Rückabwicklung und Wertersatz
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu jüngeren Entwicklungen im europäischen Privatrecht
Sebastian Hess
Das Werk befasst sich mit den Kernfragen der Gefahrverteilung und des Wertersatzes im Bereich der Rückabwicklung aufgelöster Verträge. Hierzu wird der Versuch unternommen, durch rechtsvergleichende Betrachtung verschiedener Regelwerke des europäischen Privatrechts wie beispielsweise des Draft Common Frame of Reference, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts die Grundlagen für eine künftige gemeineuropäische Regelung dieser Materie zu entwickeln.
In rechtlicher Hinsicht bilden die Folgen der Vertragsauflösung seit jeher einen der umstrittensten Bereiche des Schuldrechts. Historisch betrachtet erwiesen sich gerade die alten Regelungen des deutschen Rechts aufgrund ihrer sachlichen Grundgedanken und ihrer Verweisungstechnik als äußerst streitanfällig. Zwar wurden im Zuge der Schuldrechtsreform die z.T. als völlig misslungen bezeichneten Regelungen des alten Rücktrittsrechts ersetzt. Aber erneut ranken sich zahlreiche Streitfragen um die reformierten §§ 346, 347 BGB. Ein gewisser Trend zur detaillierten Ausgestaltung des Rückabwicklungssystems ist auch im französischen Recht erkennbar. Im Rahmen vereinheitlichter Regelwerke auf Ebene des europäischen Privatrechts scheint ebenfalls eine ausdifferenzierte Regelung dieses Problemkreises zunehmend Befürworter zu finden. Die Frage, ob diese Bestimmungen zu sachgerechteren und praktikableren Lösungen führen und damit zukunftsweisenden Modellcharakter haben können, liegt auf der Hand.
Die Untersuchung hat demgemäß zum Ziel, die kodifikatorischen und materiellen Anforderungen zu ermitteln, die an ein System zur Regelung der Folgen einer Vertragsauflösung in einem gemeineuropäischen Regelwerk zu stellen sind. Zu diesem Zweck werden zunächst die Vertragsauflösungsfolgenregime in bestehenden Regelungsentwürfen des europäischen Privatrechts analysiert. Eine kritische Bewertung der gefundenen Untersuchungsergebnisse bildet sodann den Ansatzpunkt für weiterführende Überlegungen zu den Grundlagen einer vereinheitlichten Regelung.
