Die Untersuchung befasst sich mit dem aktuellen Thema der Zulässigkeit tarifvertraglich vereinbarter Boni (nur) für Gewerkschaftsmitglieder. Diese werden seit einigen Jahren wieder verstärkt vereinbart, was zu einer Renaissance dieses klassischen Themas des Kollektivarbeitsrechts geführt hat. Die Arbeit lotet die einfach- und verfassungsrechtlichen Grenzen dieser sog. Differenzierungsklauseln aus und befasst sich mit Folgefragen hinsichtlich individualvertraglicher Bezugnahme und Arbeitskampf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Untersuchung befasst sich mit dem aktuellen Thema der Zulässigkeit tarifvertraglich vereinbarter Boni (nur) für Gewerkschaftsmitglieder. Diese werden seit einigen Jahren wieder verstärkt vereinbart, was zu einer Renaissance dieses klassischen Themas des Kollektivarbeitsrechts geführt hat. Die Arbeit lotet die einfach- und verfassungsrechtlichen Grenzen dieser sog. Differenzierungsklauseln aus und befasst sich mit Folgefragen hinsichtlich individualvertraglicher Bezugnahme und Arbeitskampf.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aufgrund des geringen Organisationsgrades der Arbeitnehmer bemühen sich die Gewerkschaften um Mitgliederwerbung. Leistungen, die allein organisierten Arbeitnehmern zukommen, sollen eine Gewerkschaftsmitgliedschaft attraktiv machen, so den bisherigen Mitgliederstamm erhalten und vor allem neue Mitglieder gewinnen. Eine verbreitete und kontrovers diskutierte Vorgehensweise ist dabei die Vereinbarung von tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln. Die Rechtsprechung des BAG begegnete tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln lange Zeit ablehnend und hat erst in der jüngeren Vergangenheit einfache Differenzierungsklauseln als zulässig angesehen.
Angeregt durch die Entscheidung des BAG vom 21.5.2014 untersucht der Autor, ob eine exklusive Besserstellung von Gewerkschaftsmitgliedern durch den Einsatz eines Dritten außerhalb des Tarifvertrags möglich ist. Neben der Frage, wie eine solche Auslagerung von Differenzierungsklauseln erreicht werden kann, wird untersucht, welche Grenzen zu beachten sind. Berücksichtigung finden dabei insbesondere die Koalitionsfreiheit, die Vertragsfreiheit und die regelmäßig vorliegende Sanierungssituation.
Der Autor nimmt neben der bloßen Verknüpfung von Leistung und Gewerkschaftmitgliedschaft auch weitergehende Regelungen in den Blick, die sich an qualifizierten Differenzierungsklauseln orientieren.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Untersuchung befasst sich mit dem aktuellen Thema der Zulässigkeit tarifvertraglich vereinbarter Boni (nur) für Gewerkschaftsmitglieder. Diese werden seit einigen Jahren wieder verstärkt vereinbart, was zu einer Renaissance dieses klassischen Themas des Kollektivarbeitsrechts geführt hat. Die Arbeit lotet die einfach- und verfassungsrechtlichen Grenzen dieser sog. Differenzierungsklauseln aus und befasst sich mit Folgefragen hinsichtlich individualvertraglicher Bezugnahme und Arbeitskampf.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aufgrund des geringen Organisationsgrades der Arbeitnehmer bemühen sich die Gewerkschaften um Mitgliederwerbung. Leistungen, die allein organisierten Arbeitnehmern zukommen, sollen eine Gewerkschaftsmitgliedschaft attraktiv machen, so den bisherigen Mitgliederstamm erhalten und vor allem neue Mitglieder gewinnen. Eine verbreitete und kontrovers diskutierte Vorgehensweise ist dabei die Vereinbarung von tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln. Die Rechtsprechung des BAG begegnete tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln lange Zeit ablehnend und hat erst in der jüngeren Vergangenheit einfache Differenzierungsklauseln als zulässig angesehen.
Angeregt durch die Entscheidung des BAG vom 21.5.2014 untersucht der Autor, ob eine exklusive Besserstellung von Gewerkschaftsmitgliedern durch den Einsatz eines Dritten außerhalb des Tarifvertrags möglich ist. Neben der Frage, wie eine solche Auslagerung von Differenzierungsklauseln erreicht werden kann, wird untersucht, welche Grenzen zu beachten sind. Berücksichtigung finden dabei insbesondere die Koalitionsfreiheit, die Vertragsfreiheit und die regelmäßig vorliegende Sanierungssituation.
