Horizontale Gerechtigkeit und Einkommensbesteuerung
Olaf Schulemann
Die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit ist ein grundlegendes Prinzip des deutschen Steuersystems. Trotz seiner breiten Akzeptanz in der Bevölkerung ist es in der Steuertheorie umstritten. Durch die Erweiterung des traditionellen ökonomischen Ansatzes um Erkenntnisse der konstitutionellen Ökonomik wird in dieser Arbeit die Eignung des Leistungsfähigkeitsprinzips als zentrale Norm hinterfragt. Den Schlüssel hierzu liefert die Analyse seines Kernbestandteils, die horizontale Gerechtigkeit. Die aus der Synthese von traditioneller und konstitutioneller Steuertheorie abgeleiteten Kriterien werden exemplarisch anhand der deutschen Einkommensteuer angewendet. Das neu formulierte Leistungsfähigkeitsprinzip erweist sich dabei als wirksame und notwendige «Leitplanke» für die Steuerpolitik.
