Brennpunkte der Besteuerung von Betriebsstätten

Brennpunkte der Besteuerung von Betriebsstätten von Braun,  Julia, Burger,  Silvan, Handke,  Christian, Hecht,  Arne, Hiller,  Matthias, Kahle,  Holger, Kindich,  Aaron, Lübbehüsen,  Thomas, Markmann,  Andrea, Meyer-Sandberg,  Nils, Schütte-Reineke,  Nina
Die Betriebsstätte im Fokus des Internationalen Steuerrechts. Die Besteuerung der Betriebsstätte ist seit jeher ein „Dauerbrenner“ im Internationalen Steuerrecht und insbesondere bei Betriebsprüfungen ein regelmäßiger Streitpunkt. In zehn Kapiteln greift dieses Handbuch die jeweiligen Kernfragen der (teils) unübersichtlichen Rechtslage auf. Ausführlich geht das Werk dabei auf die Grundsätze der Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten anhand der BsGaV ein. Neben den sich daraus ergebenden Rechtsfragen erörtert das Werk zudem die branchenspezifischen Besonderheiten bei Bank-, Versicherungs- und Bau- und Montagebetriebsstätten. In der 2. Auflage des erfolgreichen Praxis-Handbuchs zur „Ertragsbesteuerung der Betriebsstätten“ werden die aktuellen Entwicklungen aufgegriffen und in die umfassende Darstellung der Grundlagen, Anwendungs- und Gestaltungsfragen der Betriebsstättenbesteuerung eingearbeitet. Durch den „Authorized OECD Approach“ AOA der OECD und dessen Umsetzung in nationales Recht wurde die Komplexität der Betriebsstättenbesteuerung deutlich gesteigert. Die auch im Multilateralen Instrument (MLI) enthaltenen Ergebnisse des BEPS-Projekts stellen einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung rund um Betriebsstättenfragen dar. Die Beratungsintensität bei Betriebsstätten nimmt weiterhin bedeutend zu. Rechtsstand: Februar 2019. Inhaltsverzeichnis: Kapitel 1: Besteuerung von Betriebsstätten und Grundfragen der internationalen Unternehmensbesteuerung. Kapitel 2: Begriff der Betriebsstätte nach nationalem Recht und DBA-Recht. Kapitel 3: Der Vertreter im nationalen und internationalen Steuerrecht. Kapitel 4: Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten. Kapitel 5: Branchenspezifische Besonderheiten der Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten. Kapitel 6: Entstrickung und Verstrickung. Kapitel 7: Grenzüberschreitende Berücksichtigung von Betriebsstättenverlusten. Kapitel 8: Einschränkungen der Freistellungsmethode. Kapitel 9: Gründung, Beendigung und Umwandlung von Betriebsstätten. Kapitel 10: Umsatzsteuerliche Aspekte der Betriebsstätte - die feste Niederlassung.
Aktualisiert: 2022-01-07
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Die Ertragsbesteuerung des Electronic Commerce im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht

Die Ertragsbesteuerung des Electronic Commerce im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht von Labermeier,  Alexander
In der Arbeit wird neben Fachbegriffen und Entwicklung des Internets in Zahlen, Grafiken und Beispielen die methodische und verfassungsrechtliche Begründung der beschränkten Steuerpflicht dargestellt. Im Electronic Commerce werden alle Arten von Geschäften – insbesondere Übertragung von Software und Musik sowie Datenbanknutzung – nach nationalem und internationalem Steuerrecht untersucht. Der internationale Diskussionsstand zur Besteuerung und Erfassung des Electronic Commerce wird umfassend dargestellt; insbesondere zahlreiche neue Besteuerungsvorschläge werden untersucht. Der Verfasser macht eigene Vorschläge zur Veränderung der steuerlichen Regelungen, um eine gerechte Besteuerung, Erfassung und internationale Verteilung auch in Zukunft sicherzustellen und untersucht diese auch in verfassungsrechtlicher Sicht.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Ertragsbesteuerung nationaler Konzerne

