Das Buch behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor
dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung
bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum
Verletzungsstreit und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für
die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich
chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
NEU in der 7. Auflage:
• umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
• umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2019 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche „Tücken“ aufweist.
Aktualisiert: 2020-10-31
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Die in jüngster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Lösungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europäischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Berücksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Lösungen für die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schließlich erörtert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Ingenieurwissen jetzt auch in Einzelbänden verfügbar.Ökonomisch-rechtliche Grundlagen enthält die für Ingenieure und Naturwissenschaftler wesentlichen Grundlagen in kompakter Form zum Nachschlagen bereit.
Aktualisiert: 2023-03-14
Autor:
Torsten Bahke,
Hartmut Buck,
Walter Frenz,
Jens Leyh,
Peter Ohlhausen,
Wulff Plinke,
Mario Rese,
Michael Richter,
Jürgen Schade,
Dieter Spath,
Joachim Warschat,
Volker Winterfeldt
Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Coty" davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache „Coty“ davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Ingenieurwissen jetzt auch in Einzelbänden verfügbar.Ökonomisch-rechtliche Grundlagen enthält die für Ingenieure und Naturwissenschaftler wesentlichen Grundlagen in kompakter Form zum Nachschlagen bereit.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Torsten Bahke,
Hartmut Buck,
Walter Frenz,
Jens Leyh,
Peter Ohlhausen,
Wulff Plinke,
Mario Rese,
Michael Richter,
Jürgen Schade,
Dieter Spath,
Joachim Warschat,
Volker Winterfeldt
Die in jüngster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Lösungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europäischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Berücksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Lösungen für die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schließlich erörtert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH.
Die Neuauflage wertet die Erfahrungen mit dem neuen Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof aus. Sie berücksichtigt außerdem vertieft die Praxis des Patentgerichts, die die Prüfung weitgehend auf »geschlossene Anspruchssätze« beschränkt; daneben gibt sie einen Überblick über die Rechtslage beim künftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, auf das nach Inkrafttreten der entsprechenden Regelungen – wie im Grundsatz auch bei europäischen Patenten bisheriger Art – das nationale Verfahrensrecht nur noch dann anwendbar sein wird, wenn mittels eines »opt out« das Einheitsrecht ausgeschlossen wird.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen Prüfungsreihenfolge der relevanten Vorschriften des EPÜ 2000:
1. Definieren die vorliegenden Ansprüche patentierbare Gegenstände? (Art. 52 II, 53, 57 EPÜ)
2.Wird die Priorität rechtmäßig beansprucht? (Art. 87-89 EPÜ)
3.Sind die beanspruchten Gegenstände neu? (Art. 54,55 EPÜ)
4.Beruhen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Art. 56 EPÜ)
Neben Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA, die die allgemeinen Beurteilungsregeln festlegen, erläutert der Autor Folgeentscheidungen, die für den technischen Einzelfall relevant sind. Die Entscheidungen stammen aus unterschiedlichen Fachgebieten und zeigen, wie die jeweilige Beurteilungsregel in verschiedenen Technologien (z.B. Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau oder Physik) angewandt wird. Ferner betreffen sie unterschiedliche technische Tatbestände, die das jeweilige Kriterium erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dadurch erhält der Leser wertvolle Argumentationshilfen für seine Position als Einsprechender bzw. als Anmelder oder Patentinhaber.
Das Buch wendet sich als komprimiertes Nachschlagewerk an den Praktiker und ist zugleich Kompendium mit Lehrbuchcharakter, das dem Kandidaten für die Eignungsprüfung die Einarbeitung in die beschriebene Materie wesentlich erleichtert.
Aktualisiert: 2019-01-09
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