Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen von Braun,  Frank, Keller,  Christoph
Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
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Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-02-14
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Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen von Braun,  Frank, Keller,  Christoph
Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen von Braun,  Frank, Keller,  Christoph
Was ist das Thema des Buches? Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler. Welche Fragen beantworten die Autoren? Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.: Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an? Welche Beweise darf die Polizei erheben? Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot? Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen? Welche Löschpflichten gibt es? Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten? Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen von Nienaber,  Laura Christiane
Die Arbeit widmet sich im Kern der Frage der Verwertbarkeit unternehmensinterner und damit privater Ermittlungsergebnisse. Viele bislang noch offene Fragen werden beantwortet: Die Frage der Existenz einer arbeitsrechtlichen Aussagepflicht von Mitarbeitern im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung, der Zulässigkeit unternehmensinterner Ermittlungen, einer Rechtspflicht zur Durchführung, die materiell-rechtlichen Grenzen, Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte hinsichtlich der Erkenntnisse einer unternehmensinternen Ermittlung in einem Strafverfahren, die Frage eines Beschlagnahmeverbots hinsichtlich der Aufzeichnungen und Unterlagen der unternehmensinternen Ermittlung, von Belehrungs- und Protokollpflichten für die unternehmensinternen Ermittler sowie eines Beweisverwertungsverbots aufgrund der Verletzung des Nemo-tenetur-Grundsatzes oder des Fair-trial-Prinzips.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen von Nienaber,  Laura Christiane
Die Arbeit widmet sich im Kern der Frage der Verwertbarkeit unternehmensinterner und damit privater Ermittlungsergebnisse. Viele bislang noch offene Fragen werden beantwortet: Die Frage der Existenz einer arbeitsrechtlichen Aussagepflicht von Mitarbeitern im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung, der Zulässigkeit unternehmensinterner Ermittlungen, einer Rechtspflicht zur Durchführung, die materiell-rechtlichen Grenzen, Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte hinsichtlich der Erkenntnisse einer unternehmensinternen Ermittlung in einem Strafverfahren, die Frage eines Beschlagnahmeverbots hinsichtlich der Aufzeichnungen und Unterlagen der unternehmensinternen Ermittlung, von Belehrungs- und Protokollpflichten für die unternehmensinternen Ermittler sowie eines Beweisverwertungsverbots aufgrund der Verletzung des Nemo-tenetur-Grundsatzes oder des Fair-trial-Prinzips.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Schwab,  Martin
Die Neuauflage: Der Band stellt das Zivilprozessrecht in seinen Grundstrukturen und systematischen Zusammenhängen dar. Der Autor beschränkt sich auf das für die Prüfungen Wesentliche und bietet so einen mühelosen Einstieg in die Materie. Zahlreiche kurze Beispielsfälle und schematische Übersichten illustrieren die Darstellung. Das vorlesungsbegleitende Lehrbuch wendet sich an Studierende bis zur ersten juristischen Prüfung.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Private Ermittlungen

Private Ermittlungen von Matula,  Martina
Immer wieder werden in den Medien Fälle thematisiert, welche Straftatermittlungen und Beweiserlangungen durch Privatpersonen zum Inhalt haben. Insbesondere an die wiederholten Ankäufe von Steuer-Daten-CDs durch staatliche Organe ist hier zu denken. Ebenfalls unter strafprozess- und verfassungsrechtlichen Aspekten als problematisch stellt sich der Einsatz von Privatpersonen durch staatliche Organe zur Beweisermittlung dar. Die gegenwärtige Rechtsprechung bietet kaum Anhaltspunkte zur Lösung dieser Konstellationen. Diesen Fragen wird im Rahmen der Untersuchung ausgehend vom Täuschungsverbot des § 136a StPO nachgegangen. In diesem Zusammenhang wird nicht nur versucht, einen Täuschungsbegriff zu erarbeiten, sondern auch praktikable Definitionen für den Begriff der staatlichen Initiative und die Verwertbarkeit von durch Privatpersonen eigen initiiert erlangten Beweisen. Anhand dieser Ergebnisse werden schliesslich Lösungsansätze für aus Rechtsprechung und Medien bekannte und aktuelle Fälle erarbeitet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Beweisverwertungsverbote und ihre Drittwirkung

Beweisverwertungsverbote und ihre Drittwirkung von Dautert,  Franziska
Über das Entstehen eines unselbständigen Verwertungsverbots entscheidet die neuere Rechtsprechung ebenso wie die herrschende Literatur regelmäßig durch eine einzelfallbezogene Abwägung, bei der das staatliche Interesse an der Strafverfolgung im Einzelfall gegen das Individualinteresse des Beschuldigten auf Wahrung seiner Rechte abgewogen wird. Obwohl damit letztlich eine Abwägung zwischen den Grundrechten des Beschuldigten einerseits und dem Grundsatz effektiver Strafrechtspflege andererseits stattfindet, ist die unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung der Verwertungsverbote bisher nicht hinreichend deutlich herausgearbeitet worden. Weitgehend ungeklärt ist zudem, ob und wie ein für den Beschuldigten bestehendes Verwertungsverbot gegenüber Mitbeschuldigten oder Dritten wirkt. Die grundrechtliche Verankerung der Verwertungsverbote und die ebenfalls vor ihrem verfassungsrechtlichen Hintergrund zu erörternde Frage nach ihrer »Drittwirkung« sind daher Gegenstand dieser Untersuchung.
Aktualisiert: 2020-12-16
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Das Untersuchungsverweigerungsrecht aus § 81 c Abs. 3 StPO als Beweiserhebungsverbot

Das Untersuchungsverweigerungsrecht aus § 81 c Abs. 3 StPO als Beweiserhebungsverbot von Suffa,  Beatrix
Die körperliche Untersuchung erscheint angesichts der Vielzahl neuer moderner Ermittlungsmethoden, die in der letzten Zeit Eingang in das Strafprozessrecht gefunden haben, als Aufklärungstechnik fast schon antiquiert. Trotzdem ist die rechtliche Konstruktion dieses Zwangsmittels und die Anerkennung und Ausgestaltung von Mitwirkungsverweigerungsrechten nach wie vor aktuell. Die Autorin legt im Rahmen der Auseinandersetzung mit dem persönlichen und dem gegenständlichen Anwendungsbereich des Untersuchungsverweigerungsrechtes dar, dass es auch im Rahmen dieses «klassischen» Themas offene Streitigkeiten gibt, die von einer Lösung weit entfernt sind. Außerdem zeigt die Autorin thematische Details auf, zu denen in der Rechtsprechung und Literatur keine oder fast keine Stellungnahmen zu finden sind. Innerhalb der Auseinandersetzung mit den dargestellten Problemkreisen ist die Autorin stets bemüht, die Rechte der Zeugen unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundsätze zu bestimmen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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