SPG 2021
Sorgfaltspflichtgesetz samt Sorgfaltspflichtverordnung (SPV)
Dietmar Morscher
Mit der vorliegenden Neuausgabe erscheint nach vielen Jahren wieder eine konsolidierte Version des Sorgfaltspflichtgesetzes (SPG). Seit ihrem Inkrafttreten am 1. März 2009 das SPG zahlreiche Änderungen erfahren, die vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung stehen und das Ziel haben, internationale Standards umzusetzen. Dazu gehören z.B. die Umsetzung der 4. Geldwäschereirichtlinie (EU/2015/849 => LGBl. 2017/161) und der 5. Geldwäschereirichtlinie (EU 2018/843 => LGBl. 2020/70).
Analog dazu wurde auch die SPV (LGBl. 2009/98) vor allem durch die Umsetzung von EU-Richtlinien den Gesetzesvorgaben angepasst. Die aktuelle Version in der Fassung vom 1. Juni 2021 (LGBl. 2021/122) haben wir ebenfalls in diese Ausgabe aufgenommen.
Englische Version: Aufgrund der internationalen Relevanz dieser Erlasse haben wir uns entschlossen, auch den englischen Erlasstext neben der deutschen Version darzustellen. Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit beim Ministerium für Präsidiales und Finanzen für das Zurverfügungstellen der englischen Übersetzung bedanken.
Wie gewohnt finden sich unter jedem Artikel zudem zahlreiche Verweise zu Fassungen und Materialien. Die Hinweise auf Entscheidungen werden unterhalb des Artikels mit ihrer Aktenzahl detailliert bzw. bei früheren Entscheidungen zusammenfassend angeführt. Die letzten berücksichtigten Entscheidungen sind die Nummern GE 2021, 102 (im Rechtportal) bzw. LES 2021, 135.
