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Italienisches Zivilgesetzbuch

Italienisches Zivilgesetzbuch von Eccher,  Bernhard
Die zweisprachige Ausgabe des italienischen Zivilgesetzbuches ist für deutschsprachige Studenten der Rechtswissenschaft seit jeher ein wichtiges Hilfsmittel zur Vorbereitung auf Prüfungen. Ebenso ist dieses Gesetzbuch ein wichtiges Nachschlagewerk für Rechtswissenschaftler und Laien gleichermaßen. Die deutschen Überstetzungen des italienischen Orginaltextes helfen über mögliche Sprachbarrieren hinweg und bringen dadurch mehr Klarheit in den Gesetzesdschungel. Der deutsche und der italienische Text stehen sich jeweils gegenüber, sodass der genaue Wortlaut beider Texte jederzeit miteinander verglichen werden kann. Das Werk umfasst neben den 2969 Artikeln zahlreiche Durchführungs- und Übergangsbestimmungen. Fußnoten zu neuen Artikeln und zu einschlägigen Urteilen des Verfassungsgerichtshofes vervollständigen das Werk.
Aktualisiert: 2020-10-06
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Zivilrechtliche Aufopferungsansprüche und faktische Duldungszwänge.

Zivilrechtliche Aufopferungsansprüche und faktische Duldungszwänge. von Maultzsch,  Felix
Zivilrechtliche Aufopferungsansprüche wie die §§ 904 Satz 2, 906 Abs. 2 Satz 2 BGB standen lange Zeit am Rande des rechtswissenschaftlichen Interesses. Dies hat sich geändert, seit diese Normen im Anschluß an öffentlich-rechtliche Rechtsfortbildungen dienstbar gemacht werden, um in verschiedensten Konstellationen eine verschuldensunabhängige Haftung im Privatrecht zu begründen. Diese Sichtweise geht davon aus, daß eine Entschädigung nach Aufopferungsgrundsätzen auch bei solchen rechtswidrigen Eingriffen in Eigentumsrechte geboten sei, die zwar de iure, nicht aber tatsächlich abwehrbar waren. Man spricht in diesem Zusammenhang von "faktischen Duldungszwängen". Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist eine Kritik der Anwendbarkeit zivilrechtlicher Aufopferungsansprüche auf faktische Duldungszwänge. Im ersten Teil wird hierbei die Vereinbarkeit dieser Rechtsfortbildung mit den Wertungen der negatorischen Ansprüche, des Deliktsrechts, des Bereicherungsrechts und der Gefährdungshaftung hinterfragt. Im zweiten Teil stellt Felix Maultzsch dar, warum die Beschränkung zivilrechtlicher Aufopferungsansprüche auf duldungspflichtige Einwirkungen auch dem immanenten Grundgedanken der Eigentumsaufopferung entspricht. Im Rahmen einer rechtsökonomischen Analyse wird gezeigt, daß das Institut der Eigentumsaufopferung dort an die Stelle beiderseitig vorteilhafter Austauschverträge tritt, wo diese aufgrund eines Marktversagens ausscheiden. Dieser Gedanke trifft nur auf duldungspflichtige Einwirkungen zu.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Gewinnzusagen

Gewinnzusagen von Schäper,  Eva
Gewinnzusagen sind für viele Verbraucher ein Ärgernis. Unternehmen verfolgen mit den Schreiben, die den Gewinn etwa eines Bargeldbetrages kundtun, lediglich eigene wirtschaftliche Ziele und beabsichtigen meist von Anfang an nicht, den Gewinn zu leisten. Deutschland ist diesem Phänomen mit § 661a BGB entgegengetreten. Zu dieser Norm gibt das Buch eine umfassende Gesamtsicht. Es behandelt sowohl nationale als auch internationale Aspekte. Zunächst geht die Verfasserin auf die sachrechtlich-materiellen Probleme von § 661a BGB ein; insbesondere ist unklar, wie sich die Gewinnzusage dogmatisch in das deutsche Privatrecht einordnen lässt. Weiterhin wird die in der Praxis überaus bedeutsame Frage nach der internationalrechtlichen Qualifikation von Gewinnzusagen behandelt. Dabei wird sowohl auf die verfahrensrechtliche als auch auf die kollisionsrechtliche Qualifikation eingegangen. Abschließend werden praktische Unwägbarkeiten aufgezeigt und eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des § 661a BGB sowie dessen internationalverfahrensrechtliche und kollisionsrechtliche Untermauerung gefordert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Entstehung des modernen Wucherrechts und die Wucherrechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1880 und 1933

Die Entstehung des modernen Wucherrechts und die Wucherrechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1880 und 1933 von Pohlkamp,  Matthias
Das Jahr 1880 war ein Wendepunkt für das deutsche Wucherrecht. Denn in diesem Jahr trat ein Wucherverbot in Kraft, das sich nicht länger an starren Taxregelungen orientierte, sondern einen materiell zu bestimmenden Wucherbegriff einführte. Fortan oblag es den Gerichten, durch Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe den Umfang des wucherrechtlichen Schutzes festzulegen. Die Arbeit stellt zunächst die wechselvolle Geschichte des Wucherrechts mit seinen bis in die Antike zurückreichenden Wurzeln dar und wendet sich sodann der höchstrichterlichen Rechtsprechung der Jahre 1880 bis 1933 zu. Zivil- wie strafrechtliche Urteile des Reichsgerichts werden daraufhin untersucht, in welcher Weise die neue richterliche Deutungsbefugnis genutzt wurde. Dabei erweist sich, dass die Rechtsprechung erheblich geringere Änderungen erfahren hat, als man angesichts des ereignisreichen Untersuchungszeitraums erwarten würde.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Entscheidungen des Österreichischen Gerichtshofes in Zivilsachen

Entscheidungen des Österreichischen Gerichtshofes in Zivilsachen von Amtlich veröffentlicht
Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Zivilsachen sind hochwertig gebundener Form beim Verlag Österreich erhältlich und seit dem 33. Band von 1960 fast lückenlos lieferbar. Pro Band werden um die 100 Entscheidungen von Richtern des OGH ausgewählt und herausgegeben. Die Nutzbarkeit für die Praxis ergibt aus dem umfangreichen Schlagwortverzeichnis, dem Materienregister und dem Gesetzesstellenregister. Daher bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Zivilrechtliche Ansprüche gegen den Versand von elektronischer Massenwerbung (Spam)

Zivilrechtliche Ansprüche gegen den Versand von elektronischer Massenwerbung (Spam) von Anderhub,  Alain
Diese Publikation erläutert nach einer Einführung in die Spam-Thematik schwergewichtig die zivilrechtlichen Anforderungen, die nach schweizerischem Recht an Spam-Werbung gestellt werden. Für den Fall deren Nichterfüllung zeigt sie zudem die rechtlichen Ansprüche und Durchsetzungsmöglichkeiten der Spam-Empfänger auf und beleuchtet die dabei relevanten zivilprozessualen Fragestellungen in nationalen und internationalen Sachverhalten. Zentral wird der in der Schweiz am 1. April 2007 im Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb neu eingeführte Artikel 3 litera o UWG behandelt, nach dem der Versand von elektronischer Massenwerbung unter gewissen Voraussetzungen als unlauterer Wettbewerb gilt. Daneben werden die im Bereich des Spamming weiterhin ergänzend anwendbaren Anspruchsgrundlagen aus dem Lauterkeitsrecht, dem Persönlichkeitsrecht, dem Datenschutzrecht und dem Sachenrecht sowie die Regulierung der Schweizerischen Lauterkeitskommission dargestellt.
Aktualisiert: 2020-01-08
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