Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 in Nürnberg appellierte an die Ärzte, sich kritisch mit den Arbeitsbedingungen und damit einhergehend mit den psychischen Belastungen auseinanderzusetzen. Selbstfürsorge soll ein wichtiger Faktor sein, um die Resilienz eines tätigen Arztes zu stärken (Freude am eigenen Beruf und am Patienten). Den Ärzten sollte die Mitgestaltung der Arbeitsbedingungen gewährt werden. Des Weiteren wird der Wunsch beim deutschen Ärztetag 2019 festgehalten, dass den tätigen Ärzten ein ausreichendes Zeitfenster für die Arzt-Patienten-Kommunikation zur Verfügung gestellt werden sollte. Eine Demotivation wird erwartet durch unangemessenes Budgetieren und Regressfürchten. In Form einer Erhebung soll dem Leser ein genaues Bild der aktuellen Situation aller teilnehmenden ambulant und stationär tätigen Ärzten im Saarland vermittelt werden.
Fokussiert werden die Indikatoren und Stressoren unter der Betrachtungsweise des Alters sowie der jeweiligen Arztzugehörigkeit (ambulant/stationär). Der Entscheidungsspielraum der jeweiligen Berufsträgerschaften (ambulant/stationär) wird in Hinblick auf die geäußerten psychischen Belastungen während der Erhebung berücksichtigt. Die Fragestellung in dieser Arbeit lautet:
Können im Rahmen einer saarlandweiten Erhebung zur Erfassung der psychischen Belastung bei ambulant und stationär tätigen Ärzten Unterschiede festgestellt werden?
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 in Nürnberg appellierte an die Ärzte, sich kritisch mit den Arbeitsbedingungen und damit einhergehend mit den psychischen Belastungen auseinanderzusetzen. Selbstfürsorge soll ein wichtiger Faktor sein, um die Resilienz eines tätigen Arztes zu stärken (Freude am eigenen Beruf und am Patienten). Den Ärzten sollte die Mitgestaltung der Arbeitsbedingungen gewährt werden. Des Weiteren wird der Wunsch beim deutschen Ärztetag 2019 festgehalten, dass den tätigen Ärzten ein ausreichendes Zeitfenster für die Arzt-Patienten-Kommunikation zur Verfügung gestellt werden sollte. Eine Demotivation wird erwartet durch unangemessenes Budgetieren und Regressfürchten. In Form einer Erhebung soll dem Leser ein genaues Bild der aktuellen Situation aller teilnehmenden ambulant und stationär tätigen Ärzten im Saarland vermittelt werden.
Fokussiert werden die Indikatoren und Stressoren unter der Betrachtungsweise des Alters sowie der jeweiligen Arztzugehörigkeit (ambulant/stationär). Der Entscheidungsspielraum der jeweiligen Berufsträgerschaften (ambulant/stationär) wird in Hinblick auf die geäußerten psychischen Belastungen während der Erhebung berücksichtigt. Die Fragestellung in dieser Arbeit lautet:
Können im Rahmen einer saarlandweiten Erhebung zur Erfassung der psychischen Belastung bei ambulant und stationär tätigen Ärzten Unterschiede festgestellt werden?
Aktualisiert: 2023-05-22
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Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 in Nürnberg appellierte an die Ärzte, sich kritisch mit den Arbeitsbedingungen und damit einhergehend mit den psychischen Belastungen auseinanderzusetzen. Selbstfürsorge soll ein wichtiger Faktor sein, um die Resilienz eines tätigen Arztes zu stärken (Freude am eigenen Beruf und am Patienten). Den Ärzten sollte die Mitgestaltung der Arbeitsbedingungen gewährt werden. Des Weiteren wird der Wunsch beim deutschen Ärztetag 2019 festgehalten, dass den tätigen Ärzten ein ausreichendes Zeitfenster für die Arzt-Patienten-Kommunikation zur Verfügung gestellt werden sollte. Eine Demotivation wird erwartet durch unangemessenes Budgetieren und Regressfürchten. In Form einer Erhebung soll dem Leser ein genaues Bild der aktuellen Situation aller teilnehmenden ambulant und stationär tätigen Ärzten im Saarland vermittelt werden.
