Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Eine kritische Analyse
Thomas Krämer
Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich dauern in Deutschland zu lange. Um eine aus verschiedenen Gründen erforderliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu erreichen, hat daher der nationale Gesetzgeber im Laufe der Zeit – beginnend mit der deutschen Wiedervereinigung – eine Reihe von Gesetzen erlassen und Maßnahmen eingeführt.
Diese Gesetze sind jedoch insgesamt nicht durchgehend als unkritisch zu bezeichnen. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Arbeit, inwieweit die von dem Gesetzgeber zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eingeführten Maßnahmen auch für diesen Zweck geeignet sind und sich durch die eingeführten Maßnahmen die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzt hat. Dabei konzentriert sie sich auf Ansätze auf rechtlicher Ebene, die sich regelmäßig in Gesetzesvorhaben niederschlagen.
Thomas Kramer ist Bachelor of Laws (LL.B.) in der Fachrichtung „Staatlicher Verwaltungsdienst – Allgemeine Verwaltung“ sowie Master of Business Administration (MBA) in der Fachrichtung „Public Management“. Seit dem Jahr 2016 ist er in einer Mittelbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren im Verkehrs- und Energiewirtschaftsbereich zuständig.
