Die Vorteils- und Gewinnherausgabe im CISG
Zugleich ein Beitrag zu Zulässigkeit und Grenzen der eigenständigen Weiterentwicklung des Übereinkommens
Ben Köhler
Die Verteilung eines vertragswidrig erzielten Gewinns wird in vielen Rechtsordnungen diskutiert. Der Grundgedanke einer Gewinnherausgabe wegen Vertragsverletzungen ist eingängig: Warum sollte die vertragsbrüchige Partei von ihrer Vertragsverletzung profitieren? Gleichwohl lässt sich auch umgekehrt fragen: Warum sollte die andere Vertragspartei mehr erhalten als den Ersatz ihres Schadens? Ben Köhler beschäftigt sich mit den Fragen der Vorteils- und Gewinnherausgabe im UN‑Kaufrecht. Er untersucht zunächst die vereinzelt geregelten vorteilsorientierten Ansprüche in der Rückabwicklung und den Erhaltungspflichten, bevor er sich Gewinnherausgabeansprüchen wegen Vertragsverletzungen zuwendet. Da diese Ansprüche nicht ausdrücklich geregelt sind, unternimmt es der Autor zugleich, Kriterien und Grenzen für die Weiterentwicklung des Übereinkommens herauszuarbeiten.