Fokussiert werden die Indikatoren und Stressoren unter der Betrachtungsweise des Alters sowie der jeweiligen Arztzugehörigkeit (ambulant/stationär). Der Entscheidungsspielraum der jeweiligen Berufsträgerschaften (ambulant/stationär) wird in Hinblick auf die geäußerten psychischen Belastungen während der Erhebung berücksichtigt. Die Fragestellung in dieser Arbeit lautet:
Können im Rahmen einer saarlandweiten Erhebung zur Erfassung der psychischen Belastung bei ambulant und stationär tätigen Ärzten Unterschiede festgestellt werden?
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 in Nürnberg appellierte an die Ärzte, sich kritisch mit den Arbeitsbedingungen und damit einhergehend mit den psychischen Belastungen auseinanderzusetzen. Selbstfürsorge soll ein wichtiger Faktor sein, um die Resilienz eines tätigen Arztes zu stärken (Freude am eigenen Beruf und am Patienten). Den Ärzten sollte die Mitgestaltung der Arbeitsbedingungen gewährt werden. Des Weiteren wird der Wunsch beim deutschen Ärztetag 2019 festgehalten, dass den tätigen Ärzten ein ausreichendes Zeitfenster für die Arzt-Patienten-Kommunikation zur Verfügung gestellt werden sollte. Eine Demotivation wird erwartet durch unangemessenes Budgetieren und Regressfürchten. In Form einer Erhebung soll dem Leser ein genaues Bild der aktuellen Situation aller teilnehmenden ambulant und stationär tätigen Ärzten im Saarland vermittelt werden.
Fokussiert werden die Indikatoren und Stressoren unter der Betrachtungsweise des Alters sowie der jeweiligen Arztzugehörigkeit (ambulant/stationär). Der Entscheidungsspielraum der jeweiligen Berufsträgerschaften (ambulant/stationär) wird in Hinblick auf die geäußerten psychischen Belastungen während der Erhebung berücksichtigt. Die Fragestellung in dieser Arbeit lautet:
Können im Rahmen einer saarlandweiten Erhebung zur Erfassung der psychischen Belastung bei ambulant und stationär tätigen Ärzten Unterschiede festgestellt werden?
Aktualisiert: 2023-05-04
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Der Westen ist nicht mehr der Nabel der Welt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unseren Blick auf den globalen Süden verändert. Es herrscht Verwunderung, dass die westliche Sanktionspolitik gegen Russland in Staaten wie Indien oder Südafrika nicht geteilt wird. Im Rahmen der sich abzeichnenden neuen Blockkonfrontation zwischen dem Westen und China ist dem globalen Süden zugleich eine neue strategische Bedeutung zugefallen. Doch wer dort Unterstützung sucht, muss dessen Motive und Interessen verstehen.
Längst ist im globalen Süden Multipolarität, also eine Ordnung, in der keineswegs nur die USA und Europa, sondern auch China, Indien, Südafrika oder Brasilien und mancherorts sogar Russland eine wichtige Rolle spielen, ein positives Zukunftsszenario. Weil sie für viele Länder Autonomie verspricht, indem sie Entscheidungsspielräume eröffnet, wo vorher keine waren. Im globalen Süden wird die internationale Politik daher ganz anders gesehen als im Westen, wo man den Abschied von der alten Machtordnung und der eigenen Dominanz als "unübersichtlich" und damit potenziell bedrohlich wahrnimmt. Den Blick des globalen Südens auf die internationale Politik besser zu verstehen, lohnt sich: Denn dort, wo wir bislang vor allem Risiken sehen, warten eigentlich Chancen.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtliche Entscheider treffen vielfach auf Wissensdefizite. Der Entscheider muss dann trotz Ungewissheit eine Entscheidung fällen. Der Gesetzgeber kann seine Ungewissheit an nachgelagerte Entscheider delegieren. Dies kann Steuerungsvorteile entfalten, wenn etwa sachnähere Entscheider sich flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen und wissenschaftliche oder technische Erkenntnisse oder gesellschaftliche Entwicklungen einstellen können. Auf allen Entscheidungsebenen stellt sich aber die Frage, inwieweit sich die Form der Ungewissheit, die Strategien ihrer rechtlichen Bearbeitung und die bei der Entscheidung zu berücksichtigenden grundrechtlichen Leitlinien auf die Ausfüllung rechtlicher Entscheidungsspielräume und -maßstäbe auswirken. Die Arbeit nimmt eine konkret auf die Ungewissheitsaspekte von Jugendmedienschutzentscheidungen fokussierte Perspektive ein und untersucht die dort vorfindbaren Formen von Wissensdefiziten und damit verschränkten (Beurteilungs-)Spielräume.