Finanzverfassung und Rechtsstaat
Beiträge zu Kompetenz- und Verfassungsfragen des Steuerrechts
Markus Achatz, Tina Ehrke-Rabel, Johannes Heinrich, Roman Leitner, Hans G Ruppe, Otto Taucher
Dieser Band bietet eine Auswahl der wichtigsten Beiträge von Hans Georg Ruppe zu Kompe-tenz- und Verfassungsfragen des Steuerrechts, darunter auch den aktuellen Kommentar zum Finanz-Verfassungsgesetz.
Die Beiträge:
– Kommentar zum Finanz-Verfassungsgesetz
– Modell einer föderalistischen Finanzverfassung für Österreich
– Verfassungsrechtliche Fragen der Finanzierung von Staatsaufgaben
– Verfassungsrechtliche Schranken der Gesetzgebung im Steuerrecht
– Neue Landesabgaben auf Grund des Abgabenerfi ndungsrechtes der Länder
– Gleichartige Abgaben – Überlegungen zu § 8 Abs 3 F-VG 1948
– Altes und Neues zum Abgabenbegriff
– Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Reform der Getränkesteuer
– Finanzverfassungsrechtliche Aspekte der Finanzierungsinstrumente im Verkehrswesen
– Verfassungsrechtliche Vorgaben für Umweltabgaben
– Finanzierungsalternativen kommunaler Wirtschaftsverwaltung
– Zweitwohnungssteuern
– Raumordnung und interkommunaler Finanzausgleich
– Reformoptionen in der österreichischen Finanzverfassung und im Finanzausgleichsrecht