Markenschutz für Kunstwerke
Möglichkeiten und Grenzen des Markenschutzes für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Gestaltungen
Julia Jankowski
Bei bekannten Kunstwerken und künstlerischen Gestaltungen stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob diese durch einen zusätzlichen Schutz als Marke gegen Übernahmen Dritter abgesichert werden können. Aufgrund der unterschiedlichen Schutzfristen von Marken- und Urheberrecht bestehen allerdings Bedenken gegen die Zulassung des Markenschutzes, da befürchtet wird, es komme über das Markenrecht zu einer Remonopolisierung des Werks.
Die Autorin untersucht dieses Spannungsverhältnis und kommt zu dem Ergebnis, dass ein zusätzlicher Markenschutz für urheberrechtlich geschützte Gestaltungen prinzipiell möglich ist. Anhand zahlreicher praktischer Beispiele zeigt die Autorin auf, wie weit die Verbietungsrechte aus künstlerisch gestalteten Marken reichen, und prüft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zur markenmäßigen Benutzung, ob und unter welchen Voraussetzungen der Markeninhaber auch gegen die praktisch relevante dekorative Verwendung der Gestaltung vorgehen kann.
