Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit

Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit von Meder,  Stephan, Scheiwe,  Kirsten, Wersig,  Maria
Child maintenance regulation is a prominent subject of legal debate and social policy. The different contributions to providing for children in cash and care - money, the means of subsistence in kind, education, time and so forth - are unevenly distributed between separated mothers and fathers. The research question is how family law recognises the different contributions and how the provision of unpaid care and time is acknowledged as a contribution on its own. This question and its gender dimension have been neglected in the debate on family law and child support. The authors discuss the German family law model of an asymmetrical distribution of cash and care for children of separated parents, its gendered role model assumptions, and contested legal question of who has to pay which share of the child costs (contributions for kindergarten, alternating residence of the child, reduction of employment of the child support debtor etc.). From a legal policy perspective the problem is discussed how to formulate child support rules in a way which does not discriminate against the primary care giver.
Aktualisiert: 2023-05-28
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50 Fälle zum Unterhaltsrecht

50 Fälle zum Unterhaltsrecht von Sitzmann,  Norbert
Der schnelle Einstieg in das Unterhaltsrecht - jetzt ganz aktuell mit den Zahlen der Düsseldorfer Tabelle 2022! Als Rechtsanwalt müssen Sie Unterhaltsbeträge nicht nur korrekt berechnen, sondern Ihren Mandanten den Rechenweg auch plausibel erklären können. Mit diesem Buch sind Sie dafür bestens vorbereitet. Die 8. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung die am 1.1.2022 in Kraft getretene Änderung der Düsseldorfer Tabelle und die neuen Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder. Das Buch versteht sich als Arbeitshilfe und Leitfaden für die Praxis, insbesondere für Rechtsanwälte, die sich nicht ständig dem Unterhaltsrecht widmen, und für die, die im Bereich Soziale Arbeit tätig sind, sowie für Mitarbeiter von Behörden, die schwerpunktmäßig nur mit bestimmten Unterhaltsrechtsverhältnissen befasst sind, aber dennoch das gesamte „Unterhaltsgeflecht" würdigen müssen. Es dient aber auch als Ratgeber für die, die Unterhalt schulden oder verlangen. Es soll eine Anleitung zur schnellen Einordnung und damit auch zur Beantwortung unterhaltsrechtlicher Fragen sein. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Seit der Vorauflage ist auch eine „Fallübersicht" bei der Suche behilflich. Bei Detailfragen ist ein Rückgriff auf Lehrbücher, Handbücher und Kommentare sowie auf die einschlägige Rechtsprechung unentbehrlich. Insoweit möchte das Buch auch ein Bindeglied zwischen diesen Informationsquellen und unterhaltsrechtlichen Berechnungsprogrammen sein. Ausgangspunkt der Fälle sind Familienkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden also die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt angesprochen. Mehr als 60 in der Praxis wichtige unterhaltsrechtliche Fallkonstellationen auf der Grundlage der Rechtsprechung der obersten und oberen Gerichte werden ausführlich dargestellt und praxisnah erläutert.
Aktualisiert: 2023-05-05
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50 Fälle zum Unterhaltsrecht

