Subsidiarität und Umweltpolitik in der Europäischen Union

Die zunehmende Verlagerung umweltpolitischer Entscheidungen auf die EU-Ebene wurde wiederholt kritisiert. Vor allem der mit Maastricht im EG-Vertrag verankerte Subsidiaritätsgrundsatz dient hierbei als Maßstab, um Fehlentwicklungen bei der Übertragung und Ausübung umweltpolitischer Kompetenzen auf EU-Ebene aufzuzeigen. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Verfasser erstmals in systematischer und umfassender Form einen einheitlichen Rahmen für die Beurteilung der europäischen Umweltpolitik aus Sicht eines ökonomisch interpretierten Subsidiaritätsprinzips. Mit seiner Hilfe lassen sich grundlegende Defizite im bisherigen Verständnis von Subsidiarität und ihrer Anwendung auf die EU-Umweltpolitik aufzeigen und lösen. Im ersten Teil der Arbeit wird auf das Subsidiaritätsprinzip als freiheitssichernde und staatsorganisatorische Leitidee für die Verteilung und Ausübung gesellschaftlicher Aufgaben eingegangen. Darauf aufbauend leistet der Autor eine kritische und umfassende Bestandsaufnahme der Organisationsstruktur der EU-Umweltpolitik und entwickelt Reformvorschläge für eine aus ökonomischer Sicht wirksame Realisierung von mehr Subsidiarität in der europäischen Umweltpolitik. Neben der angemessenen Zuordnung umweltpolitischer Aufgaben besitzen hier vor allem die Überlegungen zum subsidiaritätsgerechten Einsatz umweltpolitischer Instrumente auf EU-Ebene explorativen Charakter. Darüber hinaus wird auf die politischen und institutionellen Voraussetzungen einer dauerhaft wirksamen Umsetzung der entwickelten Reformvorschläge für eine subsidiaritätsgerechte Verteilung und Ausübung umweltpolitischer Zuständigkeiten auf EU-Ebene eingegangen. Diese Arbeit kann als Beitrag zu einer institutionenökonomischen Analyse umweltrechtlicher und umweltpolitischer Probleme auf EU-Ebene verstanden werden, der den Versuch eines interdisziplinären Dialogs über die Umweltprobleme darstellt.