Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen
Gudrun Hochmayr, Maciej Ma{ lolepszy, Pawe l Nalewajko
Der Europäische Haftbefehl revolutionierte die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens stellt Strafverfolgungsbehörden und Strafverteidiger vor neue Herausforderungen. Unterschiede rechtlicher, sprachlicher und kultureller Art erschweren zusätzlich die praktische Anwendung. Die Unterschiede können dazu führen, dass die Übergabe wegen fehlender „Gegenseitigkeit“ verweigert wird.
Eine im Juni 2011 am Collegium Polonicum veranstaltete Tagung setzte sich zum Ziel, die in der Praxis auftretenden Schwierigkeiten zu identifizieren und einer Lösung zuzuführen. Hierfür wurden exemplarisch die Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen herangezogen – zwei Staaten, die im Jahr 2009 zusammen fast die Hälfte aller Europäischen Haftbefehle ausgestellt bzw. vollstreckt haben. Der Tagungsband gibt die Sicht deutscher und polnischer Richter, Staatsanwälte und Verteidiger auf den Europäischen Haftbefehl wieder und bietet Lösungsvorschläge für die festgestellten Probleme in der sensiblen justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen zwischen Deutschland und Polen.
