Schlüsselwort: Abgeordnetenbestechung

Machtmissbrauch als Erscheinungsform politischer Kriminalität

Machtmissbrauch als Erscheinungsform politischer Kriminalität von Siegler, Verena
Die politische Kriminalität, insbesondere der Machtmissbrauch als eine mögliche Erscheinungsform, stellt trotz der medialen Präsenz und schwerwiegenden Folgen ein stiefmütterlich behandeltes Thema auf dem Gebiet der Kriminologie dar. Die Autorin beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit diesem vernachlässigten Thema und legt ihren Fokus dabei besonders auf den Machtmissbrauch in demokratischen Staatssystemen. Nach einer kurzen Erörterung der Hintergründe für diese Vernachlässigung, wird die politische Kriminalität in den Kontext zu verwandten Kriminalitätskonzepten, wie etwa der Kriminalität der Mächtigen, Makro-, Regierungs- und Staatskriminalität sowie der politisch motivierten Kriminalität, gesetzt. Sodann widmet sich die Autorin den bestehenden Differenzierungstheorien, welche versuchen, die politische von der allgemeinen Kriminalität abzugrenzen, und unterzieht diese einer kritischen Prüfung. Anschließend entwirft sie ein eigenes Definitionskonzept und analysiert vor diesem Hintergrund sowohl politische Straftaten gegen den Staat als auch solche, die durch den Staat begangen werden. Hierbei legt sie das Hauptaugenmerk auf den kontrovers diskutierten und in den letzten Jahren wiederholt reformierten Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung, § 108e StGB. Die Autorin befasst sich in der vorliegenden Arbeit außerdem mit dem Begriff der Macht und deren Missbrauch. In diesem Zusammenhang untersucht sie ebenfalls, durch welche Maßnahmen politische Macht zukünftig eingeschränkt werden könnte. Abschließend geht sie auf bereits bestehende Kontrollsysteme für politische Kriminalität und deren praktische Schwierigkeiten ein.
Aktualisiert: 2023-05-15
Autor:
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Machtmissbrauch als Erscheinungsform politischer Kriminalität

Machtmissbrauch als Erscheinungsform politischer Kriminalität von Siegler, Verena
Die politische Kriminalität, insbesondere der Machtmissbrauch als eine mögliche Erscheinungsform, stellt trotz der medialen Präsenz und schwerwiegenden Folgen ein stiefmütterlich behandeltes Thema auf dem Gebiet der Kriminologie dar. Die Autorin beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit diesem vernachlässigten Thema und legt ihren Fokus dabei besonders auf den Machtmissbrauch in demokratischen Staatssystemen. Nach einer kurzen Erörterung der Hintergründe für diese Vernachlässigung, wird die politische Kriminalität in den Kontext zu verwandten Kriminalitätskonzepten, wie etwa der Kriminalität der Mächtigen, Makro-, Regierungs- und Staatskriminalität sowie der politisch motivierten Kriminalität, gesetzt. Sodann widmet sich die Autorin den bestehenden Differenzierungstheorien, welche versuchen, die politische von der allgemeinen Kriminalität abzugrenzen, und unterzieht diese einer kritischen Prüfung. Anschließend entwirft sie ein eigenes Definitionskonzept und analysiert vor diesem Hintergrund sowohl politische Straftaten gegen den Staat als auch solche, die durch den Staat begangen werden. Hierbei legt sie das Hauptaugenmerk auf den kontrovers diskutierten und in den letzten Jahren wiederholt reformierten Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung, § 108e StGB. Die Autorin befasst sich in der vorliegenden Arbeit außerdem mit dem Begriff der Macht und deren Missbrauch. In diesem Zusammenhang untersucht sie ebenfalls, durch welche Maßnahmen politische Macht zukünftig eingeschränkt werden könnte. Abschließend geht sie auf bereits bestehende Kontrollsysteme für politische Kriminalität und deren praktische Schwierigkeiten ein.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Praxiswissen Korruptionsstrafrecht

Praxiswissen Korruptionsstrafrecht von Schmitz, Christian, Sommer, Ulrich
Im Geschäftsverkehr wird von jeher mit harten Bandagen gekämpft. Trotz zunehmender Initiativen zur Korruptionsbekämpfung ist die Korruption nach wie vor ein Problem. Der Gesetzgeber hat sich daher dem Korruptionsstrafrecht angenommen, kaum einen Stein auf dem anderen gelassen und durch zwei Reformgesetze das Korruptionsstrafrecht neu geordnet (Gesetz zur Bekämpfung der Korruption v. 26.11.2015; Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen v. 03.06.2016). Eine neue Betrachtung und Kommentierung einer veränderten Gesetzesarchitektur mit z.T. vollständig neuer Strafnormen (z.B. §§ 299a, 299b, 335a StGB) ist daher erforderlich geworden. Manche neuen Gesetzesformulierungen suggerieren Kontinuität, werfen tatsächlich aber völlig neue Fragen auf. Die 2. Auflage des Werks „Praxiswissen Korruptionsstrafrecht“ stellt keinen weiteren Beitrag zur vehement geführten rechtswissenschaftlichen Debatte zur Korruption dar. Das Werk versteht sich vielmehr als praxisnaher Leitfaden für den Verteidiger, um die schwierige Grenzziehung zwischen legitimer Vertretung der Eigeninteressen und des persönlichen Gewinnstrebens einerseits und strafrechtlich sanktioniertem Korruptionsgeschehen anderseits zu erleichtern. So erhält der Strafrechtler eine wichtige Orientierungshilfe in einem höchst undurchsichtigen Gebilde. Nach einführenden allgemeinen Gedanken zur Korruption konzentriert sich die Darstellung daher auf das Ziel der allgemeinen Verständlichkeit der Strukturen und des schnellen Zugriffs auf Einzelprobleme.
Aktualisiert: 2021-11-16
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Wahlstraftaten