50 Fälle zum Unterhaltsrecht von Sitzmann,  Norbert
Der schnelle Einstieg in das Unterhaltsrecht - jetzt ganz aktuell mit den Zahlen der Düsseldorfer Tabelle 2022! Als Rechtsanwalt müssen Sie Unterhaltsbeträge nicht nur korrekt berechnen, sondern Ihren Mandanten den Rechenweg auch plausibel erklären können. Mit diesem Buch sind Sie dafür bestens vorbereitet. Die 8. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung die am 1.1.2022 in Kraft getretene Änderung der Düsseldorfer Tabelle und die neuen Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder. Das Buch versteht sich als Arbeitshilfe und Leitfaden für die Praxis, insbesondere für Rechtsanwälte, die sich nicht ständig dem Unterhaltsrecht widmen, und für die, die im Bereich Soziale Arbeit tätig sind, sowie für Mitarbeiter von Behörden, die schwerpunktmäßig nur mit bestimmten Unterhaltsrechtsverhältnissen befasst sind, aber dennoch das gesamte „Unterhaltsgeflecht" würdigen müssen. Es dient aber auch als Ratgeber für die, die Unterhalt schulden oder verlangen. Es soll eine Anleitung zur schnellen Einordnung und damit auch zur Beantwortung unterhaltsrechtlicher Fragen sein. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Seit der Vorauflage ist auch eine „Fallübersicht" bei der Suche behilflich. Bei Detailfragen ist ein Rückgriff auf Lehrbücher, Handbücher und Kommentare sowie auf die einschlägige Rechtsprechung unentbehrlich. Insoweit möchte das Buch auch ein Bindeglied zwischen diesen Informationsquellen und unterhaltsrechtlichen Berechnungsprogrammen sein. Ausgangspunkt der Fälle sind Familienkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden also die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt angesprochen. Mehr als 60 in der Praxis wichtige unterhaltsrechtliche Fallkonstellationen auf der Grundlage der Rechtsprechung der obersten und oberen Gerichte werden ausführlich dargestellt und praxisnah erläutert.
Aktualisiert: 2022-06-29
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50 Fälle zum Unterhaltsrecht

50 Fälle zum Unterhaltsrecht von Sitzmann,  Norbert
Als Rechtsanwalt müssen Sie Unterhaltsbeträge nicht nur korrekt berechnen, sondern Ihren Mandanten den Rechenweg auch plausibel erklären können. Mit diesem Buch sind Sie dafür bestens vorbereitet: Es bietet Ihnen mehr als 60 Fallkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt, ebenfalls auf Grundlage der Rechtsprechung der obersten und oberen Gerichte, ausführlich dargestellt und praxisnah erläutert. Schematische Darstellungen und Übersichten in der Einleitung vermitteln Ihnen einen raschen Überblick. Die 7. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung die am 1.1.2020 in Kraft getretene Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt. Im Interesse der leichten und bequemen Lesbarkeit sind jeweils die Düsseldorfer Tabelle, Gesetzestexte sowie Auszüge aus Leitlinien und aktuellen Urteilen in die Lösungen integriert. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht Ihnen eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Eine „Fallübersicht" ist bei der Suche behilflich.
Aktualisiert: 2022-02-08
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Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit

Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit von Meder,  Stephan, Scheiwe,  Kirsten, Wersig,  Maria
Das Kindesunterhaltsrecht ist rechts- und sozialpolitisch hoch aktuell. Die Verschiedenheit der Kindesunterhaltsbeiträge – ›cash und care‹, Barunterhalt einerseits, Erziehung, Pflege und Betreuung des Kindes andererseits – und ihre Geschlechteraspekte wurden bisher in der Diskussion vernachlässigt. Die Autorinnen dieses Bandes analysieren das asymmetrische Modell der Verteilung der Kindesunterhaltsbeiträge bei Getrenntleben der Eltern (›einer zahlt und eine betreut‹ als Regelfall) und untersuchen rechtsdogmatische Probleme der Verteilung verschiedener Unterhaltsbeiträge (Wechselmodell, Kindergartengebühren, Rollenwechsel des Barunterhaltspflichtigen in einer neuen Familie u. a.). Darüber hinaus wird rechtspolitisch und rechtsvergleichend diskutiert, wie die Verschiedenheit der Kindesunterhaltsbeiträge in ›cash und care‹ unter Berücksichtigung gleichstellungspolitischer Ziele einbezogen werden kann.
Aktualisiert: 2019-04-23
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Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes im Vergleich Deutschland – Österreich

Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes im Vergleich Deutschland – Österreich von Felber,  Astrid
Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Juni 2017 von der Juristischen Fakultät der Universität Salzburg als Dissertation angenommen. Das Rigorosum fand am 28.09.2017 statt. Der Zitierstil und die Abkürzungen folgen den in Österreich für juristische Arbeiten üblichen AZR – Abkürzungs- und Zitierregeln der österreichischen Rechtssprache und europarechtlicher Rechtsquellen samt Abkürzungsverzeichnis, AZR, 7. Aufl 2012, Verlag Manz, Wien. Auf die danach vorgesehenen Kursivierungen wurde aus drucktechnischen Gründen verzichtet. Die vom Deutschen Bundestag mit dem „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vom 20.07.2017 durch Änderung von § 1353 Abs 1 Satz 1 BGB beschlossene sog. „Ehe für alle“ wurde in der vorliegenden Arbeit noch nachträglich eingearbeitet. Durch sie ergeben sich allerdings keine grundlegenden Änderungen, da vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung geschlossene eingetragene Lebenspartnerschaften iSd LPartG weiter bestehen bleiben, solange die Partner diese nicht nach § 20a LPartG in eine Ehe umwandeln. Mein herzlicher Dank gilt Herrn Prof. DDr. DDr. h.c. Johannes Michael Rainer, Universität Salzburg, für die überaus wohlwollende Hauptbetreuung der Arbeit und die mir bei deren Erstellung gewährte „freie Hand“. Ebenso herzlich danke ich Frau Prof. Dr. Marianne Roth, Universität Salzburg, für die von ihr im Rahmen der Nebenbetreuung der Arbeit gegebenen hilfreichen Hinweise. Beiden danke ich zudem für die überaus großzügig gewährte Frist zur Abgabe der Arbeit, die es mir ermöglicht hat, die Dissertation neben der Betreuung meines Sohnes fertigzustellen, für die kurzfristige Erstellung der Gutachten sowie für die überaus angenehme Atmosphäre des zusammen mit Herrn Prof. Dr. Peter Mader, Universität Salzburg, dem ebenfalls mein Dank gilt, durchgeführten Prüfungsgesprächs. Ganz besonders danke ich Herrn Prof. Dr. Martin Löhnig, Universität Regensburg, zum einen für die Anregung zur Aufnahme des Doktoratsstudiums an der Universität Salzburg und den Themenvorschlag, zum anderen auch für die freundliche Bereitschaft zur Veröffentlichung der Arbeit im Rahmen der vorliegenden, von ihm herausgegebenen Schriftenreihe. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich auch bei der Universität Salzburg, insbesondere den Mitarbeiterinnen des Prüfungsreferats, sowie bei Frau Martina Pachler, für die bei allen auftretenden Fragen stets freundlich gewährte Unterstützung. Dank schulde ich zudem der Universitätsbibliothek Regensburg, deren Angebot mir auch als externer Nutzerin in weitem Umfang zur Recherche und für Ausleihen zur Verfügung stand. Ganz herzlich danke ich auch meinem langjährigen Partner Herrn Roland Kerscher für das Korrekturlesen der Arbeit und seine Unterstützung in zahlreichen anderen Bereichen. Gewidmet ist diese Arbeit unserem gemeinsamen Sohn Dominik, dessen Geburt mein Leben auf ganz wunderbare Weise verwandelt und bereichert hat und dessen Betreuung mir erst eigentlichen Zugang zur Thematik der vorliegenden Arbeit verschafft hat. Regensburg, im Dezember 2017
Aktualisiert: 2020-04-07
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50 Fälle zum Unterhaltsrecht

