Die Herausbildung transnationalen Wirtschaftsrechts auf dem Gebiet der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte
Konsequenzen für die normative Struktur der internationalen Rechtsordnung
Birgit Rost
Die Regulierung der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte kann als Musterbeispiel der fortschreitenden Herausbildung eines transnationalen Wirtschaftsrechts herangezogen werden. Dies gilt insbesondere für die internationale Banken-, Wertpapier- und Versicherungsaufsicht sowie die internationale Rechnungslegung. Auf diesen Gebieten können Regulierungsstrukturen nachgewiesen werden, die sich wesentlich von traditioneller, nationalstaatlicher Regulierung unterscheiden. Dies wirft vor allem neuartige Fragen für das überkommene Verständnis des Völker- und Staatsrechts auf. Gleichwohl sind die maßgeblichen Akteure der internationalen Finanzmarktregulierung sowie die Rechtsnatur ihrer Steuerungsinstrumentarien bislang rechtswissenschaftlich noch wenig erforscht. In diesem Zusammenhang wird aus rechtstatsächlicher Perspektive regelmäßig auf Problematik, wenn nicht gar Unmöglichkeit, verwiesen, grenzüberschreitende wirtschaftliche Phänomene mit den hergebrachten Kategorien der deutschen Rechtsdogmatik adäquat zu erfassen. Vor diesem Hintergrund soll mit der vorliegenden Studie ein wissenschaftlicher Beitrag zur Analyse und Darstellung der Steuerungsleistungen der wichtigsten transnationalen Akteure auf den internationalen Finanz- und Kapitalmärkten und damit ein entscheidender Beitrag zur Erforschung der Strukturelemente eines transnationalen Wirtschaftsrechts geleistet werden. Demokratietheoretische Überlegungen spielen in diesem Zusammenhang eine ebenso maßgebliche Rolle wie Fragen der Legitimierung transnationalen Wirtschaftsrechts und der Zwecksetzung transnationaler Regulierung.
