Partizipation und Transparenz der europäischen Chemikalienregulierung
Juristische Analyse der Inklusionsleistung der europäischen Chemikalienregulierungsbehörden
Nicola Below
Das neue europäische Chemikalienrecht (REACH), das darauf abzielt ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie einen freien Warenverkehr und Innovation sicherzustellen, setzt im Zuge des Paradigmenwechsels von der „toxic ignorance“ hin zu einem kontinuierlich lernenden System Vorgaben für einen regen Austausch von Informationen innerhalb der nationalen und europäischen Administrativen sowie außerhalb mit zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren. Da der Erfolg des kontinuierlich lernenden Systems an ihrer Partizipations- und Transparenzqualität zu messen ist, fokussiert die Arbeit die Inklusionsleistungen der europäischen Chemikalienregulierungsbehörden und bewertet sie anhand höherrangiger europarechtlicher und völkerrechtlicher Vorgaben. Die Arbeit identifiziert Defizite und formuliert Gestaltungsoptionen, um die Behördenpraxis zu verbessern. Dabei folgt die Analyse dem Motiv der Gesetzesfolgenabschätzung im Sinne einer Rechtsverträglichkeitsprüfung.
