Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern von Seligsohn,  Arnold

Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern

Frontmatter — Inhalt — Abkürzungen und Citate — Patentgesetz — Entstehungsgeschichte des Gesetzes — Patentgesetz — Erster Abschnitt. Patentrecht — Zweiter Abschnitt. Patentamt — Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen — Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung — Fünfter Abschnitt. Uebergangsbestimmungen — Patentgesetz. Vom 7. April 1891 — Gesetz, betreffend -en Schutz von Gebrauchsmnllern. Vom 1. Juni 1891 — Entstehungsgeschichte des Gesetzes — Gesetz — Verordnung Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 — Anhang — Sachregister

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