Die Ertragsbesteuerung nationaler Konzerne von Rupp,  Reinhard
Das Steuerrecht sollte der wirtschaftlichen Einheit des Konzerns Rechnung tragen. Auf Basis der Organschaftsregelungen wird in dieser Untersuchung ein Weg zur Weiterentwicklung der Konzernbesteuerung aufgezeigt, der drei Bereiche umfasst: (1) Die einheitliche Leitung als massgebliches Abgrenzungskriterium, (2) Equity-Methode und Spiegelbildtheorie als Vergleichsbilder für eine anteilige Ergebniszurechnung. Subjektive Steuerpflicht der Gliedgesellschaften hinsichtlich der Minderheitsergebnisse, (3) Ergebnisermittlung der Gliedgesellschaften unter Beachtung der Zugehörigkeit zur wirtschaftlichen Einheit: Aufschub der Gewinnrealisierung und Erfolgslokalisation.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Ertragsbesteuerung auf dem deutschen Festlandsockel und in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone

Die Ertragsbesteuerung auf dem deutschen Festlandsockel und in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone von Petry,  Friedrich
Festlandsockel und ausschließliche Wirtschaftszone der Nord- und Ostsee bilden im Gegensatz zum Küstenmeer keinen Teil des Staatsgebiets, sondern Gebiete sui generis. Die Bundesrepublik Deutschland macht von den ihr dort kraft Völkerrechts zustehenden umfassenden wirtschaftlichen Nutzungsbefugnissen auf ertragsteuerlichem Gebiet trotz der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung dieser Gebiete – erwähnt sei neben der Förderung von Kohlenwasserstoffen und deren Transport durch Rohrleitungen die Windenergieerzeugung – nur eingeschränkt Gebrauch. Ertragsteuerlich gehört der Festlandsockel nur hinsichtlich der Erforschung und Ausbeutung von Naturschätzen zum Inland. Die vorliegende Dissertation widmet sich der Aufgabe, das Wirtschaftsgeschehen in diesen Meeresräumen und die damit zusammenhängenden ertragsteuerlichen Fragestellungen unter Einbeziehung völker-, verfassungs- und DBA-rechtlicher Aspekte in stärkerem Umfang als bisher auf die Landkarte des Steuerrechts zu bringen. So wird die de lege lata festzustellende Ungleichbehandlung des Meeresbergbaus einerseits und der Windenergieerzeugung andererseits ebenso auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin untersucht wie entsprechende zukünftige Gesetzgebungsaktivitäten zum Zwecke ihrer Beseitigung. Im Rahmen der Arbeit wird die Verfassungswidrigkeit der Ausdehnung der Gewerbesteuer auf den Festlandsockel nachgewiesen. Zum Abschluss wird ein Ausblick auf die zukünftige seevölkerrechtliche Entwicklung und deren Auswirkungen auf das deutsche Steuerrecht gewagt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Dividenden im Internationalen Steuerrecht

Dividenden im Internationalen Steuerrecht von Dietrich,  Marie-Louise
Für Zwecke der Strukturierung des Auslandsengagements stehen einer inländischen Unternehmung verschiedenste Möglichkeiten zur Verfügung. Die Errichtung bzw. Beteiligung an einer ausländischen Kapitalgesellschaft ist hierbei die am häufigsten gewählte Organisationsform, weshalb auch die Frage nach der Gewinnrepatriierung über (offene) Gewinnausschüttungen und Vergütungen für eigenkapitalähnliche hybride Finanzinstrumente steuerlich äußerst relevant ist. Die vorliegende Arbeit schließt die bis dato bestehende Forschungslücke, indem sie eine umfassende, systematische Analyse der diesbezüglichen Regelungen des deutschen Internationalen Steuerrechts vornimmt. Neben die Auswertung des Fachschrifttums, der Rechtsprechung und der Gesetzesmaterialien tritt die profunde Auseinandersetzung mit annähernd dreißig verschiedenen Doppelbesteuerungsabkommen. Darüber hinaus dürfte die Arbeit eine der ersten wissenschaftlichen Untersuchungen sein, die die im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2013 eingeführten relevanten Änderungen – etwa die Ausweitung des Korrespondenzprinzips in § 8b Abs. 1 S. 2-4 KStG oder die Steuerpflicht für Streubesitzdividenden nach § 8b Abs. 4 KStG – ausführlich untersucht. Anschaulich – auch anhand von Schaubildern und Fallbeispielen – werden die einzelnen uni- und bilateralen sowie supranationalen Regelungsbereiche nicht nur isoliert betrachtet, sondern vielmehr einer integrierten Analyse unterworfen und hierdurch einer gänzlich neuen Würdigung zugeführt. Bruchstellen werden identifiziert und darauf aufbauend die teils inkonsistenten Rechtsfolgen deutlich aufgezeigt. Neben der Freistellungs- werden auch die Anrechnungsmethode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung sowie die in der deutschen Abkommenspraxis bislang unbekannten Vorbehalte für hybride Gesellschaften umfassend analysiert. Schließlich wird aufgezeigt, inwieweit legislativer Änderungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Besteuerung inländischer Private Equity-Fonds

