Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-25
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Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die neue Unverbindlichkeit

Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-21
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Die Europäische Gemeinschaft

Die Europäische Gemeinschaft von Woyke,  Wichard
Vom 15. bis 18. Juni 1989 finden zum dritten Mal die Direktwah len zum Europäischen Parlament statt. Die Rahmenbedingungen dieser Wahl stellen sich wesentlich günstiger dar als noch vor fünf Jahren. Mit dem Beitritt Spaniens und Portugals zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1986 verdoppelte die EG ihre ursprüngliche Mitgliederzahl. Weitere Beitrittskandidaten haben entweder ihr Gesuch bereits eingereicht oder diskutieren eine Mitgliedschaft in der Gemeinschaft und stehen bereit, in die EG aufgenommen zu werden. 1987 trat mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die er ste umfangreiche Vertragsreform in Kraft, die der EG neue ver bindliche Zuständigkeiten im Umweltschutz, in der Forschungspo litik, in der Sozial- und Währungspolitik zuweist. Auch wurde ver bindlich die Einrichtung eines EG-Binnenmarkts zum 1. Januar 1993 beschlossen. Die Zielperspektive Binnenmarkt hat in den Mitgliedsländern der Gemeinschaft eine außergewöhnliche Dyna mik erzeugt. Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch der Bürger set zen sich mit diesem Thema auseinander. Die viel genannte "Euro sklerose" ist überwunden. Der Binnenmarkt wird nicht nur als Symbol des neuen Selbstbehauptungswillens in Europa begriffen, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Ja, hier führt er sogar zu Befürchtungen über eine "Festung Europa". Mit den Beschlüssen des Europäischen Rats im Februar 1988 in Brüssel - Reform der Agrarpolitik, Konsolidierung des Haushalts und Verdoppelung des Regional- und Sozialfonds - hat die Euro päische Gemeinschaft das leck geschlagene Schiff Europa wieder flott gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Die neue Unverbindlichkeit von Schäfer,  Armin
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik

Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik von Wandscher,  Katharina
Wirtschaftspolitisch schon lange ein enger Verbund, haben sich die europäischen Mitgliedstaaten spätestens seit dem Vertrag von Maastricht zu einem umfassenden Zusammenschluss entschieden, der auf sämtliche Politikbereiche Einfluss hat. Für den europäischen Mitgliedstaat bedeutet das mehrere Ebenen rechtsverbindlicher Entscheidungsfindung, die zu einer engen Verflechtung von nationalstaatlichem Handeln und Unionshandeln führen. Diese Verflechtung führt unweigerlich zu einer Abstimmung von europäischer und mitgliedstaatlicher Politik in sämtlichen Politikfeldern, im Besonderen in der europäischen und der jeweiligen mitgliedstaatlichen Aussenpolitik. In dieser Arbeit werden die europäischen Verträge im Hinblick auf ihre inhaltlichen aussenpolitischen Vorgaben für die europäischen Mitgliedstaaten untersucht. Durch die Einteilung der materiell rechtlichen Vorgaben in den europäischen Verträgen in Ziele, Grundsätze und Werte und einer Vorstufe soft-law, werden die aussenpolitischen Inhalte herausgearbeitet und die zunehmende Verdichtung verdeutlicht. Die Untersuchung erfolgt in der Form eines von der Autorin entwickelten Stufenmodells. Dieses Stufenmodell soll den Entwicklungsprozess und die verschiedenen Entwicklungsgrade inhaltlicher Konturenbildung veranschaulichen, um dem Verständnis der GASP als reines Verfahrensrecht entgegenzutreten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Europäische Gemeinschaft

Die Europäische Gemeinschaft von Woyke,  Wichard
Vom 15. bis 18. Juni 1989 finden zum dritten Mal die Direktwah len zum Europäischen Parlament statt. Die Rahmenbedingungen dieser Wahl stellen sich wesentlich günstiger dar als noch vor fünf Jahren. Mit dem Beitritt Spaniens und Portugals zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1986 verdoppelte die EG ihre ursprüngliche Mitgliederzahl. Weitere Beitrittskandidaten haben entweder ihr Gesuch bereits eingereicht oder diskutieren eine Mitgliedschaft in der Gemeinschaft und stehen bereit, in die EG aufgenommen zu werden. 1987 trat mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die er ste umfangreiche Vertragsreform in Kraft, die der EG neue ver bindliche Zuständigkeiten im Umweltschutz, in der Forschungspo litik, in der Sozial- und Währungspolitik zuweist. Auch wurde ver bindlich die Einrichtung eines EG-Binnenmarkts zum 1. Januar 1993 beschlossen. Die Zielperspektive Binnenmarkt hat in den Mitgliedsländern der Gemeinschaft eine außergewöhnliche Dyna mik erzeugt. Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch der Bürger set zen sich mit diesem Thema auseinander. Die viel genannte "Euro sklerose" ist überwunden. Der Binnenmarkt wird nicht nur als Symbol des neuen Selbstbehauptungswillens in Europa begriffen, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Ja, hier führt er sogar zu Befürchtungen über eine "Festung Europa". Mit den Beschlüssen des Europäischen Rats im Februar 1988 in Brüssel - Reform der Agrarpolitik, Konsolidierung des Haushalts und Verdoppelung des Regional- und Sozialfonds - hat die Euro päische Gemeinschaft das leck geschlagene Schiff Europa wieder flott gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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