Kunst und öffentlicher Frieden – Strafbefreiung durch Grundrechte?
Philipp Waltke
Die Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte möglich und im Einzelfall auch nötig ist. Abstrakt betrachtet sind primär strafrechtsimmanente Möglichkeiten wie die verfassungskonforme Auslegung anzuwenden. Subsidiär sind die Grundrechte – insbesondere die Kunstfreiheit – unmittelbar als strafrechtliche Rechtfertigungsgründe im Zuge einer verfassungskonformen Rechtsfortbildung zur Auflösung punktueller Konflikte zwischen Straf- und Verfassungsrecht anzuwenden.
Im konkreten Teil wird anhand praktischer Beispiele aus Kunst und Rechtsprechung geprüft, wie die Kunstfreiheit auf die einzelnen Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens in Hinblick auf die herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Vorgaben und methodischen Prämissen einwirkt. Der öffentliche Frieden wird dabei in Definition, Rechtsgutsqualität und vorgeblichem Verfassungsrang kritisiert.
