Auskunftsrecht, nicht beinhaltet. Dieser Erkenntnis folgte auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene der Wunsch, den Rechtsschutz von Immaterialgüterrechten zu verbessern und die Schwächen und Lücken des TRIPS-Übereinkommens zum Schutz der Rechtsinhaber zu beseitigen. Ergebnis dieses Strebens ist die Richtlinie der Europäischen Union zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.
Aktualisiert: 2019-12-20
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