50 Fälle zum Unterhaltsrecht von Sitzmann,  Norbert
Als Rechtsanwalt müssen Sie Unterhaltsbeträge nicht nur korrekt berechnen, sondern Ihren Mandanten den Rechenweg auch plausibel erklären können. Mit diesem Buch sind Sie dafür bestens vorbereitet: Es bietet Ihnen mehr als 60 Fallkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt, ebenfalls auf Grundlage der Rechtsprechung der obersten und oberen Gerichte, ausführlich dargestellt und praxisnah erläutert. Schematische Darstellungen und Übersichten in der Einleitung vermitteln Ihnen einen raschen Überblick. Die 6. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung die am 1.1.2018 in Kraft getretene Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt. Im Interesse der leichten und bequemen Lesbarkeit sind jeweils die Düsseldorfer Tabelle, Gesetzestexte sowie Auszüge aus Leitlinien und aktuellen Urteilen in die Lösungen integriert. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht Ihnen eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Eine „Fallübersicht" ist bei der Suche behilflich.
Aktualisiert: 2020-04-15
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50 Fälle zum Unterhaltsrecht

50 Fälle zum Unterhaltsrecht von Sitzmann,  Norbert
Rechtsanwälte müssen Unterhaltsbeträge nicht nur korrekt berechnen, sondern ihren Mandanten den Rechenweg auch plausibel erklären können. Mit diesem Buch sind sie dafür bestens vorbereitet: Es bietet ihnen mehr als 60 Fallkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt, ebenfalls auf Grundlage der Rechtsprechung der obersten und oberen Gerichte, ausführlich dargestellt und praxisnah erläutert. Schematische Darstellungen und Übersichten in der Einleitung vermitteln Ihnen einen raschen Überblick. Die 5. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung die am 1.1.2017 in Kraft getretene Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt. Im Interesse der leichten und bequemen Lesbarkeit sind jeweils die Düsseldorfer Tabelle, Gesetzestexte sowie Auszüge aus Leitlinien und aktuellen Urteilen in die Lösungen integriert. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht Ihnen eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Eine „Fallübersicht" ist bei der Suche behilflich.
Aktualisiert: 2018-02-03
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Der Anspruch der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes gegen den Kindesvater auf Betreuungsunterhalt im Lichte des Verfassungsrechts

Der Anspruch der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes gegen den Kindesvater auf Betreuungsunterhalt im Lichte des Verfassungsrechts von Seidel,  Andrea
Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob der Anspruch der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes auf Betreuungsunterhalt im Vergleich zum nachehelichen Unterhaltsanspruch des § 1570 BGB trotz derselben Anspruchsvoraussetzungen aufgrund der Abweichungen in den Folgen verfassungsgemäß ist. Dies wird aufgrund der Auswirkungen der Ansprüche auf die Kinder überwiegend im Lichte des Art. 6 Abs. 5 GG geprüft. Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des Anspruchs der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes vor dem gesellschaftlichen und rechtstatsächlichen Hintergrund folgen Gedanken zum verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab. Im Anschluß werden die Unterschiede der Ansprüche der geschiedenen und der nichtehelichen Mutter aufgezeigt. Die mittelbaren Auswirkungen der Ungleichbehandlungen auf die Situation der Kinder werden erörtert, und es wird nach sachlichen Gründen gefragt, die bestehende Ungleichbehandlungen rechtfertigen könnten. In einer Gesamtbetrachtung wird untersucht, ob die festgestellten Unterschiede den verfassungsrechtlichen Anforderungen entsprechen oder ob sie zu einer Verfassungswidrigkeit des Anspruchs der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes auf Betreuungsunterhalt führen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB

