Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Immissionsschutzrecht
Textausgabe mit Schnelleinstieg
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) als das Kerngesetz des Umweltrechts ist für jeden Betreiber von gewerblichen und industriellen Anlagen von zentraler Bedeutung. Er muss sich stets über den aktuellen Stand der Vorschriften informieren. Ebenso müssen sich die staatlichen Genehmigungs- und Überwachungsbehörden auf rechtliche Veränderungen einstellen. Das gilt in ganz besonderem Maße für die am 2. Mai 2013 in Kraft getretenen weitreichenden Rechtsänderungen, mit denen die EU-Richtlinie über Industrieemissionen im nationalen Immissionsschutzrecht umgesetzt wurde.
Der Leser erhält wichtige Informationen über
– die Bedeutung der BVT-Merkblätter,
– die Bedeutung der BVT-Schlussfolgerungen,
– die normative und administrative Umsetzung der BVT-Anforderungen,
– das neue Instrument des Ausgangszustandsberichts,
– die neue Rückführungspflicht bei Anlagenstilllegung,
– neue Mitteilungspflichten des Betreibers und die Grenzen der Selbstanzeige,
– die Einschaltung von externen Beauftragten bei der behördlichen Überwachung,
– die Verschärfungen der behördlichen Überwachung durch Überwachungspläne
und Überwachungsprogramme,
– Übergangsregelungen.
– Änderungen wichtiger Rechtsverordnungen zum BImSchG.
Die Erläuterungen vermitteln Ihnen das unentbehrliche Basiswissen, um auch nach den geänderten Vorschriften einen rechtskonformen Anlagenbetrieb sowie einen rechtmäßigen Behördenvollzug zu gewährleisten.