Wahlstraftaten von Härtl, Dominik
Wahlen und Abstimmungen sind die Grundpfeiler unserer Demokratie. Deshalb überrascht es nicht, dass deren Manipulation in den §§ 107 ff. StGB unter Strafe gestellt ist. Doch: Gewährleisten diese Normen ausreichenden Schutz? Ist das Strafrecht für zukünftige Entwicklungen des Wahlrechts, etwa Onlinewahlen, gerüstet? Und wie wirken sich Wahlstraftaten auf andere Bereiche des Rechts (Wahlprüfung, Strafverfahren, Schadensrecht) aus? Ausgehend von einer Analyse der gegenwärtigen Fassung der §§ 107 ff. StGB werden diese Fragen beantwortet. Die Arbeit greift die aktuellen Entwicklungen zur Regelung der Abgeordnetenbestechung auf und entwickelt Vorschläge zu einem Wahlstrafrecht de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Abgeordnetenbestechung (§ 108e a.F. StGB) – eine Vorschrift auf dem Prüfstand

Abgeordnetenbestechung (§ 108e a.F. StGB) – eine Vorschrift auf dem Prüfstand von Mayer, Fabian
Mit der Untersuchung der Novellierungsbedürftigkeit des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung gem. § 108e StGB (Fassung vom 13.01.1994) beleuchtet der Autor eines der im Deutschen Strafrecht seit jeher umstrittenen Themen. Ein rechtsgeschichtlicher Überblick zeigt das ganze Ausmaß der Überforderung des Gesetzgebers in eigener Sache, der über Jahrzehnte – nach Lösungen suchend – den sprichwörtlichen Gordischen Knoten nicht zu durchschlagen vermochte. Die Besonderheit des § 108e besteht in einem schwer abzugrenzenden Spannungsfeld zwischen effektivem Korruptionsschutz einerseits und der Gewährleistung der grundgesetzlich gesicherten Ausübung des „freien Mandats“ andererseits. Insbesondere der Graubereich zwischen noch zulässiger Einflussnahme und unlauterer Manipulation stellt den Strafrechtsgesetzgeber bei der hier behandelten Norm vor kaum zu lösende Konflikte. Kernelement der vorliegenden Untersuchung stellt die Darstellung und Bewertung der aktuellen, im Zuge der rechtspolitischen Reformdiskussion aufgekommenen Novellierungsvorschläge dar. Im Blickpunkt dieser Arbeit steht außerdem die Frage, inwieweit der Gesetzgeber durch den Beitritt zu internationalen Übereinkommen zu einer Novellierung von § 108e StGB im Sinne der jeweiligen Konvention völkerrechtlich verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Verteidigung bei Korruptionsfällen

Verteidigung bei Korruptionsfällen von Bernsmann, Klaus, Gatzweiler, Norbert
An die Verteidigung in Korruptionsfällen werden besonders hohe Anforderungen gestellt. Das Handbuch bietet eine vertiefte Darstellung des Korruptionsstrafrechts und zeigt geeignete Verteidigungsstrategien auf. Dargestellt werden - die prozessrechtlichen Aspekte der Verteidigung in Korruptionssachen - die einzelnen Korruptionsdelikte - typische Begleitstraftatbestände - steuerstrafrechtliche Aspekte - beamten-, dienst- und berufsrechtliche Nebenfolgen - Auswirkungen für Firmen durch die Eintragung in sog. Korruptionsregister - internationale Korruption - Wähler- und Abgeordnetenbestechung - Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen den Wettbewerb Die umfassend überarbeitete Neuauflage behandelt insbesondere - die Entwicklung der Bestechung und Bestechlichkeit im internationalen Rahmen, - die prozessualen und steuerrechtlichen Besonderheiten im Zusammenhang mit Korruptionsdelikten, - die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Untreue auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Dem Verteidiger wird mit „Verteidigung bei Korruptionsfällen“ ein Werk an die Hand gegeben, das ihn durch umfassende Abdeckung der Materie in keiner Situation alleine lässt. Für die Entwicklung von Verteidigungsstrategien auf dem komplizierten Feld der Korruptionsdelikte ist das Werk unerlässlich.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Die Abgeordnetenbestechung – § 108e StGB

Die Abgeordnetenbestechung – § 108e StGB von Epp, Ursula
1994 wurde der Tatbestand der Abgeordnetenbestechung ( 108e) in das Strafgesetzbuch eingefügt. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den dadurch aufgeworfenen Fragestellungen. Im ersten Teil werden die Entstehungsgeschichte der neuen Norm und die staatsrechtliche Ausgangslage dargestellt. Erörtert wird die Erforderlichkeit des 108e StGB; gefragt wird nach vom Strafrecht unabhängigen Regelungsmöglichkeiten. Den zweiten Teil der Arbeit bildet die strafrechtliche Auslegung und Bewertung des Wortlauts des neuen Tatbestandes. Dieser wird kritisch mit früheren Gesetzentwürfen und Formulierungsvorschlägen aus der Literatur verglichen. Als Ergebnis der Arbeit wird ein eigenständiger Formulierungsvorschlag vorgestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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