Sensitive Waren und Dienstleistungen im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts
Möglichkeiten und Grenzen einer gemeinsamen Exportkontrolle in der Europäischen Union
Marianne Janik
Die Arbeit stellt eine umfangreiche Darstellung aller im Zusammenhang mit Exportkontrollen auftretenden Rechtsfragen dar. Sie hebt insbesondere auf das kompetenzrechtliche Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und gemeinschaftlicher Zuständigkeit bezüglich der Verfolgung wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischer Interessen in der Grauzone zwischen Kriegswaffen und «normalen» Waren und Dienstleistungen. Diese Grauzone existiert nur im sensitiven Objektbereich, auf dem folglich der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt. Sensitiv sind Güter dann, wenn sie durch ein Zielsystem als solche identifiziert werden. Dieses muß auf der gemeinsamen Anerkennung einer gemeinsamen Rechtsordnung beruhen. Diese Rechtsordnung sollte auch dann den Rahmen bieten, in dem das nationale Exportkontrollrecht neben dem gemeinsamen Exportkontrollrecht Anwendung finden kann.