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jens Gerlach legt dar, dass sich Ermessen, Beurteilungsspielraum und planerische Gestaltungsfreiheit aus rechtstheoretischer und verfassungsrechtlicher Sicht als einheitlicher Entscheidungsspielraum der Verwaltung ansehen und behandeln lassen. Die Frage, inwieweit sich Entscheidungen der Verwaltung gegenüber gerichtlichen Kontrollbefugnissen durchsetzen können, beschäftigt Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten. Mit dem Vergaberecht hat sie ein noch junges Rechtsgebiet gefunden, in dem sie eine besondere Verunsicherung schafft. Warum eröffnen sich der Verwaltung ausgerechnet bei der Vergabe öffentlicher Aufträge besonders viele Entscheidungsspielräume? Die Lehre vom einheitlichen Entscheidungsspielraum der Verwaltung ist in der Lage, das Phänomen der Entscheidungsspielräume auch im Vergaberecht zu erklären, vergaberechtliche Spielräume zuverlässig aufzuspüren und der juristischen Praxis Maßstäbe für die Ausfüllung dieser Spielräume an die Hand zu geben.
Die Arbeit ist mit dem International Public Procurement Award 2019 des forum vergabe e.V. prämiert worden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtliche Entscheider treffen vielfach auf Wissensdefizite. Der Entscheider muss dann trotz Ungewissheit eine Entscheidung fällen. Der Gesetzgeber kann seine Ungewissheit an nachgelagerte Entscheider delegieren. Dies kann Steuerungsvorteile entfalten, wenn etwa sachnähere Entscheider sich flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen und wissenschaftliche oder technische Erkenntnisse oder gesellschaftliche Entwicklungen einstellen können. Auf allen Entscheidungsebenen stellt sich aber die Frage, inwieweit sich die Form der Ungewissheit, die Strategien ihrer rechtlichen Bearbeitung und die bei der Entscheidung zu berücksichtigenden grundrechtlichen Leitlinien auf die Ausfüllung rechtlicher Entscheidungsspielräume und -maßstäbe auswirken. Die Arbeit nimmt eine konkret auf die Ungewissheitsaspekte von Jugendmedienschutzentscheidungen fokussierte Perspektive ein und untersucht die dort vorfindbaren Formen von Wissensdefiziten und damit verschränkten (Beurteilungs-)Spielräume.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jens Gerlach legt dar, dass sich Ermessen, Beurteilungsspielraum und planerische Gestaltungsfreiheit aus rechtstheoretischer und verfassungsrechtlicher Sicht als einheitlicher Entscheidungsspielraum der Verwaltung ansehen und behandeln lassen. Die Frage, inwieweit sich Entscheidungen der Verwaltung gegenüber gerichtlichen Kontrollbefugnissen durchsetzen können, beschäftigt Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten. Mit dem Vergaberecht hat sie ein noch junges Rechtsgebiet gefunden, in dem sie eine besondere Verunsicherung schafft. Warum eröffnen sich der Verwaltung ausgerechnet bei der Vergabe öffentlicher Aufträge besonders viele Entscheidungsspielräume? Die Lehre vom einheitlichen Entscheidungsspielraum der Verwaltung ist in der Lage, das Phänomen der Entscheidungsspielräume auch im Vergaberecht zu erklären, vergaberechtliche Spielräume zuverlässig aufzuspüren und der juristischen Praxis Maßstäbe für die Ausfüllung dieser Spielräume an die Hand zu geben.
Die Arbeit ist mit dem International Public Procurement Award 2019 des forum vergabe e.V. prämiert worden.
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