Die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB von Glindemann,  Kathrin
Seit dem Inkrafttreten des UÄndG im Jahr 2008 sind wechselseitige Unterhaltsansprüche der geschiedenen Ehegatten nur noch unter engen Voraussetzungen gegeben. Beiden Ehegatten obliegt es nach der Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Damit sollte, neben anderen Zielen des Gesetzgebers, der zunehmenden Erwerbstätigkeit beider Ehegatten während der Ehe, auch in Zeiten, in denen kleine Kinder zu betreuen sind, Rechnung getragen werden. Für den Ehegatten, der nach der Scheidung die Kinder betreut, bedeutet dies, dass er grundsätzlich neben der Kinderbetreuung für den eigenen Unterhalt zu sorgen hat, wenn das zu betreuende Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat und er keine Gründe darlegen und beweisen kann, die eine Verlängerung des vollen oder anteiligen Unterhaltsanspruchs rechtfertigen. Die Anforderungen, die an den betreuenden Ehegatten gestellt werden, sind damit hoch. In der überwiegenden Zahl der Fälle ist es auch heute noch die Frau, die nach der Scheidung die Betreuung der Kinder übernimmt. Dementsprechend sind in den meisten Fällen die Frauen nach der Scheidung unterhaltsbedürftig. Aus diesem Grund beschäftigt sich diese Bearbeitung mit der Frage, wie die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB geregelt war und wie sich die Anforderungen an die Frau entwickelt haben. Damit verbunden ist die Frage, in welchem Umfang Frauen am Erwerbsleben teilnehmen bzw. teilnahmen. Die gesetzliche Festschreibung der Obliegenheiten in den §§ 1569, 1570, 1573 und 1574 BGB gibt zunächst Anlass zur Klärung des Begriffs der Erwerbsobliegenheit. Sodann werden die Entwicklung des Unterhaltsrechts und die gesellschaftliche Entwicklung, besonders die Stellung der Frauen in der Arbeitswelt, seit Inkrafttreten des BGB nachgezeichnet. Die Anforderungen an die geschiedene Frau, den eigenen Unterhalt durch Erwerbstätigkeit zu erwirtschaften, werden für die jeweilige geltende Rechtsordnung herausgearbeitet und konkretisiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Unterhalt im Kindesinteresse

Unterhalt im Kindesinteresse von Frey,  Stefanie C
Die Unterhaltsansprüche im Kindesinteresse, die einem Elternteil unabhängig vom Umstand des Verheiratetseins mit dem Pflichtigen wegen Kindesbetreuung zustehen, beschäftigen in letzter Zeit nicht nur die Rechtswissenschaft und Politik, sondern auch die Öffentlichkeit. Die Autorin nimmt die aktuelle Diskussion um diese Unterhaltsansprüche, die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Reformpläne des Gesetzgebers 2007 zum Anlass, die §§ 1615l, 1570 BGB in Form des UÄndG (BR-Drs. 256/06) einer eingehenden verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei geht die Verfasserin auf die einzelnen Gesetzesentwürfe, insbesondere den Referenten-, Regierungs- und den Kompromissentwurf ein. Abschließend wird ein umfassender Reformvorschlag zur Neugestaltung der Ansprüche auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung entwickelt, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Beschluss vom 28.02.2008 integriert und die Interessen der Betroffenen gerecht in Ausgleich bringt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Praxis des Unterhaltsrechts

Praxis des Unterhaltsrechts von Borth,  Helmut
Das UÄndG hat zu tief greifenden Änderungen geführt. Die Folgen werden seither intensiv diskutiert, der notwendige Überblick scheint mittlerweile verloren… Den gibt´s im begehrten FamRZ-Buch, systematisch und in allen Facetten vom renommierten Spezialisten! Im Kontext zu den relevanten Schnittstellen wie Einkommensermittlung oder Verfahren (Auskunft/Abänderung) werden die praktischen Auswirkungen aufgezeigt (Rechenbeispiele!) sowie zahlreiche Tipps zum konkreten Vorgehen gegeben. Immer im Bezug zur BGH-Rechtsprechung einschl. eingehender Bewertung. Genannt seien nur - Erwerbsobliegenheiten (§ 1570 BGB), Begrenzung/Befristung (§ 1578b BGB) - Betreuungsunterhalt nicht verheirateter Eltern (u.a. Verlängerung über 3. Lebensjahr) - Abänderung von Alttiteln (§ 36 EGZPO, §§ 238, 239 FamFG) - Kindesunterhalt (u.a. Neuregelung Mindestunterhalt unter Einbeziehung DT u. Mangelfallberechnung) Eingehend behandelt ist der BVerfG-Beschluss v. 25.1.2011 (FamRZ 2011, 437 m. Anm. Borth, hier als PDF) zur sog. Dreiteilungsmethode, dabei werden Auswirkungen und praktikable Lösungswege aufgezeigt!
Aktualisiert: 2020-07-07
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Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit

