Handelbezogene Aspekte des Lizenzkartellrechts
Beatriz Conde Gallego, Josef Drexl
Als Ersatz für den Abbau staatlicher Handelsschranken treten in zunehmendem Masse private Wettbewerbsbeschränkungen in den Vordergrund. Der Lizenzvertrag erweist sich dabei als ein flexibles Instrument, um den grenzüberschreitenden Handel mit immaterialgüterrechtlich geschützten Waren über die sich aus dem Schutzrecht ergebenden Möglichkeiten hinaus zu steuern und auch zu beschränken. Bei der Bekämpfung dieser Handelsbeschränkungen kommt dem Lizenzkartellrecht eine zentrale Rolle zu. Die Studie untersucht, inwieweit nationale Kartellrechtsordnungen mit internationalen Wettbewerbs- und Handelsproblemen effektiv umgehen können, und entwickelt für den Bereich des Lizenzkartellrechts Grundsätze und Regelungsvorschläge, die als Diskussionsgrundlage für ein internationales Kartellrechtsabkommen dienen könnten.
