Geschmacksmuster- und markenrechtlicher Designschutz
Ekkehard Stolz
Das deutsche Recht der Marken und Geschmacksmuster unterliegt durch den Einfluß von EU-Richtlinien einem tiefgreifenden Wandel. Mit der Öffnung des Markenregisters für dreidimensionale Formen steht den Designern ein weiteres Schutzrecht zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund befaßt sich der Autor mit dem Verhältnis und der Abgrenzung der beiden gewerblichen Schutzrechte.
Die Arbeit untersucht unter Berücksichtigung der Schutzgründe, welche Eigenschaften ein Design erfüllen muß, um in den Genuß des jeweiligen Schutzrechts zu gelangen. Daneben werden die Schutzhindernisse sowie die Verletzungsansprüche bei Kollisionen dargestellt. Abschließend behandelt die Arbeit die Auswirkungen der europäischen Harmonisierung des Geschmacksmuster- und Markenschutzes auch auf den urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Designschutz.
