Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Autor: Arnold Seligsohn
Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen
Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Batentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Patentgesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend -m Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsvertrage -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen
Frontmatter -- Inhalt -- I. Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- II. Entstehungsgeschichte Des Gesetzes Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- Entstehungsgeschichte -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 1 – § 10 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 10 – § 16 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 16 - § 25 -- III. Anlage -- IV. Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Pateutgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsverträge -- VII. Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Citate -- Patentgesetz -- Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- Patentgesetz -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- Fünfter Abschnitt. Uebergangsbestimmungen -- Patentgesetz. Vom 7. April 1891 -- Gesetz, betreffend -en Schutz von Gebrauchsmnllern. Vom 1. Juni 1891 -- Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- Gesetz -- Verordnung Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- Anhang -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Citate -- I. Legt beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Patentklassen -- VI. Verzeichniß -- VII. Staatsverträge -- VIII. Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen
Frontmatter -- Inhalt -- I. Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- II. Entstehungsgeschichte Des Gesetzes Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- Entstehungsgeschichte -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 1 – § 10 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 10 – § 16 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 16 - § 25 -- III. Anlage -- IV. Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Zitate -- A. Text beider Gesetze -- a) des Patentgesetzes -- b) des Gesetzes, betr. den Schutz von Gebrauchsmustern -- B. Patentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes. Teil 1 -- b) Erläuterung des Gesetzes. Teil 2 -- C. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- a) Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- D. Anlagen -- E. Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen
Frontmatter -- Inhalt -- Citate -- Abkürzungen -- I. Einleitung -- II. Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen -- III. Anlagen -- IV. Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Batentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Patentgesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend -m Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsvertrage -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Pateutgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsverträge -- VII. Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Vorwort zur sechsten Auslage -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsverträge -- VII. Friedensvertrag von Versailles -- VIII. Neuere Gesetze -- IX. Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestelleu -- VI. Staatsverträge -- VII. Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Citate -- Patentgesetz -- Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- Patentgesetz -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- Fünfter Abschnitt. Uebergangsbestimmungen -- Patentgesetz. Vom 7. April 1891 -- Gesetz, betreffend -en Schutz von Gebrauchsmnllern. Vom 1. Juni 1891 -- Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- Gesetz -- Verordnung Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- Anhang -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Frontmatter -- Vorwort zur sechsten Auslage -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsverträge -- VII. Friedensvertrag von Versailles -- VIII. Neuere Gesetze -- IX. Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
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