Aktualisiert: 2023-05-11
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Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums
Schlüsselwort: Diskurstheorie des Rechts
Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums
Strafe und Strafgesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat
Die Fragen nach dem Grund der Strafe und der Grenze des Strafbaren zählen zu den wichtigsten des Strafrechts. Beide Fragestellungen haben verfassungsrechtliche Relevanz, da jede Strafe und jedes Strafgesetz einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in die grundrechtlich verbürgte Freiheit des Einzelnen darstellt und zugleich jedes Strafgesetz das Ergebnis demokratischer Rechtssetzung ist. Insbesondere diese demokratische Dimension des Strafrechts wird innerhalb der bisherigen strafrechtlichen Forschung vielfach ausgeblendet und kaum thematisiert. Marei Verena Wilfert zeigt den Einfluss des Verfassungsrechts, insbesondere des Demokratieprinzips auf Strafe und Strafgesetzgebung auf und arbeitet die sich daraus ergebenden Konsequenzen heraus. In einem zweiten Teil veranschaulicht sie die gewonnenen Erkenntnisse anhand ausgewählter Staatsschutzdelikte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit
Mit seiner diskurstheoretischen Deutung des demokratischen Rechtsstaats hat Jürgen Habermas eine anspruchsvolle philosophische Konzeption vorgelegt. 15 Jahre nach deren Erscheinen unternimmt Tobias Lieber den Versuch, Habermas' Aussagen aus juristischer Perspektive einer umfassenden, aber immanent anknüpfenden Kritik zu unterziehen. Dabei berücksichtigt er die mittlerweile sehr umfangreiche Sekundärliteratur erstmals flächendeckend. Gegenstand seiner Kritik sind insbesondere Habermas' Deutung des Demokratieprinzips, sein Verständnis von Grundrechten und Gewaltenteilung sowie die Diskurstheorie der richterlichen Rechtsanwendung. Dabei setzt sich der Autor auch mit Robert Alexys Sonderfallthese sowie mit Klaus Günthers Theorie des Anwendungsdiskurses auseinander. Unter sorgfältiger Würdigung der Primärtexte zeigt er Widersprüche und Mängel der Habermasschen Konzeption auf. Vor diesem Hintergrund entwickelt er eine Modifikation der Diskurstheorie des demokratischen Rechtsstaats. Danach ist der Legitimitätsanspruch des Rechts doppelt kodiert, und zwar durch die Hoffnung diskursiver Vernunft einerseits und einen Gehalt formeller Gleichbehandlung aller Bürger andererseits. Verknüpft werden diese beiden Elemente des Legitimitätsanspruchs durch eine skeptische Perspektive, die die diskursive Vernunft aller im Diskurs des Rechts real erzielten Ergebnisse bezweifelt, ohne auf die Konsensfähigkeit normativer Fragestellungen generell zu verzichten. Auf der Grundlage dieser Modifikation der Habermasschen Theorie gelingt es Tobias Lieber, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats überzeugender zu erklären.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Konsens – der Grund der Legitimität
Detlef Breitenband gibt in seinem Buch einen problemorientierten Überblick über die Rechtstheorien von Immanuel Kant und Jürgen Habermas. Im Zentrum steht die Frage nach der Leistungsfähigkeit beider Rechtstheorien, da diese den Konsens aller Rechtsadressaten zur Grundlage haben, aber nicht davon ausgegangen wird, dass jemals über eine Rechtsnorm ein faktischer Konsens erzeugt wird. Der Autor arbeitet die radikal-demokratischen Implikationen des Kantischen Republikanismus heraus und leistet einen wichtigen Beitrag zur Klärung des Begriffs der Legitimation von Rechtsnormen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums
Konsens – der Grund der Legitimität
Detlef Breitenband gibt in seinem Buch einen problemorientierten Überblick über die Rechtstheorien von Immanuel Kant und Jürgen Habermas. Im Zentrum steht die Frage nach der Leistungsfähigkeit beider Rechtstheorien, da diese den Konsens aller Rechtsadressaten zur Grundlage haben, aber nicht davon ausgegangen wird, dass jemals über eine Rechtsnorm ein faktischer Konsens erzeugt wird. Der Autor arbeitet die radikal-demokratischen Implikationen des Kantischen Republikanismus heraus und leistet einen wichtigen Beitrag zur Klärung des Begriffs der Legitimation von Rechtsnormen.
