Föderale Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts
Christina Agnetha Flaskühler
Der Klimawandel hat auch in Deutschland Aktivismus hervorgerufen. Einzelne Bundesländer haben eigene Klimaschutzgesetze mit eigenen Klimaschutzzielen verabschiedet. Doch welchen Beitrag können diese Landesklimaschutzgesetze im föderalen Mehrebenensystem in Deutschland leisten? Wie sind sie ausgestaltet? Welche Handlungsräume bestehen? Und was können sie nicht leisten?
In der vorliegenden Arbeit werden die Landesklimaschutzgesetze von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz umfassend dargestellt, miteinander verglichen sowie mit Blick auf ein wohlgeordnetes Recht bewertet. Die Untersuchung umfasst auch Ansätze der übrigen Bundesländer, der Bundesebene sowie ausgesuchter europäischer Länder mit eigenen Klimaschutzgesetzen. Unter besonderer Berücksichtigung des in Deutschland herrschenden Föderalismus und des Leitbildes des wohlgeordneten Rechts werden so die Vor- und Nachteile bestimmt sowie Ideen für die Fortentwicklung der Landesklimaschutzgesetze erarbeitet.
