Gerichte, Terror und Verfahren
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Gewährleistung justizieller Grundrechte anhand verfassungsgerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung in Deutschland und Israel
Max Putzer
Die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit in einem von Terrorismus bedrohten demokratischen Gemeinwesen geht in der Regel zulasten justizieller Rechte – auf Zugang zu einem Gericht sowie auf ein faires Verfahren, das die Stellung des Einzelnen als Prozesssubjekt wahrt. Inwiefern sind Gerichte in der Lage, diesen für einen Rechtsstaat so eminenten Verfahrensgrundrechten auch in Zeiten der Krise Gehör zu verschaffen? Unter Einbeziehung des jeweiligen (sicherheits-) kulturellen Kontexts analysiert Max Putzer rechtsvergleichend Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des israelischen Obersten Gerichtshofs. Er untersucht dabei, in welchem Umfang die beschriebenen Konflikte mittels Abwägung zwischen Sicherheitsinteressen und individuellen Grundrechten gelöst, wie diese Prozesse gestaltet und strukturiert, welche Argumente in sie integriert und sodann die jeweils konfligierenden Positionen gewichtet werden.
