Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff "Entwicklungsgemeinschaften" ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor.
Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit genießen seit einigen Jahren einen hohen Stellenwert auf der politischen und rechtlichen Agenda. Stefanie Ricarda Roos bringt diese zwei Bereiche unter dem Blickwinkel entwicklungsbedingter Zwangsumsiedlungen nun aus völkerrechtlicher Sicht zusammen. Sie analysiert den internationalen Menschenrechtsschutz einerseits und das Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrecht andererseits in ihren Interdependenzen und nimmt sich dabei dem Recht und der Praxis einer weltweit in der Entwicklungshilfe tätigen internationalen Finanzinstitution, der Weltbank, an. Ausgangspunkt ihrer Untersuchung ist, dass Menschenrechte als Querschnittsthema in allen Bereichen des Völkerrechts - also auch des Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrechts - Beachtung finden müssen.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine Reihe von Völkerrechtsnormen einen individual- wie kollektivrechtlichen Menschenrechtsschutz vor entwicklungsbedingten Zwangsumsiedlungen bieten. Ihre Untersuchung zeigt, dass die Weltbank einen wichtigen Beitrag dazu leistet, diese Menschenrechtsgarantien operabel zu machen und dadurch zu sichern. Abschließend erörtert sie, ob die Weltbank völkerrechtlich zu einer projektbezogenen Menschenrechtskonditionalisierung verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum, die Frage nach dem Zugang zu Rohstoffen und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Zudem hat ein eigenständiges Unterkapitel zum Entwicklungsvölkerrecht Eingang in das Werk gefunden. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung, die Menschenrechte, das Völkerstrafrecht oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten, Querverweise und Literaturhinweise gelegt.
Der Überprüfung des erworbenen Wissens dienen online zur Verfügung stehende Wiederholungs- und Verständnisfragen, die auf die relevanten Stellen des Lehrbuchs verweisen. Auch eine umfangreiche Liste mit vertiefender Literatur zu den einzelnen Kapiteln ist online einsehbar.
"Ein hervorragendes Lehrbuch, welches sich primär an eine im Studium befindliche Leserschar richtet. Aufgrund seines durchdachten, didaktischen Stils kann es auch Nicht-Juristen, die sich mit dem Völkerrecht zu befassen haben, empfohlen werden."
HuV | Humanitäres Völkerrecht
Aktualisiert: 2023-06-02
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Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff "Entwicklungsgemeinschaften" ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor.
Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit genießen seit einigen Jahren einen hohen Stellenwert auf der politischen und rechtlichen Agenda. Stefanie Ricarda Roos bringt diese zwei Bereiche unter dem Blickwinkel entwicklungsbedingter Zwangsumsiedlungen nun aus völkerrechtlicher Sicht zusammen. Sie analysiert den internationalen Menschenrechtsschutz einerseits und das Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrecht andererseits in ihren Interdependenzen und nimmt sich dabei dem Recht und der Praxis einer weltweit in der Entwicklungshilfe tätigen internationalen Finanzinstitution, der Weltbank, an. Ausgangspunkt ihrer Untersuchung ist, dass Menschenrechte als Querschnittsthema in allen Bereichen des Völkerrechts - also auch des Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrechts - Beachtung finden müssen.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine Reihe von Völkerrechtsnormen einen individual- wie kollektivrechtlichen Menschenrechtsschutz vor entwicklungsbedingten Zwangsumsiedlungen bieten. Ihre Untersuchung zeigt, dass die Weltbank einen wichtigen Beitrag dazu leistet, diese Menschenrechtsgarantien operabel zu machen und dadurch zu sichern. Abschließend erörtert sie, ob die Weltbank völkerrechtlich zu einer projektbezogenen Menschenrechtskonditionalisierung verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff "Entwicklungsgemeinschaften" ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor.
Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit genießen seit einigen Jahren einen hohen Stellenwert auf der politischen und rechtlichen Agenda. Stefanie Ricarda Roos bringt diese zwei Bereiche unter dem Blickwinkel entwicklungsbedingter Zwangsumsiedlungen nun aus völkerrechtlicher Sicht zusammen. Sie analysiert den internationalen Menschenrechtsschutz einerseits und das Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrecht andererseits in ihren Interdependenzen und nimmt sich dabei dem Recht und der Praxis einer weltweit in der Entwicklungshilfe tätigen internationalen Finanzinstitution, der Weltbank, an. Ausgangspunkt ihrer Untersuchung ist, dass Menschenrechte als Querschnittsthema in allen Bereichen des Völkerrechts - also auch des Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrechts - Beachtung finden müssen.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine Reihe von Völkerrechtsnormen einen individual- wie kollektivrechtlichen Menschenrechtsschutz vor entwicklungsbedingten Zwangsumsiedlungen bieten. Ihre Untersuchung zeigt, dass die Weltbank einen wichtigen Beitrag dazu leistet, diese Menschenrechtsgarantien operabel zu machen und dadurch zu sichern. Abschließend erörtert sie, ob die Weltbank völkerrechtlich zu einer projektbezogenen Menschenrechtskonditionalisierung verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Buch richtet sich in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft, die ein internationalrechtliches Wahlfach studieren. Darüber hinaus wendet es sich an Nebenfachstudierende, die sich ohne den Hintergrund eines rechtswissenschaftlichen Studiums mit wirtschaftsvölkerrechtlichen Fragen befassen wollen. Schließlich hoffe ich, dass sich das Buch auch einem weiteren Leserkreis erschließt, der aus beruflichen Gründen an einem Überblick über das Wirtschaftsvölkerrecht interessiert ist. Für die fünfte Auflage wurden Aufbau und Inhalt des Lehrbuchs beibehalten, die Darstellungen und Literaturverweise jedoch aktualisiert und auf den Stand von Januar 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das WTO-Recht bietet Industrieländern die Möglichkeit, in ihren Allgemeinen Präferenzsystemen zusätzliche Zollvergünstigungen für Waren aus Entwicklungsländern an Bedingungen zu knüpfen, welche die Umsetzung völkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungsländer eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstück des GATT. Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermächtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung für die Vereinbarkeit konditionaler Zollpräferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungsländer zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrieländer, die mit tarifären Differenzierungen zwischen Entwicklungsländern die Durchsetzung außenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermächtigungsklausel verletzen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Buch richtet sich in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft, die ein internationalrechtliches Wahlfach studieren. Darüber hinaus wendet es sich an Nebenfachstudierende, die sich ohne den Hintergrund eines rechtswissenschaftlichen Studiums mit wirtschaftsvölkerrechtlichen Fragen befassen wollen. Schließlich hoffe ich, dass sich das Buch auch einem weiteren Leserkreis erschließt, der aus beruflichen Gründen an einem Überblick über das Wirtschaftsvölkerrecht interessiert ist. Für die fünfte Auflage wurden Aufbau und Inhalt des Lehrbuchs beibehalten, die Darstellungen und Literaturverweise jedoch aktualisiert und auf den Stand von Januar 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2021-09-16
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Das Buch richtet sich in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft, die ein internationalrechtliches Wahlfach studieren. Darüber hinaus wendet es sich an Nebenfachstudierende, die sich ohne den Hintergrund eines rechtswissenschaftlichen Studiums mit wirtschaftsvölkerrechtlichen Fragen befassen wollen. Schließlich hoffe ich, dass sich das Buch auch einem weiteren Leserkreis erschließt, der aus beruflichen Gründen an einem Überblick über das Wirtschaftsvölkerrecht interessiert ist. Für die fünfte Auflage wurden Aufbau und Inhalt des Lehrbuchs beibehalten, die Darstellungen und Literaturverweise jedoch aktualisiert und auf den Stand von Januar 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum, die Frage nach dem Zugang zu Rohstoffen und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Zudem hat ein eigenständiges Unterkapitel zum Entwicklungsvölkerrecht Eingang in das Werk gefunden. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung, die Menschenrechte, das Völkerstrafrecht oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten, Querverweise und Literaturhinweise gelegt.
Der Überprüfung des erworbenen Wissens dienen online zur Verfügung stehende Wiederholungs- und Verständnisfragen, die auf die relevanten Stellen des Lehrbuchs verweisen. Auch eine umfangreiche Liste mit vertiefender Literatur zu den einzelnen Kapiteln ist online einsehbar.
"Ein hervorragendes Lehrbuch, welches sich primär an eine im Studium befindliche Leserschar richtet. Aufgrund seines durchdachten, didaktischen Stils kann es auch Nicht-Juristen, die sich mit dem Völkerrecht zu befassen haben, empfohlen werden."