Cash und Care – Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit von Meder,  Stephan, Scheiwe,  Kirsten, Wersig,  Maria
Child maintenance regulation is a prominent subject of legal debate and social policy. The different contributions to providing for children in cash and care - money, the means of subsistence in kind, education, time and so forth - are unevenly distributed between separated mothers and fathers. The research question is how family law recognises the different contributions and how the provision of unpaid care and time is acknowledged as a contribution on its own. This question and its gender dimension have been neglected in the debate on family law and child support. The authors discuss the German family law model of an asymmetrical distribution of cash and care for children of separated parents, its gendered role model assumptions, and contested legal question of who has to pay which share of the child costs (contributions for kindergarten, alternating residence of the child, reduction of employment of the child support debtor etc.). From a legal policy perspective the problem is discussed how to formulate child support rules in a way which does not discriminate against the primary care giver.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Die Förderung des Kindeswohls als Ziel der Unterhaltsrechtsreform, insbesondere unter Berücksichtigung der geänderten Rangfolge in § 1609 BGB

Die Förderung des Kindeswohls als Ziel der Unterhaltsrechtsreform, insbesondere unter Berücksichtigung der geänderten Rangfolge in § 1609 BGB von Rockensüß,  Lisa
Die 2008 in Kraft getretene Unterhaltsrechtsreform verfolgt drei Ziele: Es soll das Kindeswohl gefördert, die Eigenverantwortung der Ehegatten nach der Scheidung gestärkt und das Unterhaltsrecht insgesamt vereinfacht werden. Die Autorin befasst sich hauptsächlich mit dem erstgenannten Anliegen der Reform: Der Förderung des Kindeswohls. Dieses Ziel steht im Vordergrund der Reform und soll im Wesentlichen durch drei Gesetzesänderungen erreicht werden: In erster Linie soll dies durch die im ersten Teil dieser Studie behandelte Änderung der Rangfolge der Unterhaltsberechtigten in den §§ 1582, 1609 BGB geschehen. Der Stärkung des Kindeswohls dient daneben auch die Ausweitung des Anspruchs eines nicht verheirateten Elternteils auf Betreuungsunterhalt gemäß § 1615l BGB, welche Gegenstand des zweiten Teils ist. Der dritte Teil behandelt schließlich die ebenfalls zum Wohle der Kinder eingeführte gesetzliche Definition des Mindestunterhalts für Kinder in Anlehnung an den steuerlichen Freibetrag für das sächliche Existenzminimum eines Kindes in § 1612a BGB. Der große Stellenwert des Ziels der Stärkung des Kindeswohls wird in einer Sitzung des Deutschen Bundestags deutlich, in der die damalige Bundesministerin der Justiz Frau Brigitte Zypries am 9. November 2007 erklärte: "Die Reform des Unterhaltsrechts, die wir heute hier nach langen Diskussionen beschließen werden, hat vor allen Dingen einen großen Gewinner: Das sind die Kinder." Genau diese Aussage kritisch zu hinterfragen, stellt den Schwerpunkt dieser Untersuchung dar. Es wird also untersucht, inwieweit sich die Reform tatsächlich positiv auf die Lage der unterhaltsberechtigten Kinder ausgewirkt hat. Hierbei wird die Reform nicht daran gemessen, ob eine "perfekte" Regelung gefunden wurde. Dies ist im äußerst konfliktträchtigen Unterhaltsrecht auch kaum möglich. Das Werk überprüft vielmehr, ob durch die Neuregelungen sinnvolle, zeitgemäße, in eine richtige Richtung weisende Änderungen und eine möglichst weit reichende Gerechtigkeit sowie ein akzeptabler Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen geschaffen wurden und dient hierbei auch als allgemeine Einführung in die Tiefen des Unterhaltsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-20
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