Gezielte Tötung
Ein Legitimationsproblem aus völkerrechtlicher Sicht
Frank Witzleben
Diese Studie zur gezielten Tötung greift ein kontrovers diskutiertes Thema auf:
Der Einsatz von Kampfdrohnen mit dem Ziel der Tötung von Individuen fernab eines Kriegsschauplatzes hat sich zu einer Staatenpraxis entwickelt, der von Seiten der politisch führenden europäischen Nationen kein Widerstand entgegengesetzt wird. Berichte und Diskussionen innerhalb der Organisationen der Vereinten Nationen lassen dagegen erkennen, dass diese Form geheimdienstlich gesteuerter Operationen sowohl das humanitäre Völkerrecht der Genfer Konventionen als auch die maßgeblichen Menschenrechtskonventionen verletzt.
Innerhalb des Völkerrechts gibt es bis heute weder eine Legaldefinition des Begriffs gezielter Tötung noch eine einheitliche Rechtsprechung auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts. Auch im Rahmen des Rechtsregimes der Menschenrechte sind bisher keine verbindlichen Urteile zur Legalität/Illegalität gezielter Tötungen im Grenzbereich von Kriegsführung, Strafverfolgung und präventiver Gefahrenabwehr ergangen. Die vorliegende Untersuchung diskutiert die Herausforderungen an das Völkerrecht und die UN vor dem Hintergrund der asymmetrischen Kriege und des transnationalen Terrorismus.