Aktualisiert: 2018-08-02
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Konsens – der Grund der Legitimität
Detlef Breitenband gibt in seinem Buch einen problemorientierten Überblick über die Rechtstheorien von Immanuel Kant und Jürgen Habermas. Im Zentrum steht die Frage nach der Leistungsfähigkeit beider Rechtstheorien, da diese den Konsens aller Rechtsadressaten zur Grundlage haben, aber nicht davon ausgegangen wird, dass jemals über eine Rechtsnorm ein faktischer Konsens erzeugt wird. Der Autor arbeitet die radikal-demokratischen Implikationen des Kantischen Republikanismus heraus und leistet einen wichtigen Beitrag zur Klärung des Begriffs der Legitimation von Rechtsnormen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strafe und Strafgesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat
Die Fragen nach dem Grund der Strafe und der Grenze des Strafbaren zählen zu den wichtigsten des Strafrechts. Beide Fragestellungen haben verfassungsrechtliche Relevanz, da jede Strafe und jedes Strafgesetz einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in die grundrechtlich verbürgte Freiheit des Einzelnen darstellt und zugleich jedes Strafgesetz das Ergebnis demokratischer Rechtssetzung ist. Insbesondere diese demokratische Dimension des Strafrechts wird innerhalb der bisherigen strafrechtlichen Forschung vielfach ausgeblendet und kaum thematisiert. Marei Verena Wilfert zeigt den Einfluss des Verfassungsrechts, insbesondere des Demokratieprinzips auf Strafe und Strafgesetzgebung auf und arbeitet die sich daraus ergebenden Konsequenzen heraus. In einem zweiten Teil veranschaulicht sie die gewonnenen Erkenntnisse anhand ausgewählter Staatsschutzdelikte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diskurs und Menschenrechte
Wir erleben eine Epoche der Krise. Die zunehmende Komplexität der Welt, die zunehmende Individualisierung und der gleichzeitige Verlust an geteilten moralischen Überzeugungen machen es immer schwieriger, sich auf eine universale, allgemein gültige Moral zu berufen. In einer solchen Krisenzeit scheint das Recht das letzte Stück festen Grundes zu sein, auf das eine bessere Form menschlichen Zusammenlebens aufbauen kann. Daran mag es liegen, dass in den letzten Jahren die Rechtsphilosophie in Deutschland eine wahre Renaissance erlebt hat. Dies zeigt sich am deutlichsten daran, dass sich mit der Frage nach dem Recht mittlerweile auch Autoren befassen, die ihr bislang nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt haben. Ein markantes Beispiel dafür stellt Jürgen Habermas' 1992 erschienenes Buch Faktizität und Geltung dar. Den letzten Teil seiner Untersuchung widmet der Verfasser der Prüfung von Rechtstheorien, die nicht diskurstheoretisch angelegt sind: das Spektrum reicht von Rortys Konzept des Ethnozentrismus und Lyotards Auffassung des Dialogs über Spaemanns teleologische Position und Maslows empirische Anthropologie bis zu Gewirths "transzendentaler" Anthropologie und Höffes Partialanthropologie. Am Ende wird die von der Idee des transzendentalen Tausches ausgehende Argumentation betrachtet, in der normative Kriterien formuliert werden, die es dank ihres minimalen moralischen Inhalts erlauben, Gerechtigkeits- und Legitimationsfragen zu beurteilen. Bei dieser Analyse zeichnet sich eine transzendentale Begründung der Menschenrechte dadurch aus, dass sie die Frage nach der Legitimität des Rechts überhaupt und die Frage nach der Begründung der Menschenrechte miteinander verbinden und beantworten kann. Darin liegt für den Autor eine Stärke einer auf transzendentalen Argumenten aufbauenden Rechtstheorie, durch die sie sich gegenüber der diskurstheoretischen Rechtsauffassung auszeichnet.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit
Mit seiner diskurstheoretischen Deutung des demokratischen Rechtsstaats hat Jürgen Habermas eine anspruchsvolle philosophische Konzeption vorgelegt. 15 Jahre nach deren Erscheinen unternimmt Tobias Lieber den Versuch, Habermas' Aussagen aus juristischer Perspektive einer umfassenden, aber immanent anknüpfenden Kritik zu unterziehen. Dabei berücksichtigt er die mittlerweile sehr umfangreiche Sekundärliteratur erstmals flächendeckend. Gegenstand seiner Kritik sind insbesondere Habermas' Deutung des Demokratieprinzips, sein Verständnis von Grundrechten und Gewaltenteilung sowie die Diskurstheorie der richterlichen Rechtsanwendung. Dabei setzt sich der Autor auch mit Robert Alexys Sonderfallthese sowie mit Klaus Günthers Theorie des Anwendungsdiskurses auseinander. Unter sorgfältiger Würdigung der Primärtexte zeigt er Widersprüche und Mängel der Habermasschen Konzeption auf. Vor diesem Hintergrund entwickelt er eine Modifikation der Diskurstheorie des demokratischen Rechtsstaats. Danach ist der Legitimitätsanspruch des Rechts doppelt kodiert, und zwar durch die Hoffnung diskursiver Vernunft einerseits und einen Gehalt formeller Gleichbehandlung aller Bürger andererseits. Verknüpft werden diese beiden Elemente des Legitimitätsanspruchs durch eine skeptische Perspektive, die die diskursive Vernunft aller im Diskurs des Rechts real erzielten Ergebnisse bezweifelt, ohne auf die Konsensfähigkeit normativer Fragestellungen generell zu verzichten. Auf der Grundlage dieser Modifikation der Habermasschen Theorie gelingt es Tobias Lieber, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats überzeugender zu erklären.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bücher zum Thema Diskurstheorie des Rechts
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