Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?

Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit? von Volkmann,  Viktor
Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung als »schlechthin konstituierend« erachtet wird. Der Autor analysiert das daraus entstehende Spannungsverhältnis und hinterfragt die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäußerungsverbote (konkret: §§ 83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB) als Instrumente wehrhafter Demokratie.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Recht gegen rechts

Recht gegen rechts von rechts,  Recht gegen
Wie entschlossen treten Politik und Justiz der wachsenden Gefahr von rechts entgegen? Bereits zum vierten Mal deckt der Report »Recht gegen rechts« rechtsextreme Tendenzen in der Rechtssprechung auf. Wo nutzt die Justiz ihre Instrumente zur Verteidigung von Demokratie und Vielfalt nicht ausreichend? Was tut sie zum Schutz derer, die sich für unsere Zivilgesellschaft engagieren? Mehr als 30 prominente Autor*innen beschreiben die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine offensive Analyse des Versagens der Justiz und eine kritische Chronik erfolgreicher rechtlicher Gegenstrategien. Es geht unter anderem um folgende Themen: Das Itzehoer KZ-Verfahren. Sexismus in der Rechtsprechung. Das überzogene Vorgehen des Rechtsstaats gegen die »Klimakleber«. Die Verharmlosung der Neonazi-Legende von einem alliierten »Bombenholocaust« durch die sächsische Justiz. Mit Beiträgen u.a. von der Rechtsprofessorin Katrin Höffler, dem Opferanwalt Onur Özata, dem Bundesbeauftragten gegen Antiziganismus Mehmet Gürcan Daimagüler und der Rechtsprofessorin Anna Katharina Mangold. Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. 
Aktualisiert: 2023-06-03
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Die Geschichte des Terrorismus

Die Geschichte des Terrorismus von Hof,  Tobias
Gruppen wie der Ku-Klux-Klan, die Irish Republican Army, die Rote Armee Fraktion oder der Islamische Staat tragen damals wie heute dazu bei, dass das Thema Terrorismus und dessen Bekämpfung stets präsent sind. Tobias Hof gibt in seinem Lehrbuch einen historischen Überblick zum komplexen Phänomen des Terrorismus, dessen Varianten sowie dessen Bekämpfung. Er zieht dabei mithilfe anschaulicher Beispiele und aktueller Bezüge einen chronologischen Bogen vom Tyrannenmord in der Antike über die Entstehung des „modernen“ Terrorismus zur terroristischen Gewalt im Zeitalter der Weltkriege bis hin zum transnationalen Terrorismus im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht

Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht von Baudewin,  Christian
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen. Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen: Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten? Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das? Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen? Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz? Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen: Parteiverbot und Vereinsverbot Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das politische System Deutschlands

Das politische System Deutschlands von Marschall,  Stefan
Das Buch führt in ein Kerngebiet der Politikwissenschaft und der politischen Bildung ein. Es vermittelt im Textbook-Format auf didaktisch-eingängigem Weg grundlegende Kenntnisse über das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Es verbindet diese Kenntnisvermittlung mit der Einführung in relevante wissenschaftliche Theorien und Debatten. In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). In den jeweiligen Kapiteln dient das Demokratiekonzept als gemeinsamer Ausgangspunkt (z.B. »Verbändedemokratie«, »Kanzlerdemokratie«). Damit wird immer wieder auch die Frage nach der Legitimation und etwaigen Legitimationsproblemen der Bundesrepublik Deutschland aufgeworfen. Am Ende des Buches steht die Zukunftsfähigkeit der deutschen Demokratie im Fokus. Von seiner Gestaltung her richtet sich der Band an Studierende in den ersten Semestern. Aber auch jenseits der Verwendung in der universitären Lehre kann das Buch, da es für Einsteiger in die Thematik gedacht ist, seine Leserinnen und Leser finden – überall dort, wo im Rahmen der politischen (Aus-)Bildung Einblicke in die Funktionsweise und Funktionsprobleme des bundesdeutschen politischen Systems vermittelt werden sollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Geschichte des Terrorismus

Die Geschichte des Terrorismus von Hof,  Tobias
Gruppen wie der Ku-Klux-Klan, die Irish Republican Army, die Rote Armee Fraktion oder der Islamische Staat tragen damals wie heute dazu bei, dass das Thema Terrorismus und dessen Bekämpfung stets präsent sind. Tobias Hof gibt in seinem Lehrbuch einen historischen Überblick zum komplexen Phänomen des Terrorismus, dessen Varianten sowie dessen Bekämpfung. Er zieht dabei mithilfe anschaulicher Beispiele und aktueller Bezüge einen chronologischen Bogen vom Tyrannenmord in der Antike über die Entstehung des „modernen“ Terrorismus zur terroristischen Gewalt im Zeitalter der Weltkriege bis hin zum transnationalen Terrorismus im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das politische System Deutschlands

Das politische System Deutschlands von Marschall,  Stefan
Das Buch führt in ein Kerngebiet der Politikwissenschaft und der politischen Bildung ein. Es vermittelt im Textbook-Format auf didaktisch-eingängigem Weg grundlegende Kenntnisse über das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Es verbindet diese Kenntnisvermittlung mit der Einführung in relevante wissenschaftliche Theorien und Debatten. In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). In den jeweiligen Kapiteln dient das Demokratiekonzept als gemeinsamer Ausgangspunkt (z.B. »Verbändedemokratie«, »Kanzlerdemokratie«). Damit wird immer wieder auch die Frage nach der Legitimation und etwaigen Legitimationsproblemen der Bundesrepublik Deutschland aufgeworfen. Am Ende des Buches steht die Zukunftsfähigkeit der deutschen Demokratie im Fokus. Von seiner Gestaltung her richtet sich der Band an Studierende in den ersten Semestern. Aber auch jenseits der Verwendung in der universitären Lehre kann das Buch, da es für Einsteiger in die Thematik gedacht ist, seine Leserinnen und Leser finden – überall dort, wo im Rahmen der politischen (Aus-)Bildung Einblicke in die Funktionsweise und Funktionsprobleme des bundesdeutschen politischen Systems vermittelt werden sollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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