Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.°°°°Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.°°°°Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich dauern in Deutschland zu lange. Um eine aus verschiedenen Gründen erforderliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu erreichen, hat daher der nationale Gesetzgeber im Laufe der Zeit - beginnend mit der deutschen Wiedervereinigung - eine Reihe von Gesetzen erlassen und Maßnahmen eingeführt.
Diese Gesetze sind jedoch insgesamt nicht durchgehend als unkritisch zu bezeichnen. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Arbeit, inwieweit die von dem Gesetzgeber zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eingeführten Maßnahmen auch für diesen Zweck geeignet sind und sich durch die eingeführten Maßnahmen die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzt hat. Dabei konzentriert sie sich auf Ansätze auf rechtlicher Ebene, die sich regelmäßig in Gesetzesvorhaben niederschlagen.
Thomas Kramer ist Bachelor of Laws (LL.B.) in der Fachrichtung „Staatlicher Verwaltungsdienst - Allgemeine Verwaltung“ sowie Master of Business Administration (MBA) in der Fachrichtung „Public Management“. Seit dem Jahr 2016 ist er in einer Mittelbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren im Verkehrs- und Energiewirtschaftsbereich zuständig.
Aktualisiert: 2022-10-05
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Der deutsche Gesetzgeber hat 2011 mehrere grundlegende Gesetze zur Förderung der Energiewende erlassen. Dazu ist das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) zu zählen. Dieses Gesetz soll die Dauer der Planungsverfahren für wichtige Energieleitungsvorhaben verringern und so eine zeitnahe Anpassung des Stromnetzes an die Energiewende sicherstellen. Für die Planung von Leitungsvorhaben sieht es ein mehrstufiges Verfahren vor. Aufgrund seiner gesetzlichen Ausgestaltung kann eine gerichtliche Kontrolle des Verfahrens nur durch Klagen gegen den letzten Planungsakt herbeigeführt werden. Die rechtliche Zulässigkeit dieser Rechtsschutzkonzentration ist klärungsbedürftig. Der Autor prüft daher auf Basis einer Darstellung der bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten von Bürgern, Kommunen und Verbänden, ob unions- oder verfassungsrechtliche Vorgaben mit Blick auf bestimmte vorgelagerte Planungsakte phasenspezifischen Rechtsschutz erforderlich machen. Abschließend würdigt er die untersuchte Rechtsschutzausgestaltung rechtspolitisch und unterbreitet einen Änderungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.°°°°Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Der vorliegende Band der Speyerer Forschungsberichte enthält die Ergebnisse eines Forschungsprojekts zum Thema „Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“, das unter meiner Leitung vom 1. Oktober 1995 bis zum 31. Dezember 1996 am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaft Speyer durchgeführt wurde. Den Anlass für die Wahl dieses Themas bildeten die Diskussionen um die richtigen Maßnahmen zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland, die in den Jahren 1995 und 1996 nicht nur die juristische Fachwelt, sondern auch andere wissenschaftliche Disziplinen und – nicht zuletzt – den Bundesgesetzgeber in Atem hielten. Außerdem knüpft das Forschungsprojekt an die von mir betreuten Untersuchungen über die „Fortentwicklung des Verwaltungsverfahrensrechts unter besonderer Berücksichtigung des Planfeststellungsrechts“ und die „Strukturprobleme der Bestandskraftlehre“ an.
Aktualisiert: 2019-08-18
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Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.
Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2022-01-20
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