Polizeiwissenschaft
Fiktion, Option oder Notwendigkeit?
Eberhard Kühne, Karlhans Liebl
Die Polizeien der Länder und des Bundes werden bei der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung ständig vor neue und größere Herausforderungen gestellt. Stichworte sind terroristische Bedrohungen, politischer Extremismus, Cybercrime und zunehmende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft. Diesem Umstand tragen die Gesetzgeber mit neuen Befugnissen für die Polizei Rechnung. Als Stichworte seien die Vorratsdaten-speicherung, online-Durchsuchungen, der Begriff der „drohenden Gefahr“, das BKA- Gesetz sowie Landes- Polizeigesetze genannt.
Daraus erwachsen Befürchtungen und Bedenken, dass diese erweiterten Befugnisse nicht vollständig grundrechtskonform sind. In diesem Kontext zeigten das Bundes-verfassungsgericht und die Verfassungsgerichte der Länder zum wiederholten Male die Grenzen gesetzgeberischen Handelns auf.
Welche Bedeutung kommt der Polizeiwissenschaft zu, um diese Entwicklungen erfolg- reich zu gestalten? Fünfzehn Autorinnen und Autoren liefern mit ihren Aufsätzen in diesem Buch Antworten auf diese Frage und kommen zu einem klaren Fazit:
Polizei und Gesellschaft brauchen eine beobachtende, gestaltende und kritisch reflektierende Polizeiwissenschaft, die die Aufgaben der Polizei in der Gesellschaft und die dazu erforderlichen Befugnisse bestimmt.
Die Polizei braucht eine Polizeiwissenschaft, die ihre Kompetenzen stärkt und ihren Ressourcenbedarf begründet.
Die Gesellschaft braucht eine Polizeiwissenschaft, die Effizienz und Angemessenheit polizeilichen Handelns bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung auf wissenschaftlicher Grundlage dem politischen Diskurs zugänglich macht.
Mit diesem Buch wird der aktuelle Stand der Polizeiwissenschaft kritisch reflektiert und es werden die Konturen der zu etablierenden Polizeiwissenschaft her-ausgearbeitet.
