Zivilrechtliche Ansprüche gegen den Versand von elektronischer Massenwerbung (Spam)
Unter besonderer Berücksichtigung des neuen Art. 3 lit. o. UWG
Alain Anderhub
Diese Publikation erläutert nach einer Einführung in die Spam-Thematik schwergewichtig die zivilrechtlichen Anforderungen, die nach schweizerischem Recht an Spam-Werbung gestellt werden. Für den Fall deren Nichterfüllung zeigt sie zudem die rechtlichen Ansprüche und Durchsetzungsmöglichkeiten der Spam-Empfänger auf und beleuchtet die dabei relevanten zivilprozessualen Fragestellungen in nationalen und internationalen Sachverhalten. Zentral wird der in der Schweiz am 1. April 2007 im Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb neu eingeführte Artikel 3 litera o UWG behandelt, nach dem der Versand von elektronischer Massenwerbung unter gewissen Voraussetzungen als unlauterer Wettbewerb gilt. Daneben werden die im Bereich des Spamming weiterhin ergänzend anwendbaren Anspruchsgrundlagen aus dem Lauterkeitsrecht, dem Persönlichkeitsrecht, dem Datenschutzrecht und dem Sachenrecht sowie die Regulierung der Schweizerischen Lauterkeitskommission dargestellt.
