EuroParl TV – Das Internetfernsehen des Europäischen Parlaments
Eine rechtliche Würdigung
Markus Kotzur, Benjamin Pernak, Ralph Zimmermann
Die Autoren gehen in ihren Beiträgen der Frage nach, ob das vom Europäischen Parlament betriebene Internetfernsehen „EuroParl TV“ aus europarechtlicher Sicht zulässig ist. Dabei unternimmt Benjamin Pernak es zunächst, eine Kompetenzgrundlage für die Veranstaltung eines solchen Internetfernsehens durch das Europäische Parlament zu ermitteln. Dies führt zu der Feststellung, dass sich „EuroParl TV“ jedenfalls im derzeit betriebenen Umfang nicht auf Kompetenzgrundlagen im Gemeinschaftsrecht stützen kann. Im Weiteren macht Pernak Vorschläge, wie „EuroParl TV“ zu verändern wäre, um kompetentiell unbedenklich zu sein. Im zweiten Teil untersucht Ralph Zimmermann, ob das Internetfernsehen des Europäischen Parlaments mit den europäischen Grundrechten in Einklang zu bringen ist. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass „EuroParl TV“ im derzeit ausgestrahlten Umfang europäische Grundrechte verletzt. Schließlich zeigt Zimmermann auf, welche grundrechtskonformen Alternativen für dieses Fernsehprogramm bereitstünden.