HuV | Humanitäres Völkerrecht
Aktualisiert: 2023-05-02
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Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen. Im Zuge dieser Entwicklung findet auch die Forderung nach stärkerer Koordinierung der verschiedenen Akteure und der von ihnen verfolgten Ansätze zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen zunehmende Beachtung. Im Bereich der Rechtsprogramme stehen Ansätze zur Geberkoordinierung bereits vor dem Problem, dass ein einheitliches Verständnis von Rechtsstaatlichkeit nicht existiert. Die autorin vergleicht daher zunächst die Institute „Rechtsstaat“ und „rule of law“ hinsichtlich ihrer jeweiligen Genese und des aktuellen Bedeutungsgehalts. Die Möglichkeit der Herausbildung eines überstaatlichen Verständnisses von Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung der Koordinierung verschiedener Geber wird dargestellt. Sodann wird die Förderpraxis einiger Geber – Deutschlands, der USA, der EU sowie den Vereinten Nationen – im Bereich der Rechtsprogramme hinsichtlich der Herangehensweise und der inhaltlichen Ausgestaltung untersucht, um die Möglichkeiten von stärkerer Koordinierung dieser Ansätze herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Neuauflage:
Ziel dieses Lehrbuchs ist eine überblicksartige Einführung in das Wirtschaftsvölkerrecht.
Wirtschaftsvölkerrecht umfasst die völkerrechtlichen Regelungen des internationalen Wirtschaftsverkehrs, die öffentlich-rechtlichen Beziehungen, d.h. Beziehungen zwischen Staaten untereinander und zwischen Staaten und Privatrechtssubjekten, betreffen.
Die Darstellung legt einen Schwerpunkt auf die Erläuterung von allgemeinen Prinzipien und Strukturen und verzichtet daher auf eine vertiefte Erörterung zahlreicher Detailprobleme. Die Auswahl der in diesem Lehrbuch behandelten Aspekte berücksichtigt einerseits, was vernünftigerweise von Studierenden in einem Schwerpunktbereich erwartet werden kann und andererseits, welche Themen des Wirtschaftsvölkerrechts von allgemeinem rechtswissenschaftlichen und rechtspolitischen Interesse sind.
Aktualisiert: 2021-05-03
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Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff "Entwicklungsgemeinschaften" ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor.
Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Dieses Buch geht der Frage nach, wie sich der Begriff der nachhaltigen Entwicklung über den Bereich des Politischen hinaus auf den völkerrechtlichen Bereich ausgeweitet hat. Dabei werden zunächst die Rechtsgebiete des Umwelt- und Entwicklungsvölkerrechts umrissen, um in einem weiteren Schritt die Genese des Begriffs der nachhaltigen Entwicklung nachzuzeichnen. Im Anschluss an eine Diskussion rechtswissenschaftlicher Definitionsansätze wird der Begriff an den einschlägigen Völkerrechtsquellen gemessen. Handelt es sich bereits um einen Rechtsbegriff, der als völkerrechtliches Prinzip das Verhalten der Staaten prägt? Der Befund wird daraufhin anhand der Völkerrechtsgebiete des Handelsrechts sowie des Investitionsschutzrechts verifiziert. Es werden hierbei einschlägige Entscheidungen der WTO-Streitbeilegungsgremien, aber auch internationale Investitionsstreitbeilegungsgremien untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit genießen seit einigen Jahren einen hohen Stellenwert auf der politischen und rechtlichen Agenda. Stefanie Ricarda Roos bringt diese zwei Bereiche unter dem Blickwinkel entwicklungsbedingter Zwangsumsiedlungen nun aus völkerrechtlicher Sicht zusammen. Sie analysiert den internationalen Menschenrechtsschutz einerseits und das Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrecht andererseits in ihren Interdependenzen und nimmt sich dabei dem Recht und der Praxis einer weltweit in der Entwicklungshilfe tätigen internationalen Finanzinstitution, der Weltbank, an. Ausgangspunkt ihrer Untersuchung ist, dass Menschenrechte als Querschnittsthema in allen Bereichen des Völkerrechts - also auch des Entwicklungs- und Wirtschaftsvölkerrechts - Beachtung finden müssen.