Infektionsschutzgesetz
mit Trinkwasserverordnung (Textausgabe)
Norbert Höhl
Die handliche Textausgabe gibt das das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem Fünften Buch des SozialgesetzbuchesSGB V sowie europarechtlichen Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Die siebte Auflage wurde unter Berücksichtigung der umfangreichen Änderungen, die durch das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) sowie das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgenommen wurden, vollständig überarbeitet. Sie gibt den Rechtsstand vomn 30. März 2020 wieder.
Die IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung vom 18. März 2016 wurde aufgehoben; ihre Tatbestände sind nun in das Infektionsschutzgesetz integriert. Neu hinzugekommen ist die Meldepflichtverordnung, mit der der Nachweis des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und der Krankheit COVID-19 meldepflichtig gemacht wierden.
Der Auszug aus dem SGB V zu Schutzimpfungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesänderungen aktualisiert.
Die Trinkwasserverordnung wiurrde durch Einarbeitung der die Vierten Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung vom 20. Dezember 2019 auf den aktuellen Stand gebracht.
Bei den europarechtlichen Regelungen ist der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/945 der Kommission vom 22. Juni 2018 über die durch epidemiologische Überwachung zu erfassenden übertragbaren Krankheiten und die damit zusammenhängenden besonderen Gesundheitsrisiken sowie über die entsprechenden Falldefinitionen enthalten.