Besteuerung inländischer Private Equity-Fonds von Gocksch,  Sebastian, Herzig,  Norbert
Die Bereitstellung von außerbörslichem Beteiligungskapital durch Private Equity-Fonds hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen, zumal zuletzt zahlreiche Unternehmenstransaktionen unter Beteiligung von Private Equity-Fonds erfolgten. Zwar sind bereits Einzelaspekte der steuerlichen Behandlung von Private Equity-Fonds diskutiert worden. Mit der vorliegenden Arbeit wird aber erstmalig eine umfassende systematische Analyse der Ertragsbesteuerung inländischer Private Equity-Fonds geleistet. Für sämtliche Funktionsträger (Investoren, Initiatoren, Sponsoren, Fondsverwaltung) wird die Besteuerung der aus der Veräußerung von Beteiligungsunternehmen entstehenden Gewinne untersucht. In diesem Zusammenhang ist die steuerliche Transparenz der Fondsgesellschaft von entscheidender Bedeutung. Diese ist im deutschen Steuerrecht uneingeschränkt nur bei einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft als Fondsvehikel gewährleistet. In diesem Fall können sowohl natürliche Personen im Privatvermögen als auch Kapitalgesellschaften die Veräußerungsgewinne ohne ertragsteuerliche Belastung vereinnahmen. Es ist allerdings fraglich, ob die Tätigkeit eines Private Equity-Fonds noch in den Bereich der privaten Vermögensverwaltung einzuordnen ist, oder ob das Halten und Verwalten von Beteiligungsunternehmen sowie das Ausüben von Kontrollrechten bereits eine gewerbliche Tätigkeit ist – mit der Folge einer grundsätzlichen Steuerpflicht der Veräußerungsgewinne. Diese Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung vom Gewerbebetrieb ist einer der Schwerpunkte der Untersuchung. Ein weiterer wichtiger Problemkreis ist die Besteuerung des Carried Interest. Zusätzlich werden die wesentlichen Strukturparameter, die die Steuerwirkungen bei den Funktionsträgern beeinflussen, systematisch herausgearbeitet und darauf aufbauend Gestaltungsalternativen betrachtet. Neben Überlegungen zur Rechtsformwahl wird hierbei ein besonderes Augenmerk auf die Verlagerung einzelner Funktionsträger ins Ausland und die daraus resultierenden steuerlichen Konsequenzen gelegt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Besteuerung des Electronic Commerce

