Auf welchen Wissensgrundlagen beruht richterliche Entscheidungsfindung? Auf welche Annahmen über den Sozialstaat und seine Voraussetzungen können sich das Recht und dann auch die gerichtlichen Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit beziehen?
Diesen Fragen und somit insbesondere der Beziehung der rechtsprechenden Tätigkeit zum gesellschaftlichen Wissenssystem widmete sich 46. Richterwoche. Anlässlich des 60jährigen Bestehens des Bundessozialgerichts trafen Sozialrichterinnen und Sozialrichter und die Wissenschaften themenbezogen aufeinander.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Auf welchen Wissensgrundlagen beruht richterliche Entscheidungsfindung? Auf welche Annahmen über den Sozialstaat und seine Voraussetzungen können sich das Recht und dann auch die gerichtlichen Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit beziehen?
Diesen Fragen und somit insbesondere der Beziehung der rechtsprechenden Tätigkeit zum gesellschaftlichen Wissenssystem widmete sich 46. Richterwoche. Anlässlich des 60jährigen Bestehens des Bundessozialgerichts trafen Sozialrichterinnen und Sozialrichter und die Wissenschaften themenbezogen aufeinander.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Auf welchen Wissensgrundlagen beruht richterliche Entscheidungsfindung? Auf welche Annahmen über den Sozialstaat und seine Voraussetzungen können sich das Recht und dann auch die gerichtlichen Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit beziehen?
Diesen Fragen und somit insbesondere der Beziehung der rechtsprechenden Tätigkeit zum gesellschaftlichen Wissenssystem widmete sich 46. Richterwoche. Anlässlich des 60jährigen Bestehens des Bundessozialgerichts trafen Sozialrichterinnen und Sozialrichter und die Wissenschaften themenbezogen aufeinander.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Rächt sich in diesem Fall die ehemalige Führungsriege des DDR-Staates an denjenigen, die aus der DDR geflohen waren oder ist es eine Verschwörung der Bundesregierung und der Träger der gesetzlichen Rentenversicherungen? Wurde hier ganz systematisch eine politische Entscheidung außerhalb eines ordentlichen parlamentarischen Verfahrens im Geheimen getroffen, die das Recht in mehrfacher Hinsicht aushebelt? 1997 erfuhren die DDR-Flüchtlinge bzw. Übersiedler, die ja schon mehrere Jahre, teilweise Jahrzehnte, deutsche Bundesbürger waren, dass sie rückwirkend gleichgesetzt wurden mit den Bewohnern des Beitrittsgebietes, was rentenrechtliche Konsequenzen hat und sie sogar im Vergleich mit ihren ehemaligen Kollegen, die im Osten geblieben sind, enorm benachteiligt. Mit mehreren Gerichtsverfahren vor den Sozialgerichten und Petitionen an den Deutschen Bundestag hat Helfried Dietrich anfangs im Alleingang geklagt. Später hat er als Vorstandsmitglied der IEDF (Interessengemeinschaft ehemaliger Flüchtlinge e.V.) an Klagen vor dem Bundessozialgericht, dem Bundesverfassungsgericht bis hin zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mitgewirkt und sich nicht entmutigen lassen, für das einzutreten, was ihm immens wichtig ist. Es ging zunächst darum, dass hunderttausende Betroffene bis zur Hälfte ihrer Alterseinkünfte einbüßen, aber mittlerweile liegt der Schwerpunkt darauf, dass mit dieser Praxis der Exekutive schon über Jahrzehnte hinweg nach Gutsherrenart essenzielle Rechtsstaatsgrundsätze missachtet werden.
„Wir haben nicht dafür gekämpft und vieles auf uns genommen, in den Westen zu gelangen, um uns dann hier vom Rechtsstaat an der Nase herumführen zu lassen…“
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Organmitgliedern stellt die Sozialgerichte seit Jahrzehnten vor Herausforderungen. Kontinuierliche Änderungen in der Rechtsprechung bergen dabei nicht nur finanzielle Risiken für die Betroffenen, sie sorgen auch für Widersprüche zur arbeits- und steuerrechtlichen Beurteilung. Der Autor befasst sich zunächst mit dem methodischen Grundproblem und verdeutlicht anhand der Rechtslage zu Vereinsvorständen, weshalb sich der Konflikt zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht nicht mithilfe des vom Bundessozialgericht entwickelten Instruments bewältigen lässt. Im Anschluss daran werden alternative Ansätze untersucht, die als Denkanstöße zur Lösung des Dilemmas dienen können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Organmitgliedern stellt die Sozialgerichte seit Jahrzehnten vor Herausforderungen. Kontinuierliche Änderungen in der Rechtsprechung bergen dabei nicht nur finanzielle Risiken für die Betroffenen, sie sorgen auch für Widersprüche zur arbeits- und steuerrechtlichen Beurteilung. Der Autor befasst sich zunächst mit dem methodischen Grundproblem und verdeutlicht anhand der Rechtslage zu Vereinsvorständen, weshalb sich der Konflikt zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht nicht mithilfe des vom Bundessozialgericht entwickelten Instruments bewältigen lässt. Im Anschluss daran werden alternative Ansätze untersucht, die als Denkanstöße zur Lösung des Dilemmas dienen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-12-31
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Aktualisiert: 2020-09-30
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Der HK-SGG ist dank seines praxisnahen Zuschnitts einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Er stellt die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar und verständlich dar.
Die Neuauflage informiert über alle wichtigen Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen, u.a. durch
das Bundesteilhabegesetz
das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz
Bereits berücksichtigt sind die speziellen Verfahrensregelungen des neuen § 211 SGG durch das Sozialschutz-Paket II anlässlich der COVID-19-Pandemie sowie die Änderungen durch das 7. SGB IV-ÄndG.
Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren sind Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Augsburg; Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn; Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D. Schleswig-Holstein, Schleswig; Dr. Steffen Roller, Direktor des Sozialgerichts, Konstanz
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-07-31
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Aktualisiert: 2023-02-06
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Aktualisiert: 2020-07-07
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Aktualisiert: 2019-05-09
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Aktualisiert: 2019-04-29
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www.juris.de/sgg
Aktualisiert: 2022-01-28
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Aktualisiert: 2019-01-09
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Aktualisiert: 2019-01-09
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