Der Autor nimmt neben der bloßen Verknüpfung von Leistung und Gewerkschaftmitgliedschaft auch weitergehende Regelungen in den Blick, die sich an qualifizierten Differenzierungsklauseln orientieren.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Kritische Auseinandersetzung mit der BAG-Rechtsprechung.
In den letzten Jahren hat das Thema Differenzierungsklauseln in Wissenschaft und Praxis eine Renaissance erfahren. Dies ist nicht überraschend. Gewerkschaften brauchen auch solche Alleistellungsmerkmale, um für Beschäftigte attraktiver zu werden, sie zum Beitritt zu veranlassen und damit dauerhaft durchsetzungsfähiger zu werden.
Während das BAG bei den einfachen Differenzierungsklauseln Großzügigkeit walten lässt, blieb seine Haltung bei qualifizierten Differenzierungsklauseln bis zuletzt ablehnend.
Überzeugend legt der Autor in diesem Band dar, dass die restriktive Sichtweise des BAG in Bezug auf Spannenklauseln maßgeblich auf ein unzutreffendes Prüfprogramm zurückzuführen ist. Darauf aufbauend arbeitet er heraus, dass Spannenklauseln als rechtlich zulässig angesehen werden müssen, ein Ansatz der sicher auch beim BAG auf Interesse stoßen wird.
Aktualisiert: 2021-11-09
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Die Untersuchung befasst sich mit dem aktuellen Thema der Zulässigkeit tarifvertraglich vereinbarter Boni (nur) für Gewerkschaftsmitglieder. Diese werden seit einigen Jahren wieder verstärkt vereinbart, was zu einer Renaissance dieses klassischen Themas des Kollektivarbeitsrechts geführt hat. Die Arbeit lotet die einfach- und verfassungsrechtlichen Grenzen dieser sog. Differenzierungsklauseln aus und befasst sich mit Folgefragen hinsichtlich individualvertraglicher Bezugnahme und Arbeitskampf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Gewerkschaften haben ein Motivationsproblem. Obwohl sich noch immer etwa 90 % der Arbeitsverhältnisse nicht tarifgebundener Arbeitnehmer durch Bezugnahmeklauseln an Tarifverträgen orientieren, verlassen immer mehr Arbeitnehmer die Gewerkschaften oder treten ihnen gar nicht erst bei. Um entgegen der Möglichkeit, mit Bezugnahmeklauseln faktisch an Tarifabschlüssen zu partizipieren, einen Anreiz zum Gewerkschaftsbeitritt zu schaffen, bedienen sich die Gewerkschaften kollektivrechtlicher Vorteilsregelungen. Hierdurch wollen sie ihren Mitgliedern gewisse materielle Leistungen vorbehalten. Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit dieses Vorgehens begann bereits in den sechziger Jahren und fand ihren vorläufigen Höhepunkt in einem Urteil des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts im Jahr 1967. Die Richter erklärten qualifizierte Differenzierungsklauseln für grundsätzlich unzulässig. Die rechtswissenschaftliche Diskussion war danach jedoch keineswegs beendet. Unterstützt durch zahlreiche Stimmen in der Literatur verweigerten zwei Untergerichte dem Bundesarbeitsgericht die Gefolgschaft. In jüngster Zeit ist durch wegweisende Urteile des Bundesarbeitsgerichts wieder erhebliche Bewegung in den Streit um derartige Tarifklauseln gekommen. Dazu kommt, dass die praktische Relevanz von kollektivrechtlichen Vorteilsregelungen enorm zunehmen könnte. Dies liegt insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabe der Kernbereichslehre durch das Bundesverfassungsgericht sowie einem verschärften Gewerkschaftswettbewerb, der durch die Aufgabe der Tarifeinheit im Betrieb begünstigt wird, nahe. Der Verfasser untersucht alle bisher diskutierten tariflichen Vorteilsregelungen auf ihre verfassungsrechtliche und tarifrechtliche Zulässigkeit.
Aktualisiert: 2019-12-20
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