Besteuerung des Electronic Commerce von Hubbert,  Markus
Geschäftsaktivitäten im Internet – vor allem in Form des Electronic Commerce – sind aus der heutigen Wirtschaftswelt nicht mehr wegzudenken. Damit wird sowohl für Unternehmen als auch für Konsumenten eine Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Geschäfte unabdingbare Voraussetzung für eine dynamische Weiterentwicklung des Electronic Commerce. Zur Vermeidung von Unsicherheiten und zur Minderung von Wettbewerbsverzerrungen müssen neben zivilrechtlichen vor allem steuerrechtliche Grundregeln entwickelt werden. Ansonsten droht nicht zuletzt die Herausbildung globaler Steueroasen, die den Staaten ernsthafte Finanzierungsprobleme bereiten könnten. Im Vordergrund steuerrechtlicher Überlegungen steht dabei die Forderung nach Neutralität und Gleichbehandlung von einerseits via Internet abgewickelten Geschäften und andererseits wirtschaftlich weitgehend identischen Transaktionen der physischen Geschäftswelt. Die finanzwissenschaftliche Diskussion über die Besteuerung wirtschaftlicher Aktivitäten, die unter Verwendung neuer Informationstechnologien erfolgen, wird besonders in den USA geführt. Die Veröffentlichungen im deutschsprachigen Raum zum Themenkreis „Internet und Steuern“ zeigen einen großen Nachholbedarf, insbesondere mit einem Fokus auf finanzwissenschaftliche Fragestellungen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist eine umfassende Analyse und grundlegende Systematisierung der Auswirkungen des Internets auf die nationale und internationale Besteuerung sowie die Ermittlung von Regelungslücken und Lösungsansätzen. Eine Untersuchung und Entwicklung von Gestaltungsmöglichkeiten auch zur Reduzierung steuerlicher Risiken soll vor dem Hintergrund erfolgen, dass international abgestimmte einheitliche Besteuerungsprinzipien für Geschäftsaktivitäten im Internet noch einige Zeit auf sich warten lassen werden und zudem aller Voraussicht nach nicht alle Besteuerungsprobleme und Gestaltungsmöglichkeiten lösen können. Auf dieser Grundlage sollen die finanzwissenschaftlichen Konsequenzen des E-Commerce eingehend untersucht werden.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Die Beurteilung des Nutzens von Doppelbesteuerungsabkommen bei der Ertragsbesteuerung deutscher Direktinvestitionen in Entwicklungsländern unter betriebs- und volkswirtschaftlichen Aspekten

Die Beurteilung des Nutzens von Doppelbesteuerungsabkommen bei der Ertragsbesteuerung deutscher Direktinvestitionen in Entwicklungsländern unter betriebs- und volkswirtschaftlichen Aspekten von Kaul,  Dirk-Oliver
Das Zusammenwirken von kollisionsbegründenden, kollisionsauflösenden und wirtschaftslenkenden Normen im Internationalen Steuerrecht birgt offenkundig die Gefahr, daß hieraus nicht eine irgendwie geartete Ordnung, sondern Chaos entsteht: Ziel der inner- und zwischenstaatlichen Steuerrechtsetzung auch in bezug auf das privatwirtschaftliche Engagement in Entwicklungsländern muß es daher sein, ein steuerpolitisch «sinnvolles», d.h. «zweckmäßiges» Regelungssystem zu implementieren. Allerdings herrscht hinsichtlich der Frage nach der «Zweckmäßigkeit» des uni- und bilateralen Instrumentariums insbesondere bei Investitionen in Entwicklungsländern offenbar Unklarheit. Diese Fragestellung wurde auch bisher im Schrifttum weitestgehend vernachlässigt. Die Arbeit untersucht deshalb auf der Basis einer Analyse der deutschen unilateralen Normen bei der Ertragsbesteuerung von Direktinvestitionen in Entwicklungsländern, ob und inwieweit durch den Abschluß von DBA mit diesen Staaten bestehende Mängel der innerstaatlichen Vorschriften behoben werden können und somit zur Erhöhung der Zweckmäßigkeit beigetragen werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Besteuerungskonzept für Holdinggesellschaften

Besteuerungskonzept für Holdinggesellschaften von Fohr,  Iris
Holdinggesellschaften gelten in der heutigen Zeit als geeignetes Führungsinstrument zur Reduzierung komplexer Umweltsituationen. Die Arbeit zeigt die besonderen steuerlichen Problembereiche von internationalen Holdinggesellschaften auf und leitet am Kriterium der steuerlichen Gerechtigkeit ein Besteuerungskonzept für diese Gesellschaftsform ab. In einem abschließenden Kapitel wird die derzeitige deutsche Steuergesetzgebung anhand des aufgestellten Besteuerungskonzeptes beurteilt und gegebenenfalls erforderlicher Reformbedarf abgeleitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ertragsbesteuerung periodischer Auslandseinkünfte aus Direktinvestitionen

