Die Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten
Eine empirische Evaluations- und Wirksamkeitsstudie für Deutschland
Nils Neuwald
Ziel der durchgeführten Untersuchung ist die Erhebung des aktuellen Einfüh-rungs- und Umsetzungstandes der Kennzeichnungspflicht sowie etwaiger dies-bezüglicher Bestrebungen im Bund und in den Ländern. Der Fokus wurde hier-bei auf die wissenschaftliche Betrachtung der Wirkungen und Folgen der einge-führten Kennzeichnungsverpflichtung gelegt. Es wurde untersucht, welche Be-fürchtungen und Erwartungen sich bestätigt haben und ob es in der Folge zu Anpassungen in den Positionen und Argumentationen der beteiligten Akteure gekommen ist. Weiterhin wurde betrachtet, wie überzeugend und belastbar die vorgebrachten Argumente sind und wie sich die aktuelle Rechtslage gestaltet. Hieraus wurde eine allgemeine Empfehlung für die Umsetzung einer Kenn-zeichnungspflicht sowie eine Entscheidung bzgl. ihrer Notwendigkeit abgeleitet.
Zu diesem Zweck wurden umfangreich Literatur, Rechtsprechung und diverse Quellen ausgewertet sowie zahlreiche Anfragen bei Ministerien, Polizeigewerk-schaften, NGO´s und politische Parteien durchgeführt
