Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern
Darstellung
Norbert Schulz, Monika Wager
Die öffentliche Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in den meisten anderen Ländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde.
Der Titel Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern erläutert übersichtlich, gründlich und praxisnah das Recht kommunaler Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts.
Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen – auch für gemeinsame Kommunalunternehmen – werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen.
Der „Schulz/Wager“ liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV.
Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a.D., war viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig; in seinem Verantwortungsbereich wurden die Reformen des Unternehmensrechts und das Kommunalunternehmen konzipiert. Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen.