Ertragsbesteuerung periodischer Auslandseinkünfte aus Direktinvestitionen von Seidel,  Philipp
Die Ertragsbesteuerung ausländischer Direktinvestitionen ist durch eine stetige Komplexitätszunahme gekennzeichnet. Der Autor nimmt in seiner Arbeit zunächst eine umfassende Darstellung der Ertragsbesteuerung ausländischer Einkünfte aus Betriebsstätten und Kapitalgesellschaftsanteilen vor. Er analysiert anschließend, welche Anreizwirkungen von diesem System hinsichtlich der betriebswirtschaftlichen Entscheidungen über die Rechtsform und den Standort einer Direktinvestition ausgehen. Die Arbeit kann sowohl für die Wirtschaftspraxis, aber insbesondere auch für steuerpolitische Entscheidungsträger von großem Nutzen sein. Zudem stellt sie eine anregende Grundlage für die weitere steuerwissenschaftliche Forschung dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Besteuerung von Ertrag und Umsatz im Electronic Commerce

Besteuerung von Ertrag und Umsatz im Electronic Commerce von Knödler,  Christoph
Christoph Knödler untersucht, ob die Besteuerung des Electronic Commerce als eine spezifische Form der wirtschaftlichen Betätigung in den bestehenden steuerrechtlichen Rahmen integriert werden kann. Der Schwerpunkt liegt auf den Lösungsvorschlägen aus den Reihen der OECD und der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Liebhaberei im betrieblichen Bereich

Liebhaberei im betrieblichen Bereich von Hiller,  Gerhard
Neben der umfangreichen Aktualisierung wurden die Erläuterungen um neue Fälle aus dem Wirtschaftsalltag und um konkrete Lebensumstände bereichert, die der steuerrechtlichen Bewertung zugeführt werden mussten. Beispielsweise hat der BFH weiter verdeutlicht, dass alle Einkunftsarten des EStG vom Gedanken der Leistungserbringung und der Absicht des Steuerpflichtigen zur Gewinn- und Einkünfteerzielung geleitet sein müssen. Dementsprechend kann Liebhaberei im Zusammenhang mit allen Einkunftsarten vorkommen. So hat der VI. Senat des BFH neuerdings sogar bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit i.S. des § 19 EStG eine Einkunftserzielungsabsicht des Arbeitnehmers vorausgesetzt, wobei er bei Bemessung des Totalüberschusses das einzelne Dienstverhältnis einschließlich der daraus künftig fließenden Versorgungs- und Hinterbliebenenbezüge einbezogen hat. Der VIII. Senat hat hinsichtlich der Einkünfte aus Kapitalvermögen den Ausschluss von positiven Einkünften wegen Liebhaberei für Zinsen aus einer erzwungenen Kapitalüberlassung abgelehnt. Und bekanntlich besteht schon bisher eine umfangreiche Judikatur und ein reichhaltiges Schrifttum zur Liebhaberei im Bereich der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung , die nicht grundstücksbezogen, sondern für jede einzelne Immobilie eines Gesamtgrundstücks gesondert zu beurteilen ist. - Der Autor beschränkt sich auch in der Neuauflage auf die Gewinnabsichten von Unternehmern und Mitunternehmern im betrieblichen Bereich.
Aktualisiert: 2020-08-21
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Ertragsbesteuerung der Internetprovider

Ertragsbesteuerung der Internetprovider von Knies,  Jörg Thomas
Die nationale und internationale Besteuerung von Internetdienstleistungen bildet ein zentrales Problem des elektronischen Wirtschaftsverkehrs. Die Arbeit befasst sich mit der ertragssteuerlichen Behandlung der Access-Provider und der Internet-Presence-Provider. Der Autor untersucht zunächst die Tauglichkeit der bestehenden internationalen und nationalen Steuersysteme vor dem Hintergrund der Implikationen im Bereich der Ertragsbesteuerung der genannten Internetdienstleister. Die Ergebnisse dieser Untersuchung machen den Modifizierungsbedarf der bestehenden Steuersysteme deutlich, weshalb der Autor Veränderungsmöglichkeiten innerhalb der jeweiligen Systemgestaltungen aufzeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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