Strafe und Strafgesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat
Der Einfluss des grundgesetzlichen Demokratieprinzips auf Straftheorie und Strafgesetzgebung am Beispiel ausgewählter Staatsschutzdelikte
Marei Verena Wilfert
Die Fragen nach dem Grund der Strafe und der Grenze des Strafbaren zählen zu den wichtigsten des Strafrechts. Beide Fragestellungen haben verfassungsrechtliche Relevanz, da jede Strafe und jedes Strafgesetz einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in die grundrechtlich verbürgte Freiheit des Einzelnen darstellt und zugleich jedes Strafgesetz das Ergebnis demokratischer Rechtssetzung ist. Insbesondere diese demokratische Dimension des Strafrechts wird innerhalb der bisherigen strafrechtlichen Forschung vielfach ausgeblendet und kaum thematisiert. Marei Verena Wilfert zeigt den Einfluss des Verfassungsrechts, insbesondere des Demokratieprinzips auf Strafe und Strafgesetzgebung auf und arbeitet die sich daraus ergebenden Konsequenzen heraus. In einem zweiten Teil veranschaulicht sie die gewonnenen Erkenntnisse anhand ausgewählter Staatsschutzdelikte.