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine Reihe von Völkerrechtsnormen einen individual- wie kollektivrechtlichen Menschenrechtsschutz vor entwicklungsbedingten Zwangsumsiedlungen bieten. Ihre Untersuchung zeigt, dass die Weltbank einen wichtigen Beitrag dazu leistet, diese Menschenrechtsgarantien operabel zu machen und dadurch zu sichern. Abschließend erörtert sie, ob die Weltbank völkerrechtlich zu einer projektbezogenen Menschenrechtskonditionalisierung verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die internationale Verschuldungskrise beschäftigt die Welt spätestens seit der Mexiko-Krise von 1982. Das Buch untersucht, ob es Möglichkeiten für die zahlungsunfähigen Schuldnerstaaten gibt, sich ihren vertraglichen Rückzahlungspflichten zu entziehen. Grundsätzlich muss auch im Völkerrecht ein Vertrag von den Vertragsparteien erfüllt werden. Aber kann es Ausnahmen davon geben? Dazu werden Ansätze aus dem Völkervertragsrecht und aus dem Recht der Staatenverantwortlichkeit wie höhere Gewalt oder Notstand für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von Staaten näher beleuchtet. Des Weiteren wird das Entwicklungsvölkerrecht auf Möglichkeiten zur Erleichterung der Situation in den ärmsten Ländern untersucht. Besonderes Augenmerk wird dabei auf das viel diskutierte, bislang aber nicht anerkannte "Menschenrecht auf Entwicklung" gelegt. Auch wird auf den Konflikt zwischen der uneingeschränkten Erfüllung von Zahlungspflichten und dem Schutz von menschenrechtlichen Standards eingegangen. Die Schwierigkeiten in der Diskussion um einen generellen Schuldenerlass als mögliche Lösung für die ärmsten Länder werden beleuchtet. Erörtert werden ebenfalls der Sonderfall des "failed State", des fehlgeschlagenen Staates ohne effektive Regierungsgewalt, und der Umgang mit seiner Zahlungsunfähigkeit. In den vergangenen Jahren hat der IWF eine zunehmend wichtige Rolle bei der Bewältigung der internationalen Verschuldungskrise gespielt. Die Kritik an seinem Verhalten und die dadurch entbrannte Reform des internationalen Finanzsystems werden näher diskutiert. Das Werk geht auch auf aktuelle Ereignisse wie den G8-Gipfel von Gleneagles ein, der den ärmsten Staaten großzügige Schuldenerleichterungen beschert hat, und auf die HIPC-Initiative, die den am höchsten verschuldeten Ländern einen Ausweg auf der Schuldenkrise aufzeigen soll. Gegenwärtig laufende Diskussionen über ein Internationales Insolvenzrecht für Staaten zeigen die Aktualität des Themas dieses Buches.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das WTO-Recht bietet Industrieländern die Möglichkeit, in ihren Allgemeinen Präferenzsystemen zusätzliche Zollvergünstigungen für Waren aus Entwicklungsländern an Bedingungen zu knüpfen, welche die Umsetzung völkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungsländer eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstück des GATT. Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermächtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung für die Vereinbarkeit konditionaler Zollpräferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungsländer zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrieländer, die mit tarifären Differenzierungen zwischen Entwicklungsländern die Durchsetzung außenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermächtigungsklausel verletzen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Abhandlung beschäftigt sich mit der Darstellung der Handelsregelungen des Cotonou-Abkommens und der dafür relevanten WTO-Rechtsvorschriften sowie mit der Prüfung der Vereinbarkeit des Handelsregimes mit diesen. Das Cotonou-Handelsregime ist Teil des «Partnerschaftsabkommens» zwischen der EG und den AKP-Staaten, das am 23. Juni 2000 in Cotonou (Benin) unterzeichnet wurde. Dieses «Partnerschaftsabkommen» blickt auf eine lange Geschichte von Vorgängerverträgen zurück, die auf den ehemaligen Kolonial- und Treuhandverhältnissen einiger Mitgliedstaaten der EG beruhen. Das Cotonou-Handelsregime ist Nachfolger der in diesen Abkommen enthaltenen einseitigen Handelspräferenzen zugunsten der ehemaligen Kolonial- und Treuhandgebiete. Da die EG sowie 55 AKP-Staaten Mitglieder der WTO sind, wird in der Untersuchung die Vereinbarkeit der einseitigen Handelspräferenzen mit den Welthandelsregelungen überprüft. Dabei richtet sich die Prüfung insbesondere auf die Vereinbarkeit mit dem Meistbegünstigungsprinzip, der Schaffung von Freihandelszonen, der Ermächtigungsklausel und der Erteilung eines Waivers.
Aktualisiert: 2023-